Migration

Außerhalb von Kriegs- und Bürgerkriegsszenarien, in denen die Menschen die Flucht ergreifen oder vertrieben werden, ist die Suche nach Arbeit, oft um erdrückender Armut zu entgehen, das wichtigste Motiv für Migranten. Ihre Gesamtzahl wurde Ende des 20. Jahrhunderts weltweit auf mindestens 125 Millionen geschätzt. Mit dem Zusammenwachsen Europas und der Globalisierung, die eine zunehmende Internationalisierung des Arbeitsmarktes zur Folge haben, erhielt die Migrationsproblematik für die Industrienationen in den letzten Jahrzehnten eine neue Dimension. In Westeuropa leben heute mehr als 20 Millionen Arbeitsmigranten.

Politische Flüchtlinge stellen insofern eine besondere Kategorie von Migranten dar, als sie einen auf die Menschenrechte gegründeten Anspruch auf Aufnahme haben (Asyl). Da es für die Behörden in den Aufnahmeländern in vielen Fällen keine sichere Unterscheidung zwischen den Fluchtgründen gibt und Armutsflüchtlinge in der Regel aus Regionen kommen, in denen auch politische Repression an der Tagesordnung ist, wenden die Staaten Westeuropas für Zuwanderer von außerhalb seit Anfang der neunziger Jahre zunehmend restriktive Anerkennungsregelungen an (siehe Asylrecht).

Der Anfang 2000 erstmals im Auftrag der Ausländerbeauftragten der Bundesregierung erstellte Migrationsbericht verzeichnet für die neunziger Jahre 8,8 Millionen Zuzüge und 5,8 Millionen Abwanderungen (Wanderungsüberschuss: drei Millionen). Hauptzuwanderer waren Aussiedler, Asylbewerber, aber auch Bürgerkriegsflüchtlinge aus dem ehemaligen Jugoslawien. Mehr als drei Viertel aller Zuwanderer waren jünger als 40 Jahre.

2003 lebten 7,33 Millionen Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit in Deutschland, knapp 9 Prozent der Gesamtbevölkerung. Jeder Fünfte von ihnen wurde in Deutschland geboren. Die größte Gruppe der ausländischen Wohnbevölkerung bilden Türken mit etwa 1,9 Millionen, gefolgt von mehr als einer Million Personen aus dem ehemaligen Jugoslawien. Als nächste große Gruppe prägen die Spätaussiedler aus den früheren Ostblockstaaten das Bild der aktuellen Migrantenbewegungen. Von dem Rechtsanspruch, als Aussiedler in die Bundesrepublik zu kommen, machten zwischen 1950 und 1987 etwa 1,4 Millionen Personen Gebrauch, zwischen 1988 und 1999 waren es noch einmal 2,6 Millionen. Erst 2000 ging die Zahl der nach Deutschland kommenden Spätaussiedler auf weniger als 100 000 pro Jahr zurück. Den größten Anteil stellten die Aussiedler aus den Ländern der ehemaligen Sowjetunion, und hier wiederum aus Kasachstan.

Zwischen 1990 und 2003 beantragten rund 2,1 Millionen Ausländer in der Bundesrepublik politisches Asyl, wobei die Zahl der Asylbewerber 1992 mit fast 440 000 einen einmaligen Höchststand erreichte; in der Folgezeit ging sie kontinuierlich zurück bis auf gut 50 000 im Jahr 2003. Knapp 133 000 Personen wurde im Zeitraum 1990 bis 2003 politisches Asyl gewährt. Die Anerkennungsquoten schwankten dabei zwischen 9 Prozent (1995) und 1,6 Prozent (2003).

Die internationale Migration stellt die Aufnahmeländer vor zahlreiche Probleme (siehe Abschnitt 3). Einwanderungserfahrungen gehören zur geschichtlichen Entwicklung und beeinflussen den Umgang mit Migranten im Spannungsfeld zwischen Verhinderung, Abwehr, Abgrenzung und Integration. Obwohl die Bundesrepublik Deutschland seit Jahrzehnten eines der bevorzugten Migrantenzielländer ist, wurde eine ausländerpolitische Gesamtkonzeption nicht entwickelt. Erst im Jahr 2000 bildete die Bundesregierung eine überparteiliche Zuwanderungskommission unter Vorsitz der ehemaligen Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth mit dem Auftrag, Vorschläge für ein Ausländerrecht zu entwickeln, das in Abstimmung mit der Migrationspolitik in der EU Deutschlands faktischem Status als Einwanderungsland gerecht wird.