Saddam Hussein

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Einleitung

Saddam Hussein, auch Saddam Husain, (1937-2006), Staatschef des Irak (1979-2003), der sein Land unter Missachtung der Menschenrechte diktatorisch regierte und zwei Golfkriege sowie den Irak-Krieg provozierte.

Saddam Hussein, dessen vollständiger Name Husain Saddam al-Takriti lautet, wurde am 28. April 1937 in Al-Ouja bei Tikrit, etwa 170 Kilometer nördlich von Bagdad geboren und gehörte der sunnitischen Richtung des Islam an. Er wuchs im Hause seines Onkels auf (er entstammte, je nach Darstellung, einer außerehelichen Beziehung seiner Mutter oder verlor schon früh seinen Vater) und konnte erst als Neunjähriger die Schule besuchen. Mit dem Onkel übersiedelte er später nach Bagdad, wo er den Schulbesuch fortsetzte und sich 1957 der damals noch illegal operierenden Baath-Partei anschloss. Nach einem missglückten Attentat eines Baath-Kommandos auf den Staatschef General Abdul Kamir Kassem, an dem Hussein marginal beteiligt war, floh er über Syrien nach Ägypten, beendete dort die Schule und begann 1962 ein Jurastudium (das er 1969 im Irak abschloss); zudem engagierte er sich in der ägyptischen Sektion der Baath-Partei.

Am 8. Februar 1963 stürzten Baath-nahe Offiziere um General Abd al-Salam Arif Staatschef Kassem, und nur wenige Tage später kehrte Saddam Hussein in den Irak zurück. Kurz darauf nutzte Arif einen inneren Konflikt der Baath-Partei und verdrängte sie aus der Regierung. Hussein wurde wegen einer Verschwörung gegen Arif festgenommen und inhaftiert, und noch in der Haft wurde er 1965 in die Führung der Baath-Partei und 1966 zum stellvertretenden Sekretär der irakischen Baath-Partei gewählt.

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Aufstieg ins Präsidentenamt

Am 17. Juli 1968 war Hussein maßgeblich am erfolgreichen zweiten Umsturzversuch seiner Partei beteiligt und übernahm in der Folge unter dem neuen Staatschef und Baath-Generalsekretär Ahmed Hassan al-Bakr das Amt des stellvertretenden Generalsekretärs sowie im Dezember 1968 das des Vizepräsidenten des Revolutionären Kommandorates, der über uneingeschränkte gesetzgebende und exekutive Befugnisse verfügte. Nach parteiinternen Auseinandersetzungen, die zugunsten seines, des militärischen Flügels endeten, war Hussein Anfang der siebziger Jahre unangefochten der mächtigste Mann in Partei und Staat hinter al-Bakr. 1976 ließ er sich zudem ohne jegliche militärische Laufbahn zum General ernennen. Nach dem Rücktritt al-Bakrs am 16. Juli 1979 wurde Hussein dessen Nachfolger als Staats- und Regierungschef sowie Generalsekretär der Baath-Partei und übernahm den Oberbefehl über die Streitkräfte.

Unmittelbar nach seiner Machtübernahme „säuberte” Hussein Partei und Regierung unter dem Vorwurf des Putschversuchs von missliebigen Personen, beförderte Mitglieder seines Familienclans in einflussreiche Positionen und baute einen repressiven Überwachungsstaat auf, in dem jede Art von Opposition mit Gewalt unterdrückt wurde. Dabei ging er auch wiederholt mit äußerster Härte gegen Schiiten und Kurden vor (so z. B. Giftgaseinsätze 1988 und 1991). Auf der anderen Seite florierte dank der Erdölexporte die Wirtschaft, und da die Erdölindustrie seit 1972 größtenteils verstaatlicht war, kam das Wirtschaftswachstum auch der breiten Bevölkerung zugute. Dies sowie eine Reihe von Reformen wie etwa die berufliche Gleichstellung der Frauen verschaffte dem Regime breite Zustimmung; die Parlamentswahlen von 1980 gewann die Baath-Partei dementsprechend deutlich. 1982 löste Hussein den Revolutionären Kommandorat auf und ersetzte ihn durch den Kommandorat der Revolution, in dem er selbst den Vorsitz führte.

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Erster und Zweiter Golfkrieg

1980 löste Hussein mit dem Angriff auf den Iran den Ersten Golfkrieg aus, der erst 1988, nach langwierigen Auseinandersetzungen und großen Verlusten auf beiden Seiten, beendet wurde. Während des Krieges, der sich vordergründig um die vom Irak beanspruchte südiranische Provinz Khusistan drehte, erfreute sich der Irak materieller Unterstützung seitens der arabischen Erdölstaaten (u. a. Saudi-Arabien und Kuwait), aber auch des Westens und hier vor allem der USA, die ebenfalls in Konflikt mit dem islamischen Regime Ayatollah Khomeinis im Iran lagen.

Im August 1990 ließ Hussein seine Truppen in Kuwait einmarschieren und das Land besetzen; auch jetzt waren wieder territoriale Ansprüche, insbesondere ein angemessener Zugang zum Persischen Golf, der Grund des Angriffs. Aber anders als zehn Jahre zuvor verurteilten die Vereinten Nationen (UN) nahezu einstimmig den Irak als Aggressor, forderten ihn in der Resolution 660 vom 2. August zum sofortigen Rückzug aus Kuwait auf und belegten ihn wenige Tage später in einer weiteren Resolution mit einem umfangreichen Embargo. Jedoch ließ sich Hussein weder von diesen und weiteren Resolutionen noch von dem US-amerikanischen Truppenaufmarsch in der Golfregion beeindrucken. Folgerichtig griffen am 17. Januar 1991, nachdem ein letztes UN-Ultimatum an den Irak ausgelaufen war, alliierte Truppen unter der Führung der USA mit UN-Mandat den Irak an (siehe Zweiter Golfkrieg). Die irakischen Truppen wurden rasch aus Kuwait verdrängt und im Südirak von den US-geführten Truppen besiegt. Am 28. Februar 1991 erklärte sich der Irak zu Erfüllung aller bisher verabschiedeten UN-Resolutionen bereit; eine Waffenruhe trat in Kraft.

Wenig später stimmte der Irak auch den von den UN vorgelegten Waffenstillstandsbedingungen zu, die am 3. April 1991 in Form der UN-Resolution 687 verabschiedet wurden und die den Irak u. a. verpflichteten, bedingungslos alle seine chemischen und biologischen Waffen und damit zusammenhängende Systeme sowie Forschungs- und Produktionseinrichtungen unter internationaler Aufsicht zu vernichten. Zur Inspektion der Waffen und zur Überwachung ihrer Vernichtung wurde eine Sonderkommission installiert, die UNSCOM (United Nations Special Commission). Außerdem wurden dem Irak der Erwerb und Besitz von Kernwaffen oder kernwaffenfähigem Material und zugehörige Systeme und Einrichtungen untersagt; die entsprechende Kontrolle wurde der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) übertragen. Und schließlich legt die Resolution 687 die Fortsetzung des Embargos gegen den Irak fest.

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Konflikt um die UN-Waffenkontrollen

Zwar nahm der Irak die UN-Resolution 687 an, aber Hussein suchte sie immer wieder zu umgehen, ließ wiederholt die Arbeit der UN-Inspektoren behindern oder sogar gänzlich unterbinden, um dann im taktischen Gegenzug wieder zu kooperieren oder gezielte und begrenzte Militärschläge der Alliierten gegen militärische und ähnliche Einrichtungen im Irak zu provozieren. Innenpolitisch hatte Hussein den Krieg – von ihm als „Mutter aller Schlachten” bezeichnet – relativ unbeschadet überstanden. Im September 1991 gab er das Amt des Ministerpräsidenten ab, um es vor dem Hintergrund der aufgrund des Embargos katastrophalen Wirtschaftslage im Mai 1994 wieder selbst zu übernehmen. Jegliche Opposition wurde weiterhin brutal unterdrückt; dennoch gab es offenbar einige Attentats- und Putschversuche, die jedoch ebenfalls blutig niedergeschlagen wurden. Im Dezember 1996 exportierte der Irak im Rahmen des so genannten „Öl-für-Lebensmittel”-Programms der UN erstmals seit 1990 wieder Erdöl, was die miserable Versorgungslage im Irak etwas besserte. Das Programm war bereits im April 1995 von den UN verabschiedet worden; bisher aber hatte Hussein seine Annahme verweigert, da das Programm mit einer Einschränkung der Souveränität des Irak verbunden sei. 1995 ließ sich Hussein erstmals vom Volk per Referendum im Präsidentenamt bestätigen; er erhielt 99,96 Prozent der Stimmen, einen Gegenkandidaten hatte es nicht gegeben.

Anfang 1998 spitzte sich der Konflikt um die UN-Waffeninspektionen zum wiederholten Male zu; diesmal drohte er in einem größeren Militärschlag seitens der USA zu eskalieren. Im Februar 1998 gelang es UN-Generalsekretär Kofi Annan jedoch noch in letzter Minute, den Konflikt beizulegen: Er handelte mit der irakischen Führung ein Abkommen aus, in dem der Irak den UN-Kontrolleuren den freien Zutritt zu allen Anlagen gewährte. Aber im Oktober 1998 kündigte der Irak nach neuerlichen Auseinandersetzungen die Zusammenarbeit mit der UNSCOM endgültig auf. Daraufhin suchten die USA und Großbritannien durch Militärschläge, die so genannte „Operation Wüstenfuchs” (16. bis 20. Dezember 1998) Hussein zur Wiederaufnahme der Zusammenarbeit mit der UNSCOM zu zwingen – jedoch ohne Erfolg. In der Folgezeit kam es wiederholt zu Kampfhandlungen in den Flugverbotszonen im Norden und im Süden des Irak. Unterdessen erklärte der amerikanische Verteidigungsminister William Cohen, Ziel der amerikanischen Aktionen sei der Sturz Husseins.

Der Druck der USA und der UN fruchtete jedoch wenig: Hussein führte sein diktatorisches Regime fort, und die vielfältigen Sanktionen wurden zu großen Teilen unterlaufen bzw. zogen ausschließlich die breite Bevölkerung in Mitleidenschaft. Mit dem Amtsantritt von George W. Bush als US-Präsident und des Golfkrieg-Generals Colin Powell als US-Außenminister im Januar 2001 erhielt die amerikanische Politik gegenüber dem Irak bzw. Saddam Hussein eine neue Qualität: Im Februar 2001 ließ Bush Luftangriffe gegen irakische Stellungen nahe Bagdad unternehmen. Aber selbst die irakische Opposition kritisierte Operationen wie die amerikanisch-britischen Luftschläge vom Februar 2001 als nicht geeignet, das Regime Hussein zu destabilisieren.

Nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 auf Ziele in den USA verschärfte sich der Druck auf das Regime Hussein erheblich, vor allem seitens der USA, dessen Präsident Bush Hussein mit dem islamistischen Terrorismus in Verbindung brachte und den Irak der „Achse des Bösen” zurechnete. Der Forderung, die UN-Waffeninspektoren wieder in den Irak und ihre Arbeit fortsetzen zu lassen, erteilte Hussein zunächst eine klare Absage, mit der Begründung, der Irak verfüge über keine Massenvernichtungswaffen, außerdem seien die Inspektoren nicht unparteiisch. Als jedoch im Lauf des Sommers 2002 die Kriegsdrohungen der USA gegen das Regime Hussein immer nachdrücklicher wurden, lenkte Hussein ein und ließ Verhandlungen über die Wiederzulassung der Waffeninspektoren aufnehmen. Zugleich bemühten sich die USA im UN-Sicherheitsrat um die Verabschiedung einer scharfen Resolution, die ausdrücklich die Anwendung von Gewalt, d. h. einen Militärschlag beinhalten sollte, für den Fall, dass sich der Irak den Waffenkontrollen und der Abrüstung in der vereinbarten Form widersetzen sollte. Unterdessen wurde Hussein am 15. Oktober 2002 in einem Referendum von – nach offiziellen Verlautbarungen – allen der fast 11,5 Millionen wahlberechtigten Irakern für weitere sieben Jahre im Amt des Staatspräsidenten bestätigt. Als Dankesgabe an sein Volk verfügte Hussein wenig später eine Generalamnestie für alle Gefangenen, auch für die politischen.

Am 8. November 2002 verabschiedete der UN-Sicherheitsrat die Resolution 1441, die dem Irak zwar nicht direkt militärische Maßnahmen, aber immerhin „ernste Konsequenzen” androhte, sofern er sich weiterhin den Inspektionen durch die Vereinten Nationen und der Abrüstung seiner Massenvernichtungswaffen widersetzen würde. Hussein und sein Kommandorat akzeptierten die Resolution bedingungslos und ohne Vorbehalte. Im November konnte die UNMOVIC, die Nachfolgekommission der UNSCOM, die Inspektionen im Irak wieder aufnehmen.

In der Folgezeit konnten die Inspektoren ihrer Arbeit weitgehend ungehindert nachgehen; Beweise für das Vorhandensein von Massenvernichtungswaffen wurden nicht gefunden. Jedoch drängten die USA, unterstützt von Großbritannien, unter Hinweis auf vermeintliche Verstöße gegen die Resolution 1441 immer schärfer auf „ernste Konsequenzen”, d. h. in ihrer Interpretation einen Krieg gegen den Irak; die Mehrheit des UN-Sicherheitsrates lehnte einen Krieg aber ab. Schließlich stellte Bush, für den im Mittelpunkt des Konflikts nicht nur die Entwaffnung des Irak, sondern vor allem auch der Sturz des Regimes stand, am 17. März 2003 Hussein ein Ultimatum: Entweder er verlasse binnen 48 Stunden den Irak oder die USA griffen zu militärischen Mitteln.