Jimmy Carter

1

Einleitung

Jimmy Carter (*1924), amerikanischer Politiker und Menschenrechtsaktivist, 39. Präsident der USA (1977-1981), Friedensnobelpreisträger.

Jimmy – mit vollem Namen James Earl – Carter wurde am 1. Oktober 1924 in Plains (Georgia, USA) geboren. 1943 trat er in die United States Naval Academy ein, die er 1946 als Offizier abschloss. Während seiner Laufbahn in der US-Marine diente er auf U-Booten der Atlantik- und der Pazifikflotte, studierte in New York Nuklearphysik und war schließlich leitender Offizier auf dem atomgetriebenen U-Boot Seawolf. Nach dem Tod seines Vaters 1953 gab Carter seine Laufbahn bei der Marine auf, kehrte nach Georgia zurück und übernahm dort die Erdnussplantage seiner Familie in Plains.

In Georgia wandte sich Carter der Politik zu und war zunächst auf lokaler Ebene aktiv, ehe er 1962 in den Senat von Georgia gewählt wurde. 1970 wurde er Gouverneur von Georgia, nachdem er sich 1966 schon einmal – noch erfolglos – um dieses Amt beworben hatte. Ende 1974 kündigte er seine Kandidatur für das Präsidentenamt an, 1976 nominierte ihn die Demokratische Partei als ihren Präsidentschaftskandidaten, und zusammen mit seinem Kandidaten für die Vizepräsidentschaft, Walter F. Mondale, besiegte Carter in der Präsidentschaftswahl im November 1976 – zwar knapp – den amtierenden Präsidenten Gerald R. Ford und dessen Vizepräsidenten Robert Dole. Mit Carter zog erstmals seit dem Bürgerkrieg gut ein Jahrhundert zuvor wieder ein Mann aus dem tiefsten Süden der USA in das Weiße Haus ein; seine Wahl verdankte er wohl nicht zuletzt auch seinem Image als Moralist, als der er sich positiv von seinen Vorgängern Ford und Richard Nixon und der Watergate-Affäre, in die Nixon tief involviert und von der Ford nicht unbeleckt war, absetzte.

2

Die Präsidentschaft

Die größten innenpolitischen Probleme, mit denen sich Carter konfrontiert sah, waren die steigende Inflation und die Energiekrise. Die Inflationsrate erreichte 1980 mit 20 Prozent einen Höchststand; Carters Gegenmaßnahmen blieben ohne nachhaltigen Erfolg, erhöhten im Gegenteil die Arbeitslosigkeit. Im Bereich Energie konnte Carter jedoch ein umfangreiches Programm zur Förderung der Entwicklung von Energiequellen auf dem Privatsektor durchsetzen.

In Verteidigungsfragen setzte sich Carter für einen höheren Haushalt ein und für die Stationierung von Marschflugkörpern. Er wollte eine starke NATO, lehnte aber den Einsatz von Neutronenbomben ab; mit der Sowjetunion schloss er 1979 das SALT-II-Abkommen ab.

In seiner Außenpolitik, vor allem gegenüber den kommunistischen Staaten und den – von den USA bisher zum Teil hofierten – Diktaturen Lateinamerikas, machte Carter die Einhaltung der Menschenrechte zum Maßstab. So rief er z. B. in Reaktion auf den sowjetischen Einmarsch in Afghanistan 1980 zu einem internationalen Boykott der Olympischen Spiele in Moskau auf. Seinen größten außenpolitischen Triumph erzielte Carter 1978, als er zusammen mit dem ägyptischen Staatschef Anwar as-Sadat und dem israelischen Ministerpräsidenten Menachem Begin in Camp David (USA) die Rahmenbedingungen für den 1979 unterzeichneten Friedensvertrag zwischen Ägypten und Israel aushandelte. Weitere außenpolitische Erfolge waren der Abschluss des Vertrags über die Rückgabe des Panamákanals sowie die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu China (1979). Dagegen scheiterte sein Versuch, die seit 1979 in der amerikanischen Botschaft in Teheran (Iran) als Geiseln festgehaltenen Amerikaner zu befreien. Die letzten Geiseln kamen erst im Januar 1981 frei, kurz nach Carters Abschied aus dem Präsidentenamt.

Gegen Ende seiner Amtszeit hatte Carters Popularität vor allem wegen der ungelösten innenpolitischen Probleme und der Geiselaffäre beträchtlich abgenommen; auch galt er als führungsschwach und wankelmütig. Die Präsidentschaftswahlen von 1980 verlor er fast folgerichtig gegen den Republikaner Ronald Reagan und dessen Vizepräsidentschaftskandidaten George Bush.

3

Engagement für Menschenrechte und Frieden

Auch nach seinem Ausscheiden aus dem Präsidentenamt blieb Carter weiterhin politisch aktiv, wobei er den Schwerpunkt auf den Einsatz für Frieden und Menschenrechte legte bzw. auf die Bekämpfung von Hunger, Krankheit und Unfreiheit, die er als die wesentlichen Ursachen für Konflikte und Menschenrechtsverletzungen erkannte. 1982 gründete er in Atlanta das Carter Center, das sich eben diesen Zielen widmete, nämlich dem Kampf gegen Krankheit, Hunger und Gewalt und für Frieden und Menschenrechte, und das in Bereichen aktiv wird, die von den Vereinten Nationen oder den USA weniger beachtet werden. Carter setzte sich weiterhin für eine Friedenslösung im Nahen Osten (siehe Nahostkonflikt) ein und führte diesbezüglich immer wieder Gespräche in den betroffenen Ländern, so z. B. 1987, als er auch nachdrücklich eine neue Friedensinitiative der USA im Nahen Osten forderte. Außerdem vermittelte Carter immer wieder in Konflikten, so etwa 1989 zwischen der äthiopischen Regierung und den eritreischen Rebellen, und war wiederholt als Wahlbeobachter, z. B. in Nicaragua, Panamá, El Salvador, Äthiopien, Haïti und Liberia, tätig. 1994 trat Carter als Vermittler in diffizilen Angelegenheiten erneut ins Licht der Weltöffentlichkeit. Dabei handelte er offiziell als Privatmann, faktisch aber vertrat er die Regierung der USA. Zuerst brachte er Kim Il Sung (kurz vor dessen Tod im Juli) dazu, das Atomwaffenprogramm Nordkoreas einzufrieren, und leitete den Dialog zwischen Nord- und Südkorea ein. Dann erzielte er im September mit dem Militärregime in Haïti eine friedliche Einigung über die Wiedereinsetzung des gewählten Präsidenten Jean Bertrand Aristide, als sich die USA schon auf ein militärisches Eingreifen vorbereiteten; und schließlich war Carter Ende 1994 an der Aushandlung eines Waffenstillstandes im Bosnienkrieg beteiligt. 2002 besuchte er Kuba, forderte dort die Aufhebung des US-Embargos gegen die Insel, erhielt aber auch die Möglichkeit, sich unzensiert über die Medien zur Menschenrechtslage in Kuba zu äußern. Daneben arbeitete Carter über die Jahre hinweg mit seinem Carter Center in der Bekämpfung von Tropenkrankheiten und engagierte sich für Wachstum und Fortschritt in den Entwicklungsländern.

2002 wurde Carter mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Geehrt wurde damit sein „beharrlicher Einsatz zur friedlichen Lösung internationaler Konflikte, für Demokratie und Menschenrechte sowie für wirtschaftliche und soziale Entwicklung”; allein sein Beitrag zum Camp-David-Abkommen sei eines Nobelpreises würdig gewesen. Des Weiteren führte das Nobelkomitee aus: „In der heutigen von drohender Machtanwendung geprägten Lage hat Carter auf dem Prinzip beharrt, dass Konflikte in größtmöglichem Umfang durch Vermittlung und internationale Zusammenarbeit auf der Basis des Völkerrechts, des Respektierens der Menschenrechte und wirtschaftlicher Entwicklung gelöst werden müssen.” Damit übte das Komitee zugleich Kritik an der aktuellen Irak-Politik von US-Präsident George W. Bush, die diesem Prinzip widersprach und kurz zuvor von Carter einer scharfen Kritik unterzogen worden war.