Botswana

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Verwaltung und Politik

Botswana ist nach der Unabhängigkeitsverfassung von 1966 eine Präsidialrepublik. Der Staatspräsident ist Staatsoberhaupt und zugleich Regierungschef und Oberbefehlshaber der Streitkräfte und verfügt über weitreichende Vollmachten. Er wird für jeweils fünf Jahre und für maximal zwei Amtsperioden vom Parlament gewählt. Das Zweikammerparlament besteht aus der Nationalversammlung (National Assembly) mit 61 Abgeordneten, von denen 57 gewählt und vier vom Präsidenten ernannt werden, und dem aus 15 Mitgliedern bestehende House of Chiefs, in dem auch die Oberhäupter der acht wichtigsten Tswana-Ethnien vertreten sind und das vorwiegend beratende Funktion hat, aber von der Regierung in allen Stammes- und Verfassungsangelegenheiten konsultiert werden muss. Die Parteien stützen sich meist auf ethnische Gruppen. Wichtigste Partei ist die Botswana Democratic Party (BDP), die seit der Unabhängigkeit die Regierung stellt; zu den bedeutenden Oppositionsparteien gehören die Botswana National Front (BNF) und die Botswana Congress Party (BCP).

Botswana ist in 19 Distrikte und vier Stadtbezirke gegliedert. Die Mitglieder der einzelnen Distrikträte werden in der Regel von Häuptlingen ernannt. Oberste juristische Instanz ist das Hohe Gericht; darüber hinaus existieren Magistratsgerichte in den Distrikten und ein Appellationsgericht.

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Wirtschaft

Seit der Unabhängigkeit 1966 hat sich Botswana von einem Agrarstaat zu einem der wirtschaftlich am schnellsten wachsenden Länder der Welt entwickelt. Das Bruttoinlandsprodukt beträgt 10 598 Millionen US-Dollar (2006). Obwohl die Landwirtschaft nur zu 2 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt beiträgt, sind in diesem Sektor rund 23 Prozent der Bevölkerung beschäftigt; nur 5 Prozent der Gesamtfläche im Osten und Südosten eignen sich für Ackerbau, 20 Prozent können als Weideland für Vieh benutzt werden.

Dominiert wird die Wirtschaft vom Bergbau. Abgebaut werden Kupfer, Nickel, Kohle und vor allem Diamanten, die 80 Prozent des Exporterlöses erbringen. Anfang der neunziger Jahre stieg Botswana zum drittgrößten Diamantenexporteur der Welt auf, und zur Jahrtausendwende gehörte Botswana zu den größten Diamantenproduzenten der Welt. Importiert werden Maschinen, elektrotechnische Ausrüstungen und Nahrungsmittel. Die wichtigsten Wirtschafts- und Handelspartner sind Südafrika und Großbritannien.

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Geschichte

Das Gebiet des heutigen Botswana wurde seit prähistorischer Zeit von den Vorfahren der San bewohnt. Etwa 3 000 Jahre v. Chr. ließen sich vermutlich Khoikhoin als Rinderzüchter nieder. Erste Setswana sprechende Gruppen wanderten im 13. Jahrhundert aus dem Gebiet des heutigen Transvaal ein. Im 19. Jahrhundert kam es mit den Buren von Transvaal zu Konflikten um Weideland. Um zu verhindern, dass die Buren ihre Interessen- und Einflusssphäre im südlichen Afrika ausweiteten, erklärte Großbritannien 1885 das Gebiet zum Protektorat und gliederte es seinen südafrikanischen Kolonien an. Ab 1910, als sich die Südafrikanische Union konstituierte, wurde das Gebiet vom britischen Botschafter in Südafrika verwaltet.

1961 erlangte Botswana weitgehende innere Autonomie, 1965 volle innere Autonomie, und am 30. September 1966 wurde das Land unabhängig und zugleich Mitglied im Commonwealth. Zum ersten Präsidenten des Landes wurde Seretse Khama gewählt, der sich als Vorsitzender der stärksten Partei, der Botswana Democratic Party (BDP), bereits als Führungsfigur etabliert hatte. Er schuf die Grundlagen des Staatswesens, das bis zu seiner Unabhängigkeit kaum über eigene Verwaltungsstrukturen verfügt hatte, und griff dabei immer wieder auch auf traditionelle Formen zurück. Dank der Entdeckung reicher Rohstoffvorkommen, vor allem Diamanten, stieg Botswana zum reichsten Land Afrikas, gemessen am Pro-Kopf-Einkommen, auf und entwickelte sich mit seinen stabilen wirtschaftlichen und politischen Strukturen zur Vorzeigedemokratie in Afrika. Außenpolitisch reihte sich Botswana in die Frontstaaten ein, obwohl das Land in vielerlei Hinsicht, vor allem wirtschaftlich, von Südafrika abhängig war; darüber hinaus suchte es auf internationaler Ebene seine Unabhängigkeit zu bewahren und schloss sich den Blockfreien Staaten an.

Nach Khamas Tod 1980 übernahm der bisherige Vizepräsident Ketumile Masire das Amt des Staatspräsidenten und den Vorsitz der BDP. Auch Masire wurde regelmäßig im Amt bestätigt; allerdings erstarkte in den neunziger Jahren die Opposition erheblich, u. a. aufgrund hoher Arbeitslosenzahlen, die zum Teil auf eine schwere Rezession infolge eines Preisverfalls für Diamanten zurückzuführen waren, aufgrund der wachsenden sozialen Ungleichheit und nicht zuletzt wegen einer Reihe von Korruptionsskandalen in der Regierungspartei. 1998 übergab Masire das Präsidentenamt an den bisherigen Vizepräsidenten Festus Mogae.

Sowohl unter Masire als auch unter Mogae setzte sich – trotz der Rückschläge zu Beginn der neunziger Jahre – das Wirtschaftswachstum ungebrochen fort (im Durchschnitt stieg unter Masire das Bruttosozialprodukt um 5,8 Prozent pro Jahr), und auch die politischen Verhältnisse blieben stabil, so dass sich Botswana als politisch und wirtschaftlich äußerst erfolgreiches Land präsentiert und unterdessen als „älteste Demokratie Afrikas” gelten kann. 2008 trat Mogae nach zwei Amtsperioden verfassungsgemäß zurück; neuer Staatspräsident wurde Ian Khama, ein Sohn von Seretse Khama.

Während das Land wirtschaftlich und politisch prosperierte, wurde es so schwer wie kein anderes Land von der AIDS-Epidemie getroffen; während der Regierung Mogae erhöhte sich die Rate der HIV-Infizierten auf mehr als 25 Prozent der Bevölkerung. Auf der anderen Seite lag auch die Behandlungsrate so hoch wie in keinem anderen Entwicklungsland, auch dank ausländischer Unterstützung, vor allem aber dank einer umfassenden medizinischen Versorgung, in deren Rahmen u. a. allen Infizierten kostenlos Medikamente zur Verfügung gestellt werden. Die sozioökonomischen Auswirkungen der hohen Infiziertenrate – z. B. Arbeitskräftemangel, AIDS-Waisen etc. – erwiesen sich im Laufe der Zeit als bedrohlich.