Syrien

7.2

Das französische Mandat

Die Araber kämpften in Allianz mit Briten und Franzosen in der letzten Phase des Krieges gegen die Türken und nahmen 1918 an der Belagerung von Damaskus teil. Im Jahr 1919 zogen sich die britischen Streitkräfte aus jenen Regionen zurück, die Frankreich zugesprochen worden waren, und überließen den französischen Truppen die Kontrolle. Im folgenden Jahr erhielt Frankreich – in der Annahme, Syrien und Libanon würden innerhalb eines absehbaren Zeitraumes unabhängig – vom Völkerbund ein Mandat (siehe Mandatsgebiete) über die beiden Länder.

Die antitürkischen Emotionen in Syrien schlugen schnell in antifranzösische um, und die Unabhängigkeitsbestrebungen verstärkten sich. Frankreich schlug 1920 einen bewaffneten Aufstand nieder und auch einen zweiten, besser organisierten, der von 1925 bis 1927 dauerte. Im Jahr 1938, bald nachdem französische und syrische Politiker eine vertragliche Vereinbarung erzielt hatten, welche die vollständige Unabhängigkeit Syriens vorsah, weigerte sich die französische Regierung, den Vertrag zu ratifizieren – u. a., weil Frankreich die Kontrolle über die Region wegen ihrer militärischen Lage für wichtig erachtete. Im folgenden Jahr gab Frankreich den ehemaligen türkischen Verwaltungsbezirk (sanjak) Alexandretta (siehe İskenderun) an die Türkei zurück. In diesem Bezirk lag die alte syrische Hauptstadt Antiochia.

Diese Ereignisse ließen die Feindseligkeiten Syriens gegen Frankreich eskalieren. Dennoch erklärten viele prominente politische Persönlichkeiten in Syrien ihre Loyalität gegenüber Frankreich und den Alliierten, als der 2. Weltkrieg 1939 ausbrach. Nach der deutschen Eroberung Frankreichs 1940 geriet Syrien unter die Kontrolle des Vichy-Regimes. Britische und freiwillige französische Truppen marschierten jedoch in Syrien ein und eroberten dieses 1941. Später im selben Jahr erkannte die französische Exilregierung formell die Unabhängigkeit Syriens an, beendete die Besetzung des Landes jedoch nicht. Mit den Wahlen von 1943 wurde eine neue Regierung unter der Präsidentschaft des syrischen Nationalisten Shukri al-Kuwatli gebildet, einem der Führer des Aufstands von 1925 bis 1927 gegen die Franzosen. Nach dem Ende des 2. Weltkrieges 1945 versuchte Frankreich erneut, Einfluss auf Syrien zu gewinnen. Die daraus resultierenden antifranzösischen Aufstände konnten erst niedergeschlagen werden, als das britische Militär aufseiten der Franzosen intervenierte und sich alle französischen Truppen und das Verwaltungspersonal aus Syrien zurückzogen. 1946 verließen auch die britischen Truppen das Land. Syrien wurde Gründungsmitglied der Vereinten Nationen (1945).

7.3

Die Republik

Die Nachkriegszeit war von großer politischer Instabilität geprägt. 1944 wurde die Bewegung „Großsyrien” ins Leben gerufen, um einen syrisch-arabischen Staat zu gründen, der das heutige Syrien, den Libanon, das heutige Jordanien und Israel umfassen sollte. Viele syrische Gegner der Bewegung fürchteten, Syrien würde in einem größeren arabischen Staat aufgehen und damit seine nationale Identität verlieren. Die Bewegung gab dennoch den Ausschlag für den Anschluss Syriens an die Arabische Liga, die vor allem gegründet wurde, um die Errichtung eines jüdischen Staates in Palästina zu verhindern. Syrische Streitkräfte nahmen 1948 am 1. Nahostkrieg zwischen den arabischen Mächten und dem neu gegründeten Staat Israel teil. Am 30. März 1949 übernahm eine Militärjunta, angeführt von General Husni al-Zaim (ein Angehöriger der kurdischen Minderheit), die Macht. Das neue Regime war de facto eine Diktatur, und es wurde schon im August von einer anderen Militärjunta gestürzt; General al-Zaim wurde hingerichtet. Im November fanden allgemeine Wahlen für eine verfassunggebende Versammlung statt; und im Dezember erfolgte ein dritter Staatsstreich, angeführt von Adib al-Shishakli, ehemaliger Polizeichef und Oberbefehlshaber der Sicherheitskräfte. Im September 1950 verabschiedete die verfassunggebende Versammlung eine neue Verfassung, wurde in eine Abgeordnetenkammer umgewandelt und wählte den bis dahin provisorischen Staatschef Hashim al-Atasi, einen angesehenen Politiker, zum Präsidenten.

Die syrischen und israelischen Grenztruppen waren im Frühjahr 1951 mehrfach in Gefechte verwickelt. Die Feindseligkeiten, die aus dem syrischen Widerstand gegen ein israelisches Bewässerungsprojekt in der entmilitarisierten Zone zwischen beiden Staaten resultierten, konnten am 15. Mai durch Einschreiten des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen beigelegt werden. Die folgende Regierungskrise erreichte ihren Höhepunkt am 29. November 1951 und gipfelte in einem weiteren Staatsstreich, der von Shishakli angeführt wurde. Präsident Atasi trat kurz darauf zurück, und Shishakli bildete mit seinen Verbündeten eine Regierung. 1953 erließ er eine neue Verfassung. Er beschnitt die bürgerlichen Rechte drastisch und regierte das Land als Militärdiktator bis März 1954, als er von einer anderen Gruppe Offiziere gestürzt wurde. Diese setzte erneut Atasi als Präsident ein, berief wieder die Abgeordnetenversammlung von 1949 ein und stellte die Verfassung von 1950 wieder her.

Nach 1954 schien sich Syrien eindeutig auf die antiwestliche und prosowjetische Seite geschlagen zu haben. 1955 protestierte die Regierung vehement gegen den Abschluss des Bagdadpaktes, einer Verteidigungsallianz, die in diesem Jahr von der Türkei, Irak, Iran, Pakistan und Großbritannien geschlossen worden war.

Im Juli 1956 billigte die syrische Abgeordnetenkammer die Errichtung eines Komitees zu Verhandlungen über eine eventuelle Föderation mit Ägypten. Die Suezkrise im Oktober/November 1956, in der sich Israel, Großbritannien und Frankreich auf der einen, Ägypten auf der anderen Seite gegenüberstanden, intensivierten die wachsende syrische Ablehnung gegen den Westen.

Syrien verzichtete auf das 1957 in der Eisenhower-Doktrin formulierte Angebot der USA, potentielle kommunistische Aggressionen im Nahen Osten durch militärische Hilfe zu verhindern. Im September beschuldigte Syrien die Türkei, an der syrisch-türkischen Grenze Truppen zusammenzuziehen um einen von den USA gedeckten Angriff gegen Syrien zu unternehmen. Die UdSSR unterstützte die syrische Anklage, und die Angelegenheit wurde im Oktober der Generalversammlung der Vereinten Nationen vorgetragen. Die syrischen Beschuldigungen wurden jedoch im Einvernehmen mit allen beteiligten Parteien zurückgezogen, ehe eine UN-Aktion durchgeführt wurde. Zugleich nahm Syrien zunehmend Unterstützung seitens der UdSSR an; im Oktober 1957 vereinbarte es mit der UdSSR über einen Zeitraum von zwölf Jahren umfangreiche Wirtschafts- und Entwicklungshilfe.

7.4

Vereinigung mit Ägypten

Im Februar 1958 stimmten Syrien und Ägypten in Volksabstimmungen mit großer Mehrheit für eine Union der beiden Länder, die unmittelbar darauf unter dem Namen Vereinigte Arabische Republik (VAR) in Kraf trat. Präsident wurde der Ägypter Gamal Abd el-Nasser. In den folgenden Monaten wurden alle politischen Parteien in Syrien aufgelöst, einschließlich der kommunistischen Partei, und die prosowjetischen Armeeoffiziere entlassen.

Im September 1958 wurde eine Landreform in die Wege geleitet, die den privaten Grundbesitz auf 80 Hektar für bewässertes und 300 Hektar für unbewässertes Land beschränkte; zudem wurden zahlreiche Unternehmen verstaatlicht. Im Oktober wurden die getrennten Ministerien für Syrien und Ägypten abgeschafft, stattdessen entstanden Zentralministerien in Kairo; jedoch erst Anfang 1960 berief Nasser mehrere Syrer in sein Kabinett. Die ägyptische Dominanz innerhalb der VAR sowie das Ausbleiben des erhofften wirtschaftlichen Fortschritts provozierten in Syrien zunehmenden Widerstand gegen die Union mit Ägypten; am 28. September 1961 erhoben sich syrische Offiziere in einem Putsch gegen die Vereinigung mit Ägypten und stellten die Unabhängigkeit Syriens wieder her. Ägypten ließ die Auflösung der VAR geschehen.

7.5

Militärregierungen

Anfang Dezember 1961 wurde eine provisorische Verfassung verabschiedet und eine neue Regierung eingesetzt. Diese Regierung wurde am 8. März 1963 in einem unblutigen Militärputsch gestürzt und durch einen Nationalrat unter militärischer Führung ersetzt. Vorsitzender des Nationalrates und damit Staatschef wurde Generaloberst Amin al-Hafis.

Im Mai 1964 wurde der Nationalrat durch einen mit weit reichenden Befugnissen ausgestatteten Präsidialrat aus drei zivilen und zwei militärischen Mitgliedern ersetzt. In der Folgezeit verschärften sich die Spannungen innerhalb der regierenden Baath-Partei, vor allem der Konflikt zwischen den älteren zivilen Mitgliedern und den linksgerichteten jüngeren Offizieren, und eskalierten im Februar 1966 in einem erfolgreichen Putsch des linken Flügels der Baath-Partei. Nur ad-Din al-Atasi wurde neuer Staatschef.

Im Juli und September 1966 fanden nach zwei erfolglosen Versuchen, das Regime zu stürzen, umfassende Säuberungsaktionen in Armee und Regierung statt. Im November 1966 schlossen sich Syrien und Ägypten zu einem gegen Israel gerichteten Verteidigungspakt zusammen. Dieser Schritt war Teil der Reaktion auf die wachsenden Spannungen an der syrisch-israelischen Grenze. 1966 und Anfang 1967 wurde die Grenze häufig durch Guerilla-Angriffe, die von syrischem Territorium ausgingen, und durch israelische Vergeltungsschläge verletzt. Die Grenzzwischenfälle waren ein wichtiges Element in einer Kette von Ereignissen, die 1967 zum Ausbruch des Sechstagekrieges zwischen Israel und den arabischen Staaten führten. Während des Krieges überrannten israelische Streitkräfte die syrischen Positionen auf den Golanhöhen, drangen schnell weiter vor und besetzten al-Qunaytirah, nur 65 Kilometer von Damaskus entfernt. Am 10. Juni wurde der Vorschlag der Vereinten Nationen zu einer Feuerpause akzeptiert und Beobachter zwischen den israelischen und syrischen Truppen eingesetzt. Da Großbritannien und die Vereinigten Staaten aktive Unterstützung für Israel geleistet hatten, brach Syrien am 6. Juni die Kontakte zu beiden Ländern ab.

7.6

Syrien unter Hafis al-Assad

Im November 1970 kam General Hafis al-Assad an die Macht. Im März 1971 wurde er zum Präsidenten gewählt und bildete im Dezember 1972 ein neues Kabinett, in dem er der Baath-Partei mehr als die Hälfte der Ämter zusprach und die andere Hälfte unter den übrigen Parteien verteilte.

Während des Jom-Kippur-Krieges im Oktober 1973 griffen syrische Truppen Israel auf den Golanhöhen an, und die Ägypter kämpften am Suezkanal. Nach ersten syrischen Erfolgen drängte Israel die syrischen Streitkräfte von den Golanhöhen zurück und drang bis auf 32 Kilometer Entfernung von Damaskus in das Land ein. Syrien stimmte später einer von den Vereinten Nationen vorgeschlagenen Feuerpause zu, die von den anderen Kriegsteilnehmern bereits akzeptiert worden war, verweigerte aber Verhandlungen über einen Austausch der Kriegsgefangenen. Nach Vermittlung durch die Vereinigten Staaten und deren Außenminister Henry A. Kissinger unterzeichneten Syrien und Israel ein Stillhalteabkommen (Mai 1974), das auch die Einrichtung einer neutralen Zone vorsah, die von UN-Sicherheitskräften kontrolliert werden sollte, sowie den Austausch der Kriegsgefangenen. Im Juni nahmen Syrien und die Vereinigten Staaten wieder diplomatische Beziehungen auf, die 1967 abgebrochen worden waren.

Als 1975 deutlich wurde, dass Ägypten ein bilaterales Abkommen mit Israel schließen würde, knüpfte Syrien engere Bande zu Jordanien. Im folgenden Jahr intervenierte Syrien im libanesischen Bürgerkrieg und wurde in dem andauernden Konflikt allmählich aufgerieben. Im Jahr 1980 unterzeichneten Syrien und die UdSSR einen 20-jährigen Vertrag der Freundschaft und Zusammenarbeit. Israel annektierte die Golanhöhen 1981, und erneut gerieten die syrischen und israelischen Streitkräfte aneinander, als Israel im folgenden Jahr in den Libanon einmarschierte.

Das Regime von Assad wurde auch durch innenpolitische Unruhen erschüttert. Eine extremistische Gruppe, die Muslimische Brüderschaft, wurde mehrerer Attentate und Morde beschuldigt. 1982 schlugen Regierungstruppen einen von der Brüderschaft initiierten Aufstand in und um Hama nieder und zerstörten dabei große Teile der Stadt. Großbritannien brach die diplomatischen Beziehungen zu Syrien 1986 ab, und die USA legten Syrien Sanktionen auf. Beide Staaten beschuldigten Syrien, den internationalen Terrorismus zu unterstützen. Syrien war einer der wenigen arabischen Staaten, die den Iran in seinem langen Krieg gegen den Irak (siehe Erster Golfkrieg) in den achtziger Jahren unterstützten. Im Februar 1987 entsandte Syrien, das im Libanon eine 25 000 Mann starke Truppe unterhielt, 7 000 Mann in den muslimischen Sektor von Beirut, um dort die Ordnung zwischen den sich bekämpfenden Fraktionen wiederherzustellen. Nachdem der Irak im August 1990 Kuwait besetzt hatte, schickte Syrien Truppen nach Saudi-Arabien und trat später der antiirakischen Koalition im Zweiten Golfkrieg bei. Im Libanon zerbrach im Oktober ein von den Syrern angeführter Aufstand den Widerstand der Christen in Ost-Beirut und führte zur Wiedervereinigung der libanesischen Hauptstadt. Im folgenden Monat traf sich Assad mit dem Präsidenten der Vereinigten Staaten, George Bush, in Genf, um die Beziehungen zwischen beiden Ländern zu verbessern. Im Mai 1991 unterzeichneten Syrien und der Libanon einen Freundschaftsvertrag, der eine Zusammenarbeit beider Länder vorsah.

1994 trat Syrien in Verhandlungen mit Israel, um den Status der Golanhöhen zu definieren. Israel bot die Rückgabe des Territoriums an, das es 1967 im Sechstagekrieg erobert hatte, um durch die Rückgabe die Beziehungen zu Syrien zu normalisieren. Ein Streitpunkt zwischen den beiden Ländern ist auch ein von Israel beanspruchtes Gebiet im Südlibanon. Die Verhandlungen gestalteten sich auf Grund der harten Positionen beider Seiten als schwierig und gerieten mehrmals ins Stocken. Auch Vermittlungsversuche der USA im Oktober 1994 und Russlands im März 1995 brachten die beiden Parteien nicht näher. Obwohl der diplomatische Kontakt zwischen Syrien und Israel nie völlig abbrach, wurden die Friedensgespräche im Frühjahr 1996 ausgesetzt.

Bei den Parlamentswahlen vom November 1998 wurde die von der Baath-Partei dominierte Nationale Fortschrittsfront (NPF) wieder mit Abstand stärkste politische Kraft. Im Februar 1999 wurde Hafis al-Assad erneut im Amt des Staatsoberhauptes bestätigt.