China

5.5

Politik

Gemäß der Verfassung von 1982 ist China eine sozialistische Volksrepublik, angeführt von der Kommunistischen Partei auf der Basis einer Einheitsfront, zu der auch andere demokratische Parteien gehören. In der Praxis bestimmt jedoch ausschließlich die Kommunistische Partei das nationale politische Geschehen. Die meisten wichtigen Regierungsposten werden von Parteimitgliedern belegt.

Die Kommunistische Partei Chinas zählt mehr als 52 Millionen Mitglieder (dies sind 4,5 Prozent der Gesamtbevölkerung) und ist die größte kommunistische Partei der Welt. Der erste nationale Parteikongress wurde 1921 abgehalten. Damals nahmen nur 57 Mitglieder daran teil. Die Mitglieder überschritten 1956 die 10-Millionen-Grenze. Die Organisation und die Funktionen der Kommunistischen Partei werden in den Grundsatzprogrammen der Partei ausgearbeitet. Das sechste Parteistatut wurde 1982 beim 12. Kongress angenommen. Beachtenswert an der jüngsten Entwicklung ist, dass die Führungsrolle der Partei herabgesetzt wurde; der ehemalige erste Vorsitzende erhielt den Titel eines Generalsekretärs. Der Nationale Parteikongress ist das höchste Organ der Partei. Das Zentralkomitee, gewählt vom Nationalen Parteikongress, wählt wiederum das Politbüro und den Ständigen Ausschuss sowie den Generalsekretär der Partei. Oberstes Entscheidungsgremium über den Parteiapparat sind das Politbüro und der Ständige Ausschuss.

Darüber hinaus sind in China verschiedene kleinere politische Parteien und Massenorganisationen aktiv. Zu diesen zählen die Demokratische Chinesische Liga, der Chinesische Sportverband und der Chinesische Frauenverband. Die einzige Partei mit potentiellem politischem Einfluss ist jedoch die Kommunistische Jugendliga mit mehr als 50 Millionen Mitgliedern. Diese Organisation spielt für die Kommunistische Partei bei der Rekrutierung von Nachwuchspolitikern, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, eine wichtige Rolle.

5.6

Umweltschutz

In der Verfassung von 1978 sah China erstmals Maßnahmen zum Umweltschutz vor. Dies ist um so beachtenswerter als das Land bis zu diesem Zeitpunkt eine Politik des rigorosen Zuwachses nationaler Produktion betrieb. Unter der Verantwortung des Staatsrates wurde ein Umweltschutzbüro eingerichtet, das jedoch über keinerlei Kompetenzen verfügt. Hier werden lediglich Lösungsvorschläge zu Umweltproblemen koordiniert. Das Nationalinstitut zum Schutz der Umwelt überwacht die Verwendung von Chemikalien, Herbiziden und Insektiziden. Der Schwerpunkt der Umweltschutzbemühungen liegt in der Wiederaufforstung, der Erosionskontrolle und dem Wasserschutz. Zur Erhaltung der Wasserqualität sind umfangreiche Projekte für alle wichtigen Flusssysteme des Landes geplant. Eine bedeutende Rolle für den Umweltschutz in China spielen die Terrassenanlagen. Zusammen mit der Anpflanzung von Bäumen und der Einrichtung kleiner Wasserreservoire in Form von Teichen stellt das Anlegen von Terrassen eine jener Methoden landwirtschaftlicher Nutzung dar, die bereits seit Jahrhunderten erfolgreich praktiziert werden. Diese Techniken bieten eine hervorragende Möglichkeit, die Bodenerosion einzuschränken und die Erhaltung der Wasserqualität lokaler Verantwortung zu übergeben.

5.7

Verteidigung

Die chinesische Verfassung von 1982 übertrug die höchste Befehlsgewalt über die bewaffneten Streitkräfte an die Zentrale Militärkommission. Die militärischen Streitkräfte des Landes tragen seit dem Jahr 1946 die Bezeichnung Volksbefreiungsarmee. Das Heer, die Marine und die Luftwaffe sind der Volksbefreiungsarmee unterstellt. Diese umfasst etwa 2 Millionen Soldaten (2004) und ist damit die größte Militärmacht der Welt. Davon sind etwa 255 000 Soldaten in der Marine, einschließlich der 25 000 auf den Luftwaffenstützpunkten der Marine und weiteren 6 000 bei der Marineinfanterie. Die Armee wird von einer Nationalmiliz aus etwa zwölf Millionen Chinesen und von einer Sicherheitspolizei mit etwa 1,8 Millionen Mitgliedern gestützt. Die Marine verfügt über 1 700 Schiffe, von denen einige mit atomaren Raketen bestückt sind. Die Luftwaffe ist mit 5 000 Kampfflugzeugen ausgestattet. China hat bei der Entwicklung nuklearer Waffen bedeutende Fortschritte gemacht, aber im Vergleich zu den Vereinigten Staaten oder Russland ist das Arsenal eher klein. Die Volksbefreiungsarmee spielt auch in der wirtschaftlichen Produktion und bei der Konstruktion technischer Anlagen wie Staudämmen, Bewässerungssystemen und Landgewinnungsprojekten eine wichtige Rolle. Die Armee war maßgebliches staatliches Organ während der Kulturrevolution (1966-1969) und unterdrückte die prodemokratischen Demonstrationen im Juni 1989 in Peking.

6

Wirtschaft

Mehr als 2 000 Jahre lang basierte die chinesische Wirtschaft auf einer Art Feudalsystem; der Landbesitz lag in den Händen einer relativ kleinen Gruppe von Menschen, die von den Abgaben der bäuerlichen Pächter lebten. Daneben mussten die Bauern auch Steuern an die kaiserliche Regierung entrichten und waren in manchen Regionen Naturkatastrophen wie Dürre und Überschwemmungen mehr oder weniger schutzlos ausgesetzt. Unter diesen Bedingungen war die Landwirtschaft in kleinste Bereiche aufgesplittert. Nach dem Ende der Opiumkriege 1860 begann eine Periode westlicher Einflussnahme, die vor allem von den Handelshäfen ausging. Eisenbahnschienen und Straßen wurden gebaut und die ersten Formen industrieller Entwicklung setzten ein. Diese Aktivitäten hatten für die allgemeine chinesische Wirtschaft jedoch nur geringe Bedeutung. China wurde in eine Reihe von kolonialen Interessenkonflikten verwickelt und stand unter verschiedenen Einflüssen.

Mitte der zwanziger Jahre des 20. Jahrhunderts organisierte sich die Chinesische Kommunistische Partei. Während der folgenden zwei Jahrzehnte konnte die Partei ihren Einfluss ausbauen, indem sie in weiten Teilen der ländlichen Gebiete ein Agrarprogramm einführte, das die Abgaben kontrollierte und den Wucher unterband. Dazu wurde ein Bauernverband gegründet. Am 1. Oktober 1949 gelang es der Kommunistischen Partei erstmals seit dem Kaiserreich im Jahr 1912, eine vereinte Nationalregierung und eine gemeinsame Wirtschaftspolitik zu etablieren. Von 1949 bis 1952 konzentrierten sich die Bemühungen der Politik auf das Eindämmen der Inflation, die Nahrungsmittelversorgung der Bevölkerung und die Reduzierung der Arbeitslosigkeit. Die neue Regierung rief eine Landreform ins Leben; an über 300 Millionen arme Bauern wurde Land verteilt. Im Zug des ersten Fünfjahresplanes (1953-1957) wurden 92 Prozent der Landbevölkerung in Kooperativen organisiert. 1958 entstanden die ersten bäuerlichen Kommunen. Diese spielten in der chinesischen Landwirtschaft bis Anfang der achtziger Jahre eine dominierende Rolle. Die Kommunen basierten auf dem kollektiven Besitz des Landes und aller wichtigen Maschinen. Die Produktion orientierte sich an staatlich festgelegten Zielen und die Arbeiter wurden je nach Erfüllung des Solls entsprechend entlohnt. Ein grundlegendes Auskommen war jedoch allen Mitgliedern garantiert.

Auch im urban-industriellen Bereich wurde das staatliche Eigentum allmählich auf Industriefabriken und Handelsunternehmen ausgedehnt. Die Industrie wuchs während des ersten Fünfjahresplanes auch durch entsprechende staatliche Investitionen beständig und der staatseigene Sektor gewann auf diese Weise eine immer größere Bedeutung. Der zweite Fünfjahresplan wurde 1958 eingeführt. Im Sommer dieses Jahres begann das Regime mit seiner vielfach angekündigten wirtschaftlichen Offensive. Dieses Programm war von großen Investitionen in der Schwerindustrie gekennzeichnet. Ferner wurden in dieser Phase kleinere Industriezweige, wie etwa die Stahlverarbeitung eingerichtet. Das Programm verursachte jedoch auch große Irritationen im Wirtschaftsmanagement und im tatsächlichen ökonomischen Wachstum. 1960 musste es abgebrochen werden. Die chinesische Wirtschaft durchlief eine Periode der Konsolidierung, 1965 erreichte die Produktion in vielen Bereichen jedoch wieder das Niveau der späten fünfziger Jahre. Der dritte Fünfjahresplan begann 1966, aber sowohl die landwirtschaftliche als auch die industrielle Produktion wurden durch die Auswirkungen der Kulturrevolution beträchtlich geschmälert. Der vierte Fünfjahresplan wurde 1971 eingeführt, als sich die Wirtschaft langsam wieder erholt hatte.

Nach dem Tod Maos 1976 wurde der fünfte Fünfjahresplan eingeleitet, aber 1978 durch das „Programm der vier Modernisierungen” unterbrochen. Dieses Programm forderte eine Rundumerneuerung der Landwirtschaft, der Industrie, der nationalen Verteidigung sowie der Wissenschaft und Technik bis zum Ende des Jahrhunderts. Damit sollte China zu den führenden Wirtschaftsnationen der Erde gehören. Hierzu bemühte man sich um eine Verbesserung des Wirtschaftsmanagements und versuchte, die in privatem und kollektivem Besitz (im Gegensatz zu den verstaatlichten) befindlichen Unternehmen in den Vordergrund zu rücken. Dieses Programm wurde durch einen etwas bescheideneren Zehnjahresplan für die Periode von 1981 bis 1990 ersetzt. Die Bemühungen, westliche Technologien und Investitionen zu gewinnen, dauerten aber an, ebenso wie ein Programm mit Anreizen zur Förderung der landwirtschaftlichen Produktion. Die im Oktober 1984 begonnene Politik befürwortete eine weitere Dezentralisierung der ökonomischen Planungen und ein größeres Vertrauen auf die Kräfte des freien Marktes bei der Preisentwicklung für Konsumgüter.

Der Fünfjahresplan von 1986 bis 1990 basierte auf der Annahme eines jährlichen ökonomischen Wachstums von 7 Prozent, aber die wirtschaftliche Entwicklung verlangsamte sich nach der politischen Krise 1989. Diese wirtschaftliche Schwächung war jedoch nur vorübergehend. Anfang der neunziger Jahre expandierte die chinesische Wirtschaft bereits enorm, weil die Regierung die Wirtschaftsbeschränkungen zunehmend lockerte. Die Zahl der Erwerbstätigen wird auf 781 Millionen Personen geschätzt (2006). Beschäftigungslosigkeit und Unterbeschäftigung haben die Produktivität der Arbeit und das Anwachsen der Einkommen gedämpft. Diese Probleme sind unmittelbar mit der enormen Größe und der schnellen Zunahme der Bevölkerung verbunden. In den frühen achtziger Jahren war ein Drittel der Bevölkerung 15 Jahre alt oder jünger. Dies zeigt, dass eine große Zahl junger Leute pro Jahr in den Arbeitsprozess integriert werden muss. In der Landwirtschaft sind 44 Prozent aller Erwerbstätigen beschäftigt. Die bäuerlichen Familien erhalten ihr Einkommen zu rund drei Vierteln aus der Kollektivwirtschaft, das restliche Viertel wird aus Nebenbeschäftigungen erwirtschaftet.

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) beträgt 2 644 681 Millionen US-Dollar (2006; Dienstleistungen 39,9 Prozent, Industrie 48,4 Prozent, Landwirtschaft 11,7 Prozent); dies entspricht einem BIP pro Einwohner von 2 016,10 US-Dollar. Das Wirtschaftswachstum beträgt 10,7 Prozent (2006). Doch dieses schnelle Wachstum zog auch Probleme wie beispielsweise hohe Inflationsraten nach sich. Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas erklärte im Oktober 2000 eine Verdoppelung des Bruttoinlandsprodukts bis zum Jahr 2010 als realistisches Ziel. Die Volksrepublik ist seit dem 10. November 2001 Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO).

6.1

Landwirtschaft

Das traditionell wichtigste Standbein der chinesischen Wirtschaft ist auch heute noch die Landwirtschaft. Sie ernährt einen Großteil der Bevölkerung. Etwa 10 Prozent der Gesamtfläche Chinas sind landwirtschaftlich nutzbar (insbesondere der Osten des Landes) und großflächig bewirtschaftet. Etwa die Hälfte des Kulturlandes wird mit Bewässerungssystemen versorgt. In keinem Land der Welt ist dieser Anteil so hoch. Trotz des großen Wachstums der jährlichen Produktion seit 1949 ist das Pro-Kopf-Einkommen wegen der rasanten Bevölkerungszunahme deutlich weniger gestiegen. Zwischen den Jahren 1952 und 1979 wuchs beispielsweise die Getreideproduktion um 103 Prozent, das Pro-Kopf-Einkommen jedoch lediglich um 20 Prozent. 1979 wurden auch neue Gebiete für die Landwirtschaft nutzbar gemacht (insbesondere in Nordost- und Nordwestchina). Der Verlust von bewirtschaftetem Land für nichtlandwirtschaftliche Zwecke war jedoch noch größer, und durch die große Bevölkerungszunahme sank der Landesdurchschnitt von 0,18 Hektar pro Kopf 1949 auf 0,11 Hektar.

Die beständig steigende Produktion und Ernte in China lässt sich zum Teil auf die wachsende Effektivität zurückführen. Bis 1979 waren die 838 Millionen Bauern Chinas in circa 52 000 Kommunen organisiert. Die Kommunen waren sozioökonomische Einheiten, die vom Staat Produktionsziele erhielten und dafür sorgten, dass diese erfüllt wurden. Eine Kommune war meist in mehrere Brigaden eingeteilt, die sich wiederum in Arbeitsgruppen aufgliederten. Jede dieser verschiedenen Einheiten konnte Land, Maschinen oder andere Produktionsmittel aus dem gemeinsamen Fundus der Kommune erhalten und führte jeweils unterschiedliche Arbeiten aus. Etwa sechs Millionen Arbeitsgruppen bildeten die Grundlage dieses Systems.

Das Kommunensystem bot die Möglichkeit, den landwirtschaftlichen Anbau und die Struktur der Bepflanzung im großen Stil zu planen. So konnte in jenen Gebieten Weizen angebaut werden, wo der Boden und die übrigen Umstände am besten dafür geeignet waren. Auch die Bewässerungsanlagen ließen sich in sinnvollen Maßstäben errichten. Obwohl das Land in Kollektivbesitz war, stand jedem bäuerlichen Haushalt eine kleine Parzelle für die private Nutzung zu. Ferner war den Arbeitsgruppen Autonomie garantiert und die einzelnen Haushalte konnten die Produkte, deren erzeugte Menge über dem offiziellen Soll lagen, selbst vermarkten.

Anfang der achtziger Jahre wollte die Regierung den wiederkehrenden Nahrungsmangel beheben, gestattete deshalb einen höheren durchschnittlichen Pro-Kopf-Verbrauch und strukturierte den landwirtschaftlichen Sektor um. Das System der Kommunen und Brigaden wurde zum großen Teil aufgehoben und stattdessen nahmen jetzt die Haushalte die wichtige Position der kleinsten Einheit in der landwirtschaftlichen Produktion ein. Unter diesem neuen „Verantwortungssystem” schloss jeder Haushalt mit den lokalen Behörden einen Vertrag über die zu produzierende Quote eines bestimmten Getreides. Darüber hinaus erwirtschaftete Ernteerträge können die Familien auf dem freien Markt verkaufen. Die daraus erzielten Umsätze beliefen sich Ende der achtziger Jahre auf 60 Prozent der landwirtschaftlichen Produktion Chinas.

Wegen der enormen Bedeutung der Landwirtschaft in China, ist die Planung einer rationellen Landnutzung von größter Wichtigkeit. Eine Überproduktion von Getreide führte beispielsweise in den sechziger und siebziger Jahren zur Verminderung der Anbaugebiete einiger Feldfrüchte, Obstplantagen und Bäume sowie zur Vernachlässigung der Viehzucht und zu Umweltschäden. Die Regierung propagiert seitdem eine Kultivierung, die mit den natürlichen Bedingungen in Einklang steht.

Die Mechanisierung der Landwirtschaft wird aktiv betrieben, obwohl sie nach wie vor in den Kinderschuhen steckt und sich in Regionen mit relativ kleinen Anbauflächen als unpraktikabel erwiesen hat. Die Kontrolle von Überschwemmungen und das Anlegen von Bewässerungssystemen, etwa die Errichtung von Staudämmen und Kanälen werden seit den fünfziger Jahren in großem Umfang durchgeführt. Im selben Zeitraum wurde auch die Struktur des landwirtschaftlichen Anbaus wesentlich geändert. Durch die zunehmenden Wasserreservoire und die intensivere Nutzung von Kunstdünger konnte in den drei Flusstälern der Nordchinesischen Ebene eine zweite Ernte pro Jahr hervorgebracht werden. Die Erträge in den mittleren und niedrigen Lagen des Jangtsekiang-Tales, bereits damals ein Gebiet mit zwei Ernten pro Jahr, ließen sich auf drei jährliche Ernten heraufsetzen. In jüngster Zeit stand jedoch die Rückkehr zur zweimaligen jährlichen Ernte zur Debatte, da durch die dritte Ernte hohe Ausgaben für Kunstdünger entstehen und der Anbauplan ausgesprochen eng ist.

Um die landwirtschaftliche Produktion zu ergänzen, betreiben die verschiedenen Regierungsstellen weitere 2 000 staatliche Farmen. Diese Großbetriebe dienen sowohl für Experimente im Agrarbereich als auch zur Produktion bestimmter Nahrungsmittel für die städtischen Märkte oder für den Export. Diese Betriebe haben ihren Standort meist auf neu gewonnenem Agrarland, wo die ländliche Bevölkerung relativ gering ist und sich die modernen Maschinen effektiv einsetzen lassen.