Augusto Pinochet

Augusto Pinochet (1915-2006), chilenischer General und Politiker, Staatspräsident von Chile (1974-1990), der sein Land diktatorisch regierte.

Pinochet wurde am 25. November 1915 in Valparaíso geboren. Nachdem man ihn wegen mangelnder Disziplin von der staatlichen Schule seiner Heimatstadt verwiesen hatte, ging er auf eine katholische Privatschule. Mit 17 Jahren entschied er sich für eine militärische Laufbahn und besuchte zunächst die Infanterieschule und daraufhin die Kriegsschule in Santiago de Chile. Anschließend diente er beim chilenischen Heer und wurde 1936 Offizier. In der folgenden Zeit führte Pinochet als Leutnant einige Truppenkommandos, arbeitete aber auch als Ausbilder an der Kriegsschule in Santiago. 1947 leitete er als Hauptmann ein Sträflingslager in der Provinz Iquique im Norden des Landes. Von 1949 bis 1952 absolvierte er eine Ausbildung an der Militärakademie, der sich ein rascher Aufstieg anschloss. 1956 erhielt Pinochet einen Posten als Militärattaché in der chilenischen Botschaft in den USA, drei Jahre später wurde er Brigadegeneral. Unter der Regierung Eduardo Frei Montalvas wurde er 1969 Stabschef beim Oberbefehlshaber des Heeres, und zwei Jahre später stieg er selbst zum Oberbefehlshaber des Heeres auf. Auf Vorschlag des damals ausscheidenden Generals Carlos Prats betraute Präsident Salvador Allende im August 1973 Pinochet mit dem Oberbefehl über die gesamten chilenischen Streitkräfte.

Pinochet war einer der Anführer des Staatsstreiches von 1973, an dem die USA beteiligt waren und der mit dem Sturz und der Ermordung Allendes endete. Pinochet setzte sich an die Spitze der Militärjunta, die nun die Regierung übernahm, und wurde 1974 formell Staatspräsident. Sofort schränkte er die Bürgerrechte ein, unterdrückte politische Aktivitäten und ließ Oppositionelle rigoros verfolgen. Nach einem Attentatsversuch auf ihn im Jahr 1986 griff Pinochet noch grausamer gegen Regimegegner durch. Bereits 1977 wurde sein Regime von der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen wegen der Folterung von Gefangenen verurteilt. 1980 wurde Pinochet für weitere acht Jahre im Amt bestätigt, und zwar auf der Grundlage einer Verfassung, die auch eine Volksabstimmung darüber vorsah, ob er nach Ablauf dieser acht Jahre weiterhin im Amt bleiben sollte. Diese Volksabstimmung, die im Oktober 1988 stattfand, verlor Pinochet: 55 Prozent der Wähler stimmten dagegen, dass er nach dem März 1990 seine Amtszeit fortsetzte. Unter seiner Diktatur wurden nach offiziellen Angaben etwa 3 200 Personen ermordet oder unauffindbar verschleppt; die tatsächliche Zahl der Opfer ist möglicherweise weit höher.

Nach seinem Ausscheiden aus dem Amt des Staatschefs im März 1990 und der Rückkehr des Landes zur Demokratie behielt Pinochet seinen Posten als Oberbefehlshaber der Armee und damit auch seinen Einfluss auf die Politik. Im März 1998 trat er schließlich auch als Armeechef zurück, und unmittelbar anschließend wurde er als Senator auf Lebenszeit vereidigt – der Senatssitz stand ihm gemäß der Verfassung von 1980, die er maßgeblich mitgestaltet hatte, zu. Als Senator kam er in den Genuss parlamentarischer Immunität, blieb also wie schon als Staats- und als Armeechef unangreifbar für die verschiedenen gerichtlichen Klagen wegen schwerster Menschenrechtsverletzungen und Verfassungsbruchs, die unterdessen gegen ihn angestrengt wurden. Verschiedene Versuche, Pinochet seines Senatssitzes zu entheben, um ihn dann vor Gericht stellen zu können, scheiterten.

Am 16. Oktober 1998 wurde Pinochet schließlich doch verhaftet, und zwar in London und auf der Grundlage eines Auslieferungsgesuches der spanischen Justiz, die wegen Entführung, Folter und Mordes an spanischen Staatsbürgern in Chile in den Jahren 1973 bis 1990 gegen Pinochet ermittelte. Nach einigen juristischen Auseinandersetzungen erkannte ein britisches Gericht Pinochet die Immunität teilweise ab und machte damit den Weg frei für ein Auslieferungsverfahren. Am Ende aber wurde Pinochet nicht an Spanien ausgeliefert, sondern reiste im März 2000 als freier Mann nach Chile zurück, nachdem ihm aus Gesundheitsgründen Prozessunfähigkeit bescheinigt worden war. In Chile genoss er vorerst weiterhin Immunität; jedoch hatte der im März 2000 aus dem Amt geschiedene Staatspräsident Frei Ruiz-Tagle ebenso wie sein Nachfolger Ricardo Lagos die juristische Aufarbeitung der Menschenrechtsverletzungen unter der Diktatur Pinochets zugesagt. In den folgenden Jahren wurden in der Tat einige Verfahren gegen Pinochet eröffnet, u. a. wegen Anstiftung oder zumindest Mitwisserschaft im Fall der so genannten Todeskarawane, während der 1973, unmittelbar nach Pinochets Staatsstreich, 75 politische Häftlinge ohne Prozess ermordet oder verschleppt wurden, außerdem wegen seiner mutmaßlichen Beteiligung an der „Operación Cóndor”, einer Gemeinschaftsaktion der südamerikanischen Militärmachthaber in den siebziger und achtziger Jahren, in deren Rahmen vermutlich mehr als 200 Oppositionelle getötet wurden, sowie wegen vergleichsweise banaler Steuerhinterziehung in Höhe von etwa 2,4 Millionen US-Dollar. All diesen Prozessen gingen jeweils kontroverse Verfahren durch mehrere Instanzen zur Aufhebung von Pinochets Immunität voraus, die Immunität wurde mehrmals aberkannt und dann wieder zuerkannt, Hausarreste wurden verhängt und wieder aufgehoben, dem Angeklagten wurde wegen seines Gesundheitszustands mehrmals Prozessunfähigkeit bescheinigt und dann diese Entscheidung wieder revidiert. Keiner der Prozesse konnte zu Ende geführt werden, Pinochet musste sich wegen der zahlreichen Menschenrechtsverletzungen während seiner Diktatur nicht verantworten. Er starb am 10. Dezember (dem Tag der Menschenrechte) 2006 in Santiago de Chile.