Kuba

7.4

Kuba unter Castro

Unmittelbar nach seiner Regierungsübernahme leitete Castro die Verstaatlichung von Landwirtschaft und Industrie, auch der US-Unternehmen, ein. In der Folge wanderte ein Großteil der Oberschicht des Landes ab. 1961 wurde die Einheitspartei der sozialistischen Revolution (1965 in Kommunistische Partei Kubas, Partido Comunista de Cuba, PCC, umbenannt) gegründet; im selben Jahr erklärte Castro Kuba zum sozialistischen Staat, ausgerichtet an den Maximen des Marxismus-Leninismus, und baute ein an das Vorbild Sowjetunion angelehntes kommunistisches System auf, mit dem PCC als einziger zugelassener Partei.

7.4.

1

Bruch mit den USA

1960 enteignete die Castro-Regierung entschädigungslos alle amerikanischen Vermögenswerte in Kuba (schätzungsweise eine Milliarde US-Dollar). Die USA reagierten darauf mit der Verhängung einer Handelsblockade; im Januar 1961 wurden alle diplomatischen Beziehungen zwischen den USA und Kuba abgebrochen, und Anfang 1962 belegten die USA Kuba mit einem vollständigen politischen und wirtschaftlichen Embargo.

Am 17. April 1961 landeten etwa 1 300 konterrevolutionäre Exilkubaner, von den USA ausgebildet und unterstützt, an der kubanischen Südküste, um das Castro-Regime zu stürzen. Diese Invasion in der Schweinebucht scheiterte: 90 der Invasoren wurden getötet und 1 100 gefangen genommen. Die Gefangenen wurden 1962 von den USA für Lebensmittel und Medikamente im Gegenwert von über 50 Millionen US-Dollar freigekauft.

7.4.

2

Die Kubakrise

Das Handelsembargo, das die USA – bisher der mit Abstand wichtigste Handels- und politische Partner Kubas – verhängten, zwang Kuba zu einer forcierten wirtschaftlichen, politischen und militärischen Annäherung an die Sowjetunion. Im Sommer 1962 begann die Sowjetunion mit dem Bau von Raketenabschussrampen und der Stationierung atomarer Mittelstreckenraketen auf Kuba, sowohl um Kuba vor neuerlichen Übergriffen aus den USA zu schützen als auch zum eigenen strategischen Vorteil.

Die dadurch ausgelöste Kubakrise führte die beiden Machtblöcke USA und Sowjetunion an den Rand eines Krieges, in dem auch der Einsatz von Atomwaffen nicht ausgeschlossen schien: Am 22. Oktober 1962 forderte US-Präsident John F. Kennedy die Sowjetunion ultimativ zum Abzug ihrer Raketen aus Kuba auf und verhängte eine Seeblockade um die Insel, um weitere sowjetische Waffenlieferungen zu unterbinden. Nach langwierigen, immer wieder vom Scheitern bedrohten Verhandlungen erklärte sich der sowjetische Ministerpräsident Nikita Chruschtschow am 28. Oktober 1962 schließlich zur Demontage der Abschussrampen und zum Abzug der Raketen aus Kuba bereit. Die Kubakrise vertiefte die Kluft zwischen den USA und Kuba noch weiter, veranlasste auf der anderen Seite Kuba zu einer noch engeren Anlehnung an die Sowjetunion.

Unter Vermittlung der Schweizer Botschaft in Kuba einigten sich Kuba und die USA 1965 darauf, dass kubanische Ausreisewillige in die USA auswandern durften. In den Jahren bis 1973, als das Auswanderungsprogramm offiziell eingestellt wurde, verließen über 260 000 Kubaner ihr Land. Die nach wie vor in Guantánamo stationierten US-Streitkräfte dagegen blieben im Land: Der kubanischen Regierung gelang es trotz nachhaltiger Bemühungen nicht, die USA zur Aufgabe ihres Marinestützpunktes in der Bucht von Guantánamo zu bewegen.

7.4.

3

Zeit der Isolation

Der von Castro eingeschlagene sozialistische Kurs isolierte Kuba nicht nur von den USA, sondern entfremdete das Land zunehmend auch von Lateinamerika; 1962 wurde Kuba von den Aktivitäten der OAS ausgeschlossen, seine Mitgliedschaft blieb jedoch bestehen. Während der sechziger Jahre unterstützte Kuba revolutionäre Bewegungen in Venezuela, Guatemala und Bolivien. Che Guevara etwa, der 1965 sein Amt als Industrieminister aufgegeben und Kuba verlassen hatte, führte 1967 in Bolivien einen Arbeiter- und Bauernaufstand an; der Aufstand wurde niedergeschlagen, Che Guevara gefangen genommen und erschossen.

Insbesondere seit der Kubakrise war Kuba wirtschaftlich weitgehend von der Sowjetunion und den übrigen Staaten des Ostblocks abhängig. Diese wirtschaftliche Abhängigkeit schlug sich in zahlreichen Abkommen mit der Sowjetunion nieder und in der Aufnahme Kubas in den Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (COMECON) 1972.

Unterdessen schritt der Aufbau des Sozialismus in Kuba voran – eingeschränkt jedoch durch die weiterhin desolate Wirtschaftslage, die auch die Wirtschaftshilfe aus dem Ostblock nicht grundlegend verbessern konnte. 1975 fand der erste Parteitag des PCC statt; und am 24. Februar 1976 wurde per Referendum eine neue Verfassung in Kraft gesetzt. Diese Verfassung definierte Kuba als Mitglied der Gemeinschaft der sozialistischen Länder und wies dem Staat als oberste Aufgabe die Umsetzung des Willens der arbeitenden Bevölkerung sowie die Sicherstellung ihrer materiellen Grundbedürfnisse zu. Als höchstes Organ des Staates wurde ein indirekt gewählter Volkskongress mit 499 Abgeordneten installiert, der aus seinen Reihen den 31-köpfigen Staatsrat wählte; dessen Vorsitzender fungierte als Staatspräsident und Regierungschef zugleich. Außerdem wurde auch die Zahl der Provinzen von sechs auf 14 erhöht. Die Nationalversammlung trat im Dezember 1976 zu ihrer ersten Sitzung zusammen und wählte Castro zum Vorsitzenden des Staatsrates, d. h. zum Staats- und Regierungschef. Ebenfalls 1976 wurde ein erster Fünfjahresplan verabschiedet.

7.4.

4

Internationales Engagement

Mitte der siebziger Jahre konnte sich Kuba teilweise aus der diplomatischen Isolation befreien. Auf ihrer Konferenz in San José (Costa Rica) im Juli 1975 hob die OAS die wirtschaftlichen und politischen Sanktionen gegen Kuba auf und überließ es ihren Mitgliedsstaaten, ihre jeweiligen Beziehungen zu Kuba nach eigenem Ermessen auszugestalten. Das Verhältnis zu den USA verbesserte sich etwas; jedoch machten die USA eine Normalisierung der Beziehungen von einer befriedigenden Regelung der Ansprüche auf das 1960 entschädigungslos enteignete US-Vermögen in Kuba abhängig sowie vom Rückzug Kubas aus seinem Engagement auf dem afrikanischen Kontinent. 1977 richteten die USA eine Interessenvertretung in Habana und umgekehrt Kuba eine Vertretung in Washington ein, und zwar jeweils in der Schweizer Botschaft.

Seit Mitte der sechziger Jahre unterstützte Kuba Befreiungsbewegungen nicht nur in Lateinamerika, sondern auch in verschiedenen Ländern Afrikas. Ab 1975 engagierten sich kubanische Truppen in Angola (aufseiten der MPLA) sowie 1978 in Äthiopien und 1980 auch im sozialistischen Südjemen. 1989 leitete Kuba den Abzug seiner Truppen aus Angola ein; das Verhältnis zu den USA aber hatte durch das afrikanische Engagement wieder erheblich gelitten. Trotz seiner Zugehörigkeit zu dem von der Sowjetunion dominierten sozialistischen Lager gehörte Kuba der Bewegung der blockfreien Staaten an. 1979 fand das Gipfeltreffen der Blockfreien auf Kuba statt; Castro als Gastgeber übernahm für die folgenden drei Jahre die Präsidentschaft der Bewegung.

Angesichts der anhaltend schlechten Wirtschaftslage – die Konsumgüterproduktion war weit hinter den Vorgaben des Fünfjahresplans von 1976 zurückgeblieben – sah sich Castro 1980 zu einer vorübergehenden Lockerung der Ausreisebeschränkungen gezwungen; etwa 130 000 Kubaner verließen das Land in Richtung USA. Zudem wurden in einigen Bereichen (vor allem Landwirtschaft und Handwerk) privatwirtschaftliche Initiativen zugelassen, aber schon 1986 wurden die Liberalisierungen im Zuge einer „Berichtigungspolitik” (Rectificación) wieder zurückgenommen, da vielfach mit der Liberalisierung Korruption einhergegangen war.

Parallel zu dem Engagement in Afrika, vor allem Angola, setzte Kuba auch in den achtziger Jahren die Unterstützung linksgerichteter Befreiungs- und Guerillabewegungen in Lateinamerika fort, insbesondere in Nicaragua, El Salvador und Guatemala, was ebenfalls auf die scharfe Kritik der USA stieß.