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Uruguay

Enzyklopädieartikel
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Uruguay (Flagge und Hymne)Uruguay (Flagge und Hymne)
Artikelgliederung
7.5

Krisen

1966 unterstützten Blancos und Colorados gemeinsam eine Initiative zur Wiederherstellung des Präsidialsystems, der die Bevölkerung in einem Referendum zugestimmte. Ebenfalls gingen die Colorados mit dem ehemaligen General Oscar Daniel Gestido als Präsidenten siegreich aus den Wahlen hervor und lösten die Blancos in der Regierungsverantwortung ab. Nach dem Tod Gestidos 1967 übernahm der Vizepräsident Jorge Pacheco Areco das Präsidentenamt. Pacheco löste mit seiner Politik der restriktiven Maßnahmen zur Bekämpfung der Inflation große Unruhen aus, und die Tupamaros, eine Guerillaorganisation, verstärkten ihre terroristischen Aktionen gegen die Regierung. Von Juni 1968 bis März 1969 wurde in Uruguay der Ausnahmezustand verhängt. Ein Besuch des amerikanischen Politikers Nelson Rockefeller im Juni 1969 führte zu gewaltsamen Demonstrationen. Pacheco verhängte erneut den Ausnahmezustand.

Bei den Wahlen am 28. November 1971 konnten der Kandidat der Colorados Juan María Bordaberry und der Kandidat der Blancos fast die gleiche Anzahl von Stimmen auf sich vereinen. Im Februar 1972 rief der Wahlrat Bordaberry zum Präsidenten aus. Die Gewalttaten der Tupamaros hatten in der Zwischenzeit ihren Höhepunkt erreicht; Entführungen und Morde waren an der Tagesordnung. Nach einer großen Verhaftungswelle konnten bei zwei Gefängnisausbrüchen 1971 etwa 150 Tupamaros entfliehen. Im April 1972 erklärte der Kongress den Kriegszustand und suspendierte die in der Verfassung garantierten Grundrechte; umfangreiche Polizei- und Militäreinheiten durchkämmten das Land auf der Suche nach Guerilleros. Der Kriegszustand wurde am 11. Juli wieder aufgehoben, die Verfassung trat erst 1973 wieder in Kraft. Bordaberry wurde bald von den Blancos und von Kritikern in den eigenen Reihen unter Druck gesetzt. Das gesamte Jahr 1972 wurde zudem von Streiks geprägt, die sich gegen die einschneidenden wirtschaftlichen und sozialen Maßnahmen der Regierung wandten.

7.6

Die Machtübernahme der Militärs

Im Februar 1973 trat Bordaberry einen Teil seiner Exekutivgewalt an das Militär ab, das im Verlauf des siegreich verlaufenden Kampfes gegen die Tupamaros die Macht zunehmend an sich gerissen hatte. Bordaberry ersetzte daraufhin das von ihm aufgelöste Parlament durch einen vom Militär dominierten Staatsrat. Die Gewerkschaft CNT (Convención Nacional de Trabajadores: Nationale Übereinkunft der Arbeiter) konterte mit einem landesweiten Streik, der am 11. Juli von der Regierung gewaltsam niedergeschlagen wurde. Am 11. August verloren die Gewerkschaften ihre Autonomie, und die CNT wurde verboten. In den folgenden Jahren weitete das Militär seine Machtposition auf den Großteil der nationalen Institutionen aus und errichtete eine Militärdiktatur. Bordaberry setzte die für 1976 geplanten Wahlen ab.

Derartige Vorgehensweisen standen in klarem Widerspruch zu den Zielen einer vom Militär angestrebten, allmählichen Rückkehr zur Demokratie. Bordaberry wurde infolgedessen im Juni 1976 vom Militär gestürzt. Ein neuer Nationalrat mit 25 Zivilisten und 21 Offizieren wählte schließlich Aparicio Méndez zum Präsidenten. Eine der ersten Amtshandlungen seiner Regierung war der Entzug der staatsbürgerlichen Rechte aller Personen, die an dem politischen Geschehen zwischen 1966 und 1973 beteiligt waren. Die Zahl der politischen Gefangenen betrug 1976 etwa 6 000.

Im November 1980 wurde eine neu ausgearbeitete Verfassung in einem Referendum abgelehnt. Die Regierung sagte die geplanten Wahlen ab. Im September 1981 trat der als gemäßigt geltende General Gregorio Álvarez Armelino das Präsidentenamt an. Die im Zug des Demokratisierungsprozesses vom Militär erneut zugelassenen Parteien hielten 1982 innerparteiliche Wahlen ab, um sich auf die für 1984 vorgesehenen Parlaments- und Präsidentenwahlen vorzubereiten.

7.7

Die Zivilregierung

Im November 1984 wurden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen abgehalten, bei denen das Militär von seinem Vetorecht bezüglich der Kandidaten Gebrauch machte. Die Präsidentschaftswahl gewann der Kandidat der Colorados, Julio María Sanguinetti; er trat sein Amt im März 1985 an. Ein Amnestiegesetz für alle zwischen 1973 bis 1985 der Menschenrechtsverletzung angeklagten Militärs wurde im Dezember 1986 gebilligt und im April 1989 durch ein Referendum bestätigt. Im November 1989 wurde Luis Alberto Lacalle von den Blancos zum Präsidenten gewählt. Wirtschaftliche Stagnation und eine steigende Inflationsrate ließen ihn einen politischen Kurs der Sparmaßnahmen und der Privatisierung staatlicher Betriebe einschlagen. Die Gewerkschaften reagierten mit Protesten und riefen zu Generalstreiks auf.

Die neunziger Jahre begannen mit schweren Arbeiterunruhen. Sie entstanden aus Protest gegen die in Uruguay in die Höhe schnellende Inflation und gegen die Privatisierungsprogramme der Regierung. Trotz der allgemeinen Proteste wurde die Privatisierung vorangetrieben. Die Unruhen im Volk hielten an; im November 1992 streikte die Polizei und forderte höhere Gehälter. Anfang 1993 ersetzte eine neue Währung, der Uruguayische Peso, den Nuevo Peso. Der Präsident kündigte weitere wirtschaftliche Sparmaßnahmen zur Senkung der Inflation an.

Bei den Präsidentschaftswahlen Ende 1994 wurde Sanguinetti für eine zweite Amtsperiode zum Staatsoberhaupt gewählt. Der im März 1991 zwischen Uruguay, Argentinien, Brasilien und Paraguay geschlossene Vertrag von Asunción zur Gründung des gemeinsamen Marktes Mercosur trat im Januar 1995 in Kraft.

Nachfolger im Amt des Präsidenten wurde Sanguinettis Parteifreund Jorge Batlle, der sich bei den Wahlen vom November 1999 durchgesetzt hatte und im März 2000 die Amtsgeschäfte als Staatsoberhaupt aufnahm. Im Sommer 2002 strahlte die Wirtschaftskrise des Nachbarlandes Argentinien auch auf Uruguay aus, dessen Volkswirtschaft bis dahin als eine der stabilsten in Südamerika galt. Die Wirtschaftsleistung sank rapide, und ein Drittel der Bevölkerung rutschte unter die Armutsgrenze. Die von der Regierung eingeleiteten Sparmaßnahmen zur Konsolidierung des Haushalts stießen in der Bevölkerung auf heftige Kritik, die in Protestkundgebungen und Generalstreiks gipfelte. Erst nach Gewährung von Krediten durch internationale Geldgeber entspannte sich die Lage.

Die Präsidentschaftswahlen im Oktober 2004 markierten einen Wandel: Erstmals in der Geschichte des Landes, das seit der Unabhängigkeit im Jahr 1828 abwechselnd von den Colorados und den Blancos regiert wurde, entschieden sich die Wähler für einen linksgerichteten Kandidaten, den ehemaligen Oberbürgermeister von Montevideo, Tabaré Vázquez. Er war von einem Bündnis mehrerer linksgerichteter Parteien aufgestellt worden, dem Frente Amplio (Breite Front), und hatte sich bereits im ersten Wahlgang mit 51 Prozent der Stimmen durchgesetzt. Am 1. März 2005 löste er Batlle im Präsidentenamt ab.

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