Organisation für Afrikanische Einheit

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Einleitung

Organisation für Afrikanische Einheit (OAU, englisch Organization of African Unity), 1963 in Addis Abeba (Äthiopien) gegründete und 2002 in die Afrikanische Union überführte Organisation afrikanischer Staaten zur Förderung der Einheit und Solidarität zwischen den afrikanischen Staaten, zur Koordinierung der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedern und mit Dritten sowie zur Verteidigung der Unabhängigkeit und territorialen Integrität ihrer Mitglieder. Ein weiteres zentrales Anliegen der OAU war es, Afrika von allen Formen des Kolonialismus und der Apartheid zu befreien. Die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten ihrer Mitgliedsstaaten sowie die Anerkennung der bestehenden Staatsgrenzen waren wesentliche Prinzipien der OAU.

Der OAU gehörten 53 Staaten an: alle unabhängigen afrikanischen Staaten einschließlich der Demokratischen Arabischen Republik Sahara (DARS, siehe Westsahara), aber mit Ausnahme Marokkos, das 1984 aus Protest gegen die Aufnahme der DARS als Vollmitglied (1982) austrat. Die zwei jüngsten Mitglieder waren Eritrea, das nach seiner Unabhängigkeit 1991 beitrat, und Südafrika, das 1994 nach der endgültigen Abschaffung der Apartheid Mitglied wurde. Sitz der OAU war Addis Abeba.

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Struktur

Das zentrale Organ der OAU war die jährliche Gipfelkonferenz der Staats- und Regierungschefs. Sie beschloss die gemeinsame Außenpolitik und entschied über die auf den halbjährlichen Treffen des Ministerrates gefassten Beschlüsse. Der Ministerrat setzte sich aus den Außenministern der Mitgliedsstaaten zusammen, d. h., jedes Mitglied war mit einer Stimme im Rat vertreten.

Ständiges Verwaltungsorgan der OAU war das Generalsekretariat, das von einem auf vier Jahre gewählten Generalsekretär und vier Stellvertretern für West-, Zentral-, Nord- und Ost-/Südafrika geleitet wurde. Das Generalsekretariat war für die Durchführung der Beschlüsse der Gipfelkonferenz sowie für die Öffentlichkeitsarbeit der OAU verantwortlich.

Die 1964 ins Leben gerufene Schiedskommission war für die Schlichtung innerafrikanischer Streitfälle zuständig. Sie setzte sich aus 21 Mitgliedern zusammen und wurde von der Gipfelkonferenz alle fünf Jahre neu gewählt. Außerdem gab es eine Reihe von Ausschüssen, u. a. für die Bereiche Wirtschaft und Soziales, Verkehr und Kommunikation, Erziehung, Wissenschaft und Kultur sowie Gesundheit und Hygiene. Daneben konnten Gipfelkonferenz oder Ministerrat bei Bedarf Ad-hoc-Sonderausschüsse einrichten, deren Aufgabe ebenfalls zumeist die Streitschlichtung war.

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Geschichtliches

Die Wurzeln der OAU liegen im Panafrikanismus (siehe Panafrikanische Bewegung), dessen Hauptziele die politische und kulturelle Integration aller Menschen schwarzer Hautfarbe, der Kampf gegen die Diskriminierung durch die Weißen und, bis weit in die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts, die staatliche Unabhängigkeit Afrikas waren. 1900 fand in London eine erste Panafrikanische Konferenz statt; in den Jahren 1919 bis 1945 folgten fünf weitere. Hatten zunächst noch die Afroamerikaner deutlich das Übergewicht, so gewannen nach und nach die Afrikaner an Einfluss auf den Konferenzen und in der Panafrikanischen Bewegung. Auf dem Panafrikanischen Kongress 1945 im englischen Manchester wurde die Autonomie des noch kolonialen Afrika für das folgende Jahrzehnt eingeklagt.

Nach der Entlassung Ghanas in die Unabhängigkeit 1957 bemühte sich dessen Premierminister bzw. Staatspräsident Kwame Nkrumah, auf der Basis des Panafrikanismus und im Interesse der eigenen Außenpolitik einen Zusammenschluss möglichst vieler afrikanischer Staaten zu schaffen. In den Jahren 1958 bis 1961 initiierte er drei „Konferenzen der Völker Afrikas” (All-African People’s Conference), an denen auch schon die noch nicht unabhängigen Länder, vertreten durch ihre Befreiungsorganisationen, teilnahmen.

Vor dem Hintergrund der Kongokrise Anfang der sechziger Jahre drohte Afrika in zwei Lager gespalten zu werden. Auf der einen Seite stand die 1961 gegründete, sozialistisch ausgerichtete Casablancagruppe (Ägypten, Algerien, Ghana, Guinea, Libyen, Mali und Marokko), die sich unter der Führung von Nkrumah für die Schaffung eines afrikanischen Bundesstaates (Union Government for Africa) einsetzte. Auf der anderen Seite gründeten Tunesien, Äthiopien und Nigeria 1961 die Brazzavillegruppe. Sie plädierte für ein eher lockeres Staatenbündnis und hielt u. a. an der Unveränderlichkeit der kolonialen Grenzen fest. Durch Erweiterung (u. a. Elfenbeinküste) ging aus dieser Gruppe die Monroviagruppe hervor; sie bekannte sich auf der Monrovia-Konferenz 1961 zu einer prowestlichen Politik. Auf Initiative Äthiopiens unter Haile Selassie I., Nigerias und Guineas trafen sich Vertreter der meisten unabhängigen afrikanischen Staaten, d. h. der Casablanca- und der Monroviagruppe, 1963 in Addis Abeba. Aus diesem Treffen ging am 25. Mai 1963 mit der Unterzeichnung ihrer Charta durch die Staatschefs von 30 unabhängigen afrikanischen Staaten die OAU hervor. Die Charta der OAU stellte einen Kompromiss zwischen den Positionen der Casablanca- und der Monroviagruppe dar, wobei sich die gemäßigtere Position der Monroviagruppe weitgehend durchsetzte. Nach der Gründung der OAU lösten sich die beiden Gruppen auf.

Nach und nach traten alle Staaten Afrikas, sobald sie in die Unabhängigkeit entlassen waren, der OAU bei (nur Marokko verließ, wie erwähnt, die Organisation wieder). Trotz überaus zahlreicher Konflikte zwischen und innerhalb einzelner Mitgliedsstaaten gelang es der OAU zwar über die Jahre hinweg, ihren Bestand zu wahren; ihre politischen Ziele konnte sie aber nur bedingt umsetzen: Ihre Bemühungen um einen engeren Zusammenschluss ihrer Mitglieder in Form etwa einer gesamtafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (1980 und erneut 1991 beschlossen) blieben erfolglos, und angesichts z. B. der blutigen, teils grenzüberschreitenden Bürgerkriege in Zentralafrika in den neunziger Jahren erwies sich die Ohnmacht der OAU als Instrument zur Friedenswahrung bzw. Wiederherstellung des Friedens. Ein weiteres schwer wiegendes Problem der OAU war die schlechte Zahlungsmoral ihrer Mitglieder bzw. die Tatsache, dass eine Reihe der Mitgliedsstaaten die geforderten Beiträge nicht aufbringen konnte.

Einen wichtigen Entwicklungsschritt machte die OAU im Jahr 2000: Auf ihrer 36. Gipfelkonferenz, an der allerdings nur etwa 30 Staaten teilnahmen, beschloss die OAU die Errichtung einer am Vorbild der Europäischen Union orientierten Afrikanischen Union mit eigenen Institutionen wie Parlament, Gerichtshof und Zentralbank sowie einer gemeinsamen Sicherheitspolitik; Souveränität und Grenzen der Mitgliedsstaaten sollten unangetastet bleiben. Die Initiative zur Gründung der Afrikanischen Union stammte vom libyschen Revolutionsführer Muammar al-Gaddhafi; er hatte sie auf einem außerordentlichen Gipfeltreffen der OAU im September 1999 angeregt.

Auf einem weiteren außerordentlichen Gipfeltreffen im März 2001 wurden erste konkrete Schritte zur Verwirklichung des wirtschaftlichen und politischen Zusammenschlusses der afrikanischen Länder vereinbart, und im Mai 2001 wurde per Vertrag die formelle Gründung der Afrikanischen Union beschlossen. Auf dem 37. und letzten Gipfeltreffen der OAU am 9. bis 11. Juli 2001 in Lusaka stand folgerichtig die Frage im Vordergrund, wie die OAU aufgelöst und in die Afrikanische Union überführt werden kann. Für diese Umwandlung setzte sich die OAU eine Frist von zwei Jahren – immerhin musste noch eine ganze Reihe zentraler Punkte geklärt werden, z. B. die Frage nach den Standorten der einzelnen Institutionen, ihren Befugnissen, der Finanzierung der Organisation und der weiteren Gültigkeit der OAU-Verträge. Bis zu dem Gipfeltreffen in Lusaka hatten 43 Mitgliedsstaaten der OAU den Verfassungsentwurf für die Afrikanische Union unterzeichnet und damit die Gründung der Union in Kraft gesetzt. Am 8./9. Juli 2002 wurde auf einem Gipfeltreffen in Durban (Südafrika) die OAU formell aufgelöst und die Afrikanische Union ausgerufen. Erster Vorsitzender der neuen Organisation wurde der südafrikanische Staatspräsident Thabo Mbeki.