Duma

Duma (russisch für Gedanke, zu altslawisch dumat’: nachdenken), Bezeichnung für eine beratende Versammlung in Russland, u. a. für das adelige Beratergremium des russischen Herrschers im Mittelalter (Bojaren-Duma), für die von Katharina II. zur städtischen Selbstverwaltung 1785 geschaffene Stadt-Duma, für das russische Parlament zwischen 1906 und 1917, die so genannte Reichs-Duma, sowie für das Unterhaus des russischen Zweikammerparlaments seit 1993.

Die Reichs-Duma wurde von Zar Nikolaus II. in Reaktion auf die während der Revolution von 1905 erhobene Forderung nach einer Volksvertretung geschaffen. Sie sollte zunächst nur beratenden Charakter haben, erhielt aber durch das Oktobermanifest Nikolaus’ II. das Gesetzgebungsrecht, wobei sich allerdings der Zar ein absolutes Vetorecht und das Recht zur Auflösung der Duma vorbehielt. Theoretisch war für jede Gesetzesverabschiedung die Zustimmung der Duma erforderlich, was in der Praxis jedoch häufig missachtet wurde. Die vier wahlberechtigten Schichten (Grundbesitzer, Städter, Industriearbeiter und Bauern) wählten Delegierte, die dann die Mitglieder der Duma bestimmten. Die Abgeordneten wurden für jeweils fünf Jahre gewählt, aber nur eine Duma, die Dritte, hatte eine ganze Legislaturperiode Bestand; alle anderen wurden vorzeitig aufgelöst.

Die Erste Duma trat am 10. Mai 1906 zusammen, wurde aber wegen ihrer allzu kritischen und radikalen Haltung gegenüber der zaristischen Politik bereits nach 73 Tagen am 22. Juli 1906 wieder aufgelöst. Die Zweite Duma bestand nur sechs Wochen, vom 3. Mai bis zum 15. Juni 1907. Sie war noch radikaler und unkontrollierbarer als die Erste; einen Tag nach ihrer Auflösung, am 16. Juni 1907, wurde daher ein neues Wahlgesetz oktroyiert, das eindeutig die oberen, konservativen Klassen bevorzugte. Dementsprechend dominierten die Konservativen klar die Dritte Duma, die vom 14. November 1907 bis zum 22. Juni 1912 tagte. Die Dritte Duma unterstützte im Großen und Ganzen die Politik des Ministerpräsidenten Stolypin und konnte sich so eine ganze Legislaturperiode lang halten. Die Vierte Duma trat am 28. November 1912 zusammen. Sie entwickelte sich trotz der noch stärkeren Präsenz von Konservativen zunehmend zu einem Zentrum des Widerstandes gegen die zaristische Regierung und den von ihr geführten Krieg; Zar Nikolaus II. löste sie am 11. März 1917 nach Ausbruch der Februarrevolution kurz vor seinem Sturz auf. Aus der Vierten Duma ging die Provisorische Regierung unter Fürst Lwow hervor.

Nach der Verfassung von 1993 bildet die Duma als die untere Kammer im modernen russischen Zweikammersystem zusammen mit dem Föderationsrat die Legislative; sie setzt sich aus 450 Abgeordneten zusammen und wird für jeweils vier Jahre gewählt.