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Mongolei

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Mongolei (Flagge und Hymne)Mongolei (Flagge und Hymne)
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7.3

Die Republik Mongolei

1992 trat eine neue Verfassung in Kraft. Sie orientierte sich an westlichen Vorbildern, vor allem an den Ideen einer pluralistischen Gesellschaft, der Gewaltenteilung, der Menschenrechte und des Rechtsstaates. Mit In-Kraft-Treten der neuen Verfassung wurde die Mongolische Volksrepublik in die Republik Mongolei umgewandelt. Aus den ersten Parlamentswahlen unter der neuen Verfassung im Juni 1992 ging erneut die MRVP als stärkste Kraft hervor: Aufgrund des Mehrheitswahlrechts errang sie 90 Prozent der Parlamentssitze. Bei den ersten direkten Präsidentschaftswahlen im Juni 1993 wurde Otschirbat im Amt bestätigt, allerdings nicht als Kandidat der MRVP, mit der er sich überworfen und die er verlassen hatte, sondern als Kandidat der Opposition.

Die Parlamentswahlen im Juni 1996 markierten das vorläufige Ende der Vorherrschaft der MRVP: Das für freie Marktwirtschaft eintretende oppositionelle Bündnis Mongolische Demokratische Union, bestehend aus Mongolischer Nationaldemokratischer Partei (MNDP) und Mongolischer Sozialdemokratische Partei (MSDP), gewann 50 der 76 Sitze. Die MRVP kam nur noch auf 25 Sitze. Die neue Regierung leitete ein radikales Reformprogramm zum Aufbau der Wirtschaft ein, das allerdings zu einer Explosion der Inflationsrate und der Preise, zum Zusammenbruch der Industrie und infolgedessen zu einem rapiden Anstieg der Arbeitslosigkeit und somit zu einer drastischen Verschärfung der sozialen Probleme führte. Trotz des Drucks der Parteien und der Bevölkerung, die eine Verlangsamung des Reformtempos forderten, hielten die mehrmals wechselnden MNDP/MSDP-Regierungen an dem Reformkurs fest, suchten jedoch die negativen Auswirkungen der Reformen auf die Bevölkerung zu minimieren.

Bei den Präsidentschaftswahlen im Mai 1997 setzte sich mit Natsagiyn Bagabandi wieder ein MRVP-Kandidat durch. Und auch die Parlamentswahlen im Juli 2000 gewann wieder die MRVP mit 72 der insgesamt 76 Sitze. Die neue MRVP-Regierung setzte im Wesentlichen die marktwirtschaftlichen Reformen der Vorgängerregierung fort, bemühte sich aber auch, soziale Härten zu vermeiden.

In den Jahren 1999 bis 2001 hatte die Mongolei unter extrem trockenen Sommern und kalten Wintern zu leiden; schätzungsweise acht Millionen Stück Vieh (von etwa 33 Millionen) verendeten in diesem Zeitraum, was einen schweren Rückschlag für die im Wesentlichen auf Viehhaltung basierende Wirtschaft bedeutete.

Bei den Parlamentswahlen im Juni 2004 verlor die MRVP fast die Hälfte ihrer Sitze und kam nur noch auf 37 Mandate. Die neu formierte, oppositionelle Vaterland-Demokratie-Koalition (MDK) aus Mongolischer Demokratischer Partei (MDP), Bürgermutpartei und den Demokratischen Neuen Sozialisten gewann 34 Mandate. MRVP und MDK einigten sich auf eine große Koalition, das Amt des Ministerpräsidenten ging an die MDK. Anfang 2006 zerbrach die Koalition an Konflikten über die Wirtschaftspolitik jedoch wieder; die Regierung übernahm erneut die MRVP, und zwar in einer Koalition mit kleineren Parteien. Als Nachfolger von Bagabandi, der 2001 im Amt bestätigt worden war, wurde im Mai 2005 der frühere Ministerpräsident (2000-2004) und Vorsitzende der MRVP, Nambariin Enkhbayar, zum Staatspräsidenten gewählt.

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