Chile

7.6

Weltkriege

Im 1. Weltkrieg blieb Chile neutral. Nach dem Krieg entwickelte sich im Land ein scharfer Gegensatz zwischen den konservativen und liberalen Kräften. Die Liberalen gelangten durch die Wahlen im Jahr 1920 an die Macht. Der ehemalige Innenminister Arturo Alessandri Palma wurde Präsident, doch er war nicht in der Lage, für seine Reformvorschläge die notwendige parlamentarische Zustimmung zu erlangen. 1924 führte eine Gruppe aus dem Militär einen Staatsstreich durch, offensichtlich mit dem Hintergrund, die geplanten liberalen Reformen zu verhindern. Alessandri wurde aus dem Amt entlassen und eine Militärdiktatur errichtet, die jedoch Anfang 1925 durch einen weiteren Staatsstreich gestürzt wurde. Zur Änderung des Wahlsystems entwarf man eine neue Verfassung, gemäß der die Machtbefugnisse des Kongresses zugunsten derjenigen des Präsidenten eingeschränkt und die Trennung von Staat und Kirche beschlossen wurden. Alessandri kehrte als Präsident zurück, aber diese Amtsperiode dauerte nur ein Jahr. Unter dem nächsten Präsidenten, Emiliano Figueroa, wurde die Regierungsautorität von dem Armeeoffizier Carlos Ibáñez del Campo ausgeübt, der die Präsidentschaft von 1927 bis 1931 übernahm. Nach weiteren Unruhen und Regierungsumbildungen wurde Alessandri 1932 erneut zum Präsidenten gewählt, ein Amt, das er bis 1938 innehatte.

Bei den Wahlen von 1938 wurde eine liberale Regierung mit Pedro Aguirre Cerda (einem Mitglied der Radikalen Partei) als Präsident von einer Koalition mehrerer demokratischer Gruppen gewählt, die sich zu einer Volksfront zusammengeschlossen hatten. Die positiven Effekte eines neuen ehrgeizigen Handelsprogramms wurden 1939 durch ein schweres Erdbeben zunichtegemacht, bei dem mehr als 30 000 Menschen ums Leben kamen. Die entstandene Koalition war auch 1942 wieder erfolgreich, und Juan Antonio Ríos, ebenfalls Mitglied der Radikalen Partei, wurde zum Präsidenten gewählt. Er betrieb zunächst eine Politik des Ausgleichs trotz innenpolitischer Spannungen, ausgelöst durch politische Kräfte, die eine Unterstützung der USA bzw. der Achsenmächte im 2. Weltkrieg forderten. Später entschloss sich Ríos zu einer aktiven Unterstützung der Alliierten, und Chile trat 1944 auf Seiten der USA in den Krieg ein. Während des Krieges entwickelte sich die Kommunistische Partei zu einer der stärksten politischen Organisationen in Chile. Das Land gehörte im Juni 1945 zu den Gründungsmitgliedern der Vereinten Nationen.

7.7

Nachkriegsregierungen (1946-1970)

Aus den Präsidentschaftswahlen von 1946 ging Gabriel González Videla, Kandidat der Radikalen Partei, als Gewinner hervor. Er wurde von einer linksgerichteten Koalition unterstützt, die im Wesentlichen aus der Radikalen und der Kommunistischen Partei bestand. González Videla berief drei Kommunisten in sein Kabinett, das in dieser Zusammensetzung nur sechs Monate Bestand hatte. Die Kommunisten, häufig im Streit mit den anderen Regierungsmitgliedern, wurden im April 1947 aus dem Kabinett entlassen, und kurze Zeit später brach Chile die diplomatischen Beziehungen zur UdSSR ab. 1948 kam es zu einer Verhaftungswelle, von der Hunderte von Kommunisten betroffen waren. Gemäß einem neu erlassenen Gesetz zur Verteidigung der Demokratie kam es zum Verbot der Kommunistischen Partei. Es folgte ein militärischer Aufstand, angeführt vom ehemaligen Präsidenten Ibáñez, der jedoch rasch niedergeschlagen wurde. Auch in den folgenden Jahren kam es häufig zu sozialen Unruhen und Streiks, die sich 1951 auf alle Wirtschaftsbereiche ausdehnten.

Als Reaktion auf die Stagnation der traditionellen Parteien wurde im folgenden Jahr General Ibáñez zum Präsidenten. Er stellte zwar die Ordnung wieder her, konnte die ökonomischen und sozialen Probleme des Landes jedoch nicht bewältigen. 1958 wurde daraufhin Jorge Alessandri Rodríguez, ehemaliger Senator und Sohn des ehemaligen Präsidenten Arturo Alessandri Palma, als Führer einer konservativ-liberalen Koalition zum Präsidenten gewählt. Er entwickelte eine wirtschaftliche Basis, die die freie Unternehmerschaft begünstigte und Investitionen aus dem Ausland ermutigte. Als Reaktion auf die starke Opposition der wieder zugelassenen Kommunistischen Partei und der neu formierten Christdemokratischen Partei schlug er einen Zehnjahresplan vor, der Steuerreformen, Bauprojekte und eine Agrarreform vorsah. 1964 brach er die diplomatischen Beziehungen zu Kuba ab, knüpfte aber neue Beziehungen zur UdSSR.

Bei den Präsidentschaftswahlen von 1964 errang das ehemalige Senatsmitglied Eduardo Frei Montalva als Kandidat der Christdemokratischen Partei die Mehrheit über die linksgerichtete Koalition. Freis wichtigste Reformen, darunter die teilweise Verstaatlichung der Kupferindustrie, führten sowohl bei den Linken als auch bei den Konservativen zu Unzufriedenheit und heftiger politischer Opposition.

7.8

Die Regierung Allende

Bei den Präsidentschaftswahlen von 1970 formierte sich die linke Opposition zu einem Volksbündnis und nominierte Salvador Allende Gossens zum Kandidaten, der seinen Wahlkampf auf ein umfassendes Konzept des so genannten „Sozialismus in Freiheit” gründete. Es umfasste u. a. die komplette Verstaatlichung aller wesentlichen Industriezweige, ausländischen Banken und Monopolgesellschaften, die Zugriff auf die Bodenschätze hatten – was den Freikauf von ausländischen Beteiligungen, insbesondere von US-Kapital, bedeutete –, sowie die Fortsetzung der Bodenreform, allgemeine soziale Verbesserungen und verschiedene demokratische Zusagen. Er erhielt mit 37 Prozent knapp die Mehrheit der Stimmen. Der Kongress unterstützte ihn mit überwiegender Mehrheit gegen den rechten Gegenkandidaten, den ehemaligen Präsidenten Alessandri. Allende war damit der erste Präsident eines nichtkommunistischen Landes der westlichen Hemisphäre, der auf der Basis eines sozialistischen Regierungsprogramms frei gewählt wurde.

Nach seiner Vereidigung als Präsident begann Allende mit der Umsetzung seiner Wahlkampfversprechen. Darüber hinaus begann er mit der Umverteilung der Einkommen. Er hob die Löhne an und kontrollierte die Preise. Die Opposition unter den reichen Bevölkerungsschichten und ausländischen Investoren gegen sein Programm war jedoch von Anfang an stark. Als sich 1972 die ersten ernsten wirtschaftlichen Probleme abzeichneten – ein Hauptgrund war die von US-Präsident Richard Nixon verhängte Kreditsperre –, kam es zu einer extremen Polarisierung der Bevölkerung und ersten Streiks. Die Situation wurde zunehmend kritisch, als 1973 die Preise dramatisch anstiegen, Nahrungsmittelrationierungen erforderlich wurden und weitere Streiks sowie politische Unruhen mit heftigen Straßenschlachten zwischen rechten Gruppen und dem Militär Chile an den Rand des Chaos führten. Die Krise wurde durch die Haltung der USA verstärkt, die das Regime Allendes destabilisierte. Die Lage eskalierte, und am 11. September 1973 kam es schließlich zum Putsch: Militärkräfte stürmten den Präsidentenpalast, und Allende wurde unter bis heute ungeklärten Umständen getötet. Eine besondere Rolle kam dabei dem US-Geheimdienst CIA zu, der den Putsch mit vorbereitet und den Oppositionsgruppen finanzielle Unterstützung gewährt hatte.

7.9

Die Regierung Pinochet

Die für den Putsch verantwortliche Militärjunta stand unter Führung von General Augusto Pinochet Ugarte, der damit zum neuen Staatspräsidenten wurde. Er setzte die Verfassung außer Kraft, löste den Kongress auf, ordnete eine strenge Zensur an und verbot alle politischen Parteien. Ferner ging er brutal gegen alle linken Kräfte des Landes vor. Es kam zu über 30 000 Verhaftungen und vielen sofortigen Exekutionen; Folterungen durch Militärgruppen sowohl bei den Festnahmen als auch in den Gefängnissen standen an der Tagesordnung, viele regimekritische Bürger wurden entführt und verschwanden spurlos, während etwa 6 000 Personen ins Exil gezwungen wurden.

Während der nächsten Jahre regierte die Junta mit massiver Unterdrückung der Opposition, ehe gegen Ende der siebziger Jahre eine leichte Abschwächung der repressiven Politik eintrat. Das Kriegsrecht wurde 1978 aufgehoben – die Notstandsgesetze blieben jedoch in Kraft –, und einige Zivilisten erhielten Zutritt in das Kabinett. Chile blieb dennoch ein Polizeistaat. Eine neue Verfassung, von einem Referendum 1980 am siebten Jahrestag des Putsches gebilligt, legalisierte das Militärregime bis in das Jahr 1989. Es folgte eine weitere achtjährige Amtszeit von Präsident Pinochet, die im März 1981 begann.

Mit streng gehandhabten Kontrollmechanismen begrenzte Pinochet in den Jahren zwischen 1977 und 1981 die Inflation und regte die Produktion an. Die weltweite Rezession von 1982 und der Verfall der Kupferpreise führten jedoch zu einer Krise der chilenischen Wirtschaft, so dass das Regime Pinochet in der Folge auch bei den rechtsgerichteten Kreisen der wohlhabenden Bevölkerungsschicht an Zuspruch verlor. 1983 formierten sich starke Proteste gegen die Regierung. Es folgte eine Welle von Bombenanschlägen in den großen Städten. Die aufkeimende Unruhe im Volk und die Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation verleiteten Pinochet im November 1984 zur erneuten Verhängung des Kriegsrechtes. Nach einem erfolglosen Mordanschlag auf Pinochet im September 1986 ergriff er erneut repressive Maßnahmen.

7.10

Rückkehr zu demokratischen Verhältnissen

Im August 1988 wurden die Notstandsgesetze aufgehoben, und im Oktober konnten die Chilenen per Volksentscheid darüber abstimmen, ob die im März 1989 auslaufende Amtszeit von Pinochet bis 1997 erneuert werden sollte. Als 67 Prozent der Wähler sich dagegen entschieden, wurde Pinochets Amtszeit bis zum März 1990 verlängert, um freie Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vorzubereiten. Im Dezember 1989 fanden in Chile die ersten Präsidentschaftswahlen seit 19 Jahren statt, aus denen der Kandidat des Oppositionsbündnisses Concertación de Partidos por la Democracia (CPPD), der Christdemokrat Patricio Aylwin Azócar, als Sieger hervorging. Mit Aylwins Amtsantritt im März 1990 endete Pinochets Militärdiktatur formell; Pinochet blieb jedoch Oberbefehlshaber der Armee und Mitglied des Nationalen Sicherheitsrates und verfügte damit weiterhin über großen Einfluss und ein bedeutendes Machtinstrument. Der Versuch, Pinochet über eine Verfassungsänderung zu entmachten, scheiterte.

Aylwin leitete liberale Wirtschaftsreformen ein, die Chile zu einem signifikanten wirtschaftlichen Aufschwung verhalfen; außerdem setzte er eine Kommission ein, die die Verletzungen der Menschenrechte unter dem Pinochet-Regime untersuchen sollte. Die Kommission erfasste knapp 3 000 während des Regimes Ermordete und Verschwundene; zur strafrechtlichen Verfolgung der Täter und Verantwortlichen wurde 1993 ein Sondergericht eingesetzt. Die Präsidentschaftswahlen Ende 1993 gewann mit Eduardo Frei Ruiz-Tagle, dem Sohn des früheren Präsidenten Frei Montalva, erneut ein Christdemokrat und Kandidat der CPPD. Frei Ruiz-Tagle folgte im März 1994 Aylwin im Präsidentenamt nach.

Frei Ruiz-Tagle forcierte die Wirtschaftsreformen seines Vorgängers noch, so dass Chile zeitweise wirtschaftlich in Südamerika als Musterland galt, bis die Krisen in Asien, Russland und Südamerika selbst ab Ende der neunziger Jahre zu Rückschlägen auch in Chile führten. Außerdem leitete Frei Ruiz-Tagle Modernisierungsprogramme u. a. im Gesundheits- und im Bildungswesen ein. Im Dezember 1998 unterzeichneten Chile und Argentinien ein Abkommen, das den letzten zwischen den beiden Staaten bestehenden Grenzstreit beilegte. Dabei ging es um die Festlegung des Grenzverlaufs auf einer Länge von 160 Kilometern im Gletschergebiet Patagoniens. Im November 1999 konnte auch ein lange Zeit zwischen Chile und Peru währender Grenzstreit beigelegt werden.

Im März 1998 trat Pinochet als Oberbefehlshaber zurück und ließ sich sogleich als Senator auf Lebenszeit vereiden, als der er in den Genuss parlamentarischer Immunität kam, wodurch er sich auch weiterhin jeglicher strafrechtlicher Verfolgung der unter seinem Regime begangenen Verbrechen entziehen konnte. In der Folgezeit entspann sich eine langwierige, von internationalen Protesten und Demonstrationen von Pinochet-Anhängern wie -Gegnern begleitete Auseinandersetzung um die Aufhebung der Immunität Pinochets und die Einleitung von Verfahren wegen seiner Beteiligung oder zumindest Mitwisserschaft an verschiedenen Verbrechen. Am Ende wurde zwar Pinochets Immunität aufgehoben, aus Gesundheitsgründen wurde Pinochet jedoch Prozessunfähigkeit bescheinigt, so dass er sich trotz einer Reihe von Anklagen nicht vor Gericht verantworten musste.

Bei den Präsidentschaftswahlen setzte sich in der Stichwahl im Januar 2000 erneut der Kandidat der CPPD durch, und zwar Ricardo Lagos Escobar, mit dem erstmals seit dem Sturz Allendes wieder ein Sozialist das Präsidentenamt übernahm. Die Parlamentswahlen im Dezember 2001 entschied wieder, allerdings unter deutlichen Verlusten, das seit dem Ende der Pinochet-Diktatur regierende Parteienbündnis CPPD für sich; es konnte knapp die absolute Mehrheit behaupten. Das rechtsgerichtete oppositionelle Bündnis Alianza por Chile gewann stark hinzu und verfehlte lediglich um vier Mandate die absolute Mehrheit.

Die Aufarbeitung der Militärdiktatur gestaltete sich auch zehn Jahre nach deren Ende noch schwierig, was sich in der anhaltenden Auseinandersetzung um die Aufhebung von Pinochets Immunität manifestierte sowie in der fortdauernden Polarisierung der Gesellschaft zwischen Anhängern und Gegnern der Pinochet-Diktatur. Trotzdem machte die Aufklärung von Menschenrechtsverletzungen und anderen Verbrechen, die die Diktatur zu verantworten hatte, einige Fortschritte (offengelegt wurde u. a. auch die Mitwirkung der Colonia Dignidad an dem Foltersystem) und wurde von Präsident Lagos vorangetrieben. So plädierte Lagos nachdrücklich dafür, dass Pinochet in Chile der Prozess gemacht werde, und er setzte die „Kommission zu Politischer Gefangenschaft und Folter” zur Untersuchung des Folter- und Unterdrückungssystems im Pinochet-Regime ein, die im Lauf ihrer Tätigkeit insgesamt mehr als 27 000 Folteropfer dokumentierte. Angesichts dieser Fakten musste schließlich sogar das Militär seine Schuld als Institution anerkennen und konnte Menschenrechtsverletzungen und andere Verbrechen nicht mehr als Einzelfälle abtun.

Einen entscheidenden Schritt auf dem Weg zur Überwindung der Militärdiktatur markierte die Verabschiedung einer reformierten Verfassung im August und ihr In-Kraft-Treten am 18. September 2005. Die Verfassungsreform beseitigte eine Reihe von Bestimmungen aus der Verfassung Pinochets aus dem Jahr 1980, die vorwiegend dazu gedient hatten, die Demokratisierung in Schranken zu halten, die Macht des Militärs zu konsolidieren und die Verantwortlichen der Militärdiktatur auch für den Fall der Ablösung der Militär- durch eine Zivilregierung mit Einfluss und Schutz auszustatten. Laut Präsident Lagos war erst mit der Verabschiedung der reformierten Verfassung die Phase des Übergangs von der Diktatur zur Demokratie abgeschlossen. Die neue Verfassung gibt dem Präsidenten das Recht, Befehlshaber in Armee und Polizei zu ernennen und abzusetzen (bis dahin ernannten Armee und Polizei ihre Befehlshaber selbst), der vom Militär dominierte Nationale Sicherheitsrat hat nur noch beratende, nicht mehr entscheidende Kompetenzen, und es gibt keine auf Lebenszeit verliehenen Senatorenposten mehr, wie sie bisher u. a. ehemaligen Staatspräsidenten und Militärkommandanten zukamen; außerdem wird die Militärjustiz der zivilen Justiz unterstellt. Und schließlich setzt die reformierte Verfassung die Amtszeit des Präsidenten von sechs auf vier Jahre herunter und stärkte die Grundrechte. Nicht geändert wurde vorerst jedoch das eigenartige Wahlrecht, das die Parteien zwingt, sich zu zwei Blöcken zusammenzuschließen, und kleinen, blockunabhängigen Parteien kaum eine Chance lässt, Parlamentsmandate zu erringen.

Bei den Präsidentschaftswahlen im Dezember 2005/Januar 2006 setzte sich erneut das Parteienbündnis CPPD durch, und zwar in Gestalt der Sozialistin Michelle Bachelet, die unter Präsident Lagos als Gesundheits- und als Verteidigungsministerin amtiert hatte. Bachelet kündigte die Fortsetzung der wirtschaftsfreundlichen Politik Lagos’ an und sagte zugleich den Ausbau und die Sicherung des chilenischen Sozialsystems zu.