Indonesien

7.8

Die Ära Sukarno

Im August 1950 löste ein Zentralstaat Indonesien die RUSI ab. Gelegentliche Aufstände muslimischer Gruppierungen in Westjava und Aceh und niederländisch geführte, antirepublikanische Bewegungen auf Sulawesi und den Molukken behinderten die Versuche der neuen Regierung, aus den verschiedenartigen Völkern und Kulturen Indonesiens einen funktionierenden Staat zu schaffen. Nach den landesweiten Wahlen Ende 1955 verfügte keine große Partei über eine Mehrheit im Parlament, und lediglich eine Partei, die Masjumi, hatte außerhalb Javas eine nennenswerte Anhängerschaft. Wie schon vor den Wahlen warfen die Kritiker der parlamentarischen Regierung vor, sie sei zersplittert, korrupt und ineffektiv, ferner habe sie zu wenig Kontakt zu den Regionen, die sie repräsentieren sollte.

1956 forderte Präsident Sukarno dazu auf, das Parteiensystem zu überprüfen und die liberale Demokratie durch ein System einer gelenkten Demokratie zu ersetzen, in der dem Präsidenten eine größere Macht eingeräumt würde. Für die wirtschaftliche Entwicklung der übrigen Inseln, außer Java, fehlten die Mittel, obwohl sie eine der Hauptquellen für Indonesiens Exporteinnahmen waren. Dies war eine der Hauptursachen für die Militärputsche auf Sumatra und Sulawesi (Dezember 1956 bis März 1957) und die Forderung nach größerer lokaler Autonomie. Rebellen aus der Armee proklamierten am 15. Februar 1958 auf Sumatra die revolutionäre Regierung der Republik Indonesien; sie erhielten Unterstützung aus Sulawesi und mehreren führenden Politikern der Masjumi. Trotz der heimlichen Unterstützung der Rebellen durch die Vereinigten Staaten und Taiwan schlugen die Truppen der Regierung in Jakarta den Aufstand schnell nieder; Guerillakämpfer setzten den Kampf allerdings bis 1961 fort.

Unter Sukarnos Regime der gelenkten Demokratie (1959-1965) verfolgte Indonesien eine aggressive Außenpolitik: Die Regierung forderte den Verzicht der Niederlande auf Westirian (es wurde 1962 unter einem UN-Mandat unter indonesische Kontrolle gestellt) und versuchte, die Bildung der Föderation Malaysia im Jahr 1963 zu verhindern. Innenpolitisch setzte sich der wirtschaftliche Niedergang fort, Armee und Kommunisten (Partai Komunis Indonesia oder PKI) gelang es, ihre Macht zu vergrößern. Gleichzeitig verschärften sich die bestehenden Spannungen zwischen den beiden Lagern.

7.9

Die Ära Suharto

Der Konflikt gipfelte am 30. September 1965 in einem Putschversuch unter Führung von Oberstleutnant Untung der Palastwache, sechs führende Generäle wurden dabei ermordet. General Suharto, der Kommandeur der strategischen Reserven der Luftstreitkräfte, schlug den Staatsstreich nieder, übernahm die Kontrolle über die Armee und zwang Sukarno im März 1966, ihm praktisch die politische Macht zu übertragen. Über die Identität und die Motive der Rädelsführer des Putsches wird zwar noch heute gerätselt, für die Armee bestand jedoch kein Zweifel daran, dass die PKI dahintersteckte: Ende 1965 verübten Einheiten der Armee und einige muslimische Gruppierungen trotz der Beschwichtigungsversuche Sukarnos ein Massaker an den Kommunisten, ihren Anhängern und (vermeintlichen) Sympathisanten. Die PKI wurde am 13. März 1966 verboten, und die Regierung ließ Hunderttausende mit der Beschuldigung, am Putsch beteiligt gewesen zu sein, verhaften. Noch heute sitzen Häftlinge von damals in Gefängnissen. Immer wieder hat die Regierung einige hinrichten lassen, zuletzt 1990. Lediglich etwa 800 von ihnen wurden vor Gericht gestellt.

Suhartos Regierung der „Neuen Ordnung” bezog im Wesentlichen eine prowestliche Haltung. Sie beendete den Konflikt mit Malaysia und trieb seither energisch die Bildung der regionalen Vereinigung ASEAN (Bündnis südostasiatischer Staaten) voran. Im Westen ausgebildete Wirtschaftsfachleute rieten der armeegeführten Regierung, direkte ausländische Investitionen zu fördern; ferner räumten ihr einige westliche Staaten Kredite ein.

Die Wahlen im Jahr 1971 standen unter strenger Aufsicht der Sicherheitskräfte. Die Regierungsorganisation Sekber Golkar (Vereintes Sekretariat der funktionellen Gruppe) sicherte sich die Mehrheit der Sitze im Parlament, das im Wesentlichen nur beratende Funktion hatte. Golkar erhielt bei den Wahlen 1977 erneut 62 Prozent der Stimmen. Die Volksvertretungen nach diesen beiden Wahlen wählten zweimal Suharto zum Präsidenten.

1975 war das staatliche Ölunternehmen Pertamina nicht in der Lage, seine Schulden in Höhe von 10,5 Milliarden US-Dollar zu begleichen; diese Krise bedrohte den gesamten Haushalt Indonesiens. Die Regierung in Jakarta war gezwungen, Projekte zu streichen und die Zahlungsbedingungen der Kredite neu auszuhandeln; dennoch konnte sie sich erst Ende 1977 mit der Hilfe westlicher Regierungen aus der Krise retten. In der Folgezeit unterstützten die steigenden Weltmarktpreise für Erdöl die wirtschaftliche Entspannung.

Zu einer zweiten Krise kam es im Dezember 1975, als Indonesien in der ehemaligen portugiesischen Kolonie Osttimor einmarschierte und trotz der Proteste Portugals und der UN annektierte. Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen hat die indonesische Armee bei dieser Aktion mehr als 100 000 Menschen ermordet. Fortwährende politische Unruhen in der Region gipfelten im Dezember 1991 in einem Massaker. Während einer Trauerfeier in Dili, der Hauptstadt Osttimors, schossen indonesische Soldaten wahllos in die Menge und töteten dabei 273 Menschen (siehe Osttimorkonflikt).

Die stärkste Opposition gegen das Suharto-Regime bilden muslimische Gruppierungen und Studenten. Die Muslime hatten sich allen Versuchen der Regierung, sie zu kontrollieren, erfolgreich widersetzt, und die Studenten prangerten die Korruption und die Menschenrechtsverletzungen der Regierung an. Als Reaktion auf weit verbreitete Studentendemonstrationen Anfang 1978 verschärfte die Regierung ihre Kontrolle über die Universitäten und die Presse.

Langfristig stellen jedoch die zunehmenden sozialen und wirtschaftlichen Ungleichheiten, insbesondere die Landlosigkeit der javanischen Bauern, die größten Gefahren für das Regime dar. Aufgrund des – trotz eines relativ erfolgreichen Familienplanungsprogramms auf Java – hohen Bevölkerungswachstums vergrößerte sich die Kluft zwischen Arm und Reich. Dennoch scheint die „Generation von 1945” der Armee entschlossen, die Kontrolle zu behalten und an ihrem Machtmonopol festzuhalten. Golkar gewann bei den Parlamentswahlen im Mai 1982 erneut die Mehrheit, und im März 1983 wählte das Parlament wiederum Suharto zum Präsidenten. Er war als Einziger zur Wahl angetreten und dehnte danach seine Machtbefugnisse als Präsident aus. Auch die Wiederwahlen im März 1988 und 1993 gewann Suharto ohne Gegenkandidaten. Bei den Parlamentswahlen vom Juni 1997 erreichte Golkar abermals die absolute Mehrheit.

Im März 1998 bestätigte die Konsultative Volksversammlung per Akklamation Suharto für weitere fünf Jahre im Amt; begleitet wurde die Wieder„wahl” von massiven, vor allem von Studenten angeführten Protesten sowohl gegen Suhartos autoritäres Regime als auch gegen die zunehmende Verarmung weiter Kreise der Bevölkerung. Die Verarmung war Folge der schweren Wirtschafts- und Währungskrise, die nach Jahren des stetigen Wirtschaftswachstums 1997 über ganz Südostasien, besonders über Indonesien, hereinbrach. Die Maßnahmen der Regierung Suharto gegen die Krise erschöpften sich primär in der Aufforderung, den Gürtel enger zu schnallen, und in der Erhöhung der Preise für Energie, öffentliche Transportmittel und Grundnahrungsmittel. Hilfskredite in Höhe von 40 Milliarden US-Dollar, die der Internationale Währungsfonds (IWF) Indonesien angeboten hatte, kamen nicht zum Einsatz, da sie seitens des IWF mit Auflagen – Reformen in Staat und Wirtschaft – verbunden waren; Suharto aber lehnte Reformen vor Ablauf seiner unterdessen siebten Amtsperiode, d. h. vor dem Jahr 2003, ab. Den anhaltenden und sich ausweitenden Massendemonstrationen gegen das Regime Suharto begegnete die Regierung zunehmend mit dem Einsatz von Polizei- und Militärkräften.

7.10

Rücktritt Suhartos und Neuordnung

Mitte Mai 1998 eskalierten die Proteste und Demonstrationen zu einer Plünderungs- und Zerstörungswelle vor allem in der Hauptstadt Jakarta, in deren Verlauf etwa 500 Menschen ums Leben kamen. Suharto nahm daraufhin einige der Preiserhöhungen zurück und kündigte die baldige Umsetzung von Reformen an; außerdem stellte er seinen Rücktritt und Neuwahlen in Aussicht, allerdings ohne einen Termin zu nennen. Dennoch gingen die Demonstrationen gegen das Regime Suharto weiter, und nachdem er auch aus den eigenen Reihen zunehmend unter Druck gesetzt worden war, erklärte Suharto am 21. Mai 1998 seinen Amtsverzicht. Noch am selben Tag wurde Suhartos enger Vertrauter und bisheriger Vizepräsident Bacharuddin Jusuf Habibie als neuer Präsident vereidigt.

Das ebenfalls am 21. Mai vorgestellte Kabinett setzte sich zur Hälfte aus Mitgliedern früherer Regierungen zusammen. Habibie kündigte Reformen in allen Bereichen an, auch innerhalb der Regierung selbst, die er von Korruption und Nepotismus zu befreien versprach, und er sagte die Einhaltung aller Verpflichtungen gegenüber dem Ausland, insbesondere dem IWF, zu. Sowohl das Ausland wie auch ein großer Teil der indonesischen Bevölkerung nahmen den Regierungswechsel mit Erleichterung auf. Dagegen steht die indonesische Opposition unter ihrem Führer Amien Rais der neuen Regierung weiterhin kritisch gegenüber. Zum Kern ihrer Forderungen gehörten im Wesentlichen die Enteignung des „Suharto-Clans”, die Aufnahme von Strafverfahren wegen Korruption, die Zulassung neuer Parteien sowie Neuwahlen. Mit der Untersuchung der Korruptionsvorwürfe wurde schließlich die indonesische Generalstaatsanwaltschaft betraut, und es wurden Neuwahlen und die Liberalisierung der Parteienzulassung für 1999 angekündigt. Die innenpolitische Lage blieb auch auf Grund von Hungersnöten in Teilen des Landes gespannt (z. B. Osttimor, Ostsumatra, Borneo, Sulawesi).

Die politischen Verhandlungen zur Lösung des Konflikts um Osttimor erhielten neue Impulse. Präsident Habibie legte im Juni 1998 einen Plan für Osttimor vor, der einen Teilabzug der indonesischen Truppen und einen bedingten Autonomiestatus für die Region in Aussicht stellte. Die Unabhängigkeitsbewegung Osttimors, FRETILIN, forderte dagegen eine Volksabstimmung über die Unabhängigkeit. Anfang 1999 ließ die indonesische Regierung – wohl auch auf internationalen Druck hin – verlautbaren, dass die politische Diskussion über die Unabhängigkeit in Erwägung gezogen werden könne, falls das Angebot einer Autonomie in der Bevölkerung Osttimors auf Ablehnung stoße.

Mitte März 1999 kam es im indonesischen Teil der Insel Borneo zwischen verschiedenen ethnischen Gruppen, vor allem zwischen den ursprünglich ansässigen Dayak und den zugewanderten Indonesiern zu blutigen Auseinandersetzungen: Über 60 Menschen wurden ermordet, mehr als 1 000 Häuser niedergebrannt, und etwa 2 000 Menschen flüchteten. Nach erneutem Aufflammen des Konflikts unterzeichneten beide Gruppen im März 2001 ein Friedensabkommen.

Bei den Parlamentswahlen vom 7. Juli 1999 wurde die Partai Demokrasi Indonesia Perjuangan (PDI-P) von Megawati Sukarnoputri stärkste politische Kraft, gefolgt von Habibies bisheriger Regierungspartei Golongan Karya (Golkar).

Eine beispiellose Welle der Gewalt löste im September 1999 in Osttimor ein Referendum aus, bei dem sich 78,5 Prozent der Bevölkerung für die staatliche Unabhängigkeit von Indonesien ausgesprochen hatten. Obwohl Indonesiens Präsident Bacharuddin Jusuf Habibie umgehend deutlich machte, das Votum anzuerkennen, kam es nach Bekanntwerden des Abstimmungsergebnisses zu gewalttätigen Übergriffen proindonesischer Milizen gegen die Zivilbevölkerung. Nach einer Woche dauerndem Terror beugte sich die in Bedrängnis geratene indonesische Regierung dem massiven internationalen Druck und stimmte der Intervention einer UN-Friedenstruppe (INTERFET) zu, die unter australischem Oberkommando am 20. September auf Osttimor landete und die Milizionäre zurückdrängte. Am 27. September kündigte die indonesische Armeeführung den Abzug ihrer Truppen an und übergab der INTERFET formal die Kommandogewalt über Osttimor. Damit gingen 24 Jahre gewaltsamer indonesischer Militärherrschaft zu Ende, der nach UN-Schätzungen 200 000 Osttimoresen zum Opfer gefallen waren.

Die Beratende Volksversammlung wählte am 20. Oktober 1999 den gemäßigten Muslimführer Abdurrahman Wahid zum neuen Staatspräsidenten von Indonesien, nachdem die Abgeordneten Bacharuddin Jusuf Habibie das Vertrauen entzogen hatten. Nach der überraschenden Niederlage der als Favoritin gehandelten Oppositionsführerin Megawati Sukarnoputri kam es im ganzen Land zu Ausschreitungen. Die Lage beruhigte sich jedoch, als die Tochter des Staatsgründers Sukarno tags darauf zur Vizepräsidentin berufen wurde.

Dem am 26. Oktober vorgestellten Kabinett gehörten Politiker aller größeren Parteien an. Auf Druck der Beratenden Volksversammlung gab Staatsoberhaupt Wahid im August 2000 eine Reihe wichtiger Regierungsvollmachten an seine Stellvertreterin Sukarnoputri ab. Bei einer im August 2000 erfolgten Regierungsumbildung wurden die 35 Minister durch ein 26-köpfiges so genanntes Expertenkabinett ersetzt, dem auch einige Militärs angehörten.

Am 23. Juli 2001 setzte die Beratende Volksversammlung Staatspräsident Wahid ab und bestimmte dessen Stellvertreterin Megawati Sukarnoputri zum neuen Staatsoberhaupt. Wahid waren Inkompetenz und Verwicklung in Finanzskandale vorgeworfen worden. Drei Tage später wählte die Volksversammlung Hamzah Haz, den Vorsitzenden der muslimischen Entwicklungspartei, zum neuen Vizepräsidenten.

Am 30. August 2001, genau zwei Jahre, nachdem sich die Bevölkerung in einem Referendum mit überwältigender Mehrheit für die Loslösung von Indonesien entschieden hatte, fanden in Osttimor die ersten freien und demokratischen Wahlen für eine verfassunggebende Versammlung und indirekt eine Übergangsregierung statt – ein entscheidender Schritt auf dem Weg in die Unabhängigkeit. Stärkste politische Kraft wurde dabei die FRETILIN. Am 20. Mai 2002 wurde Osttimor unter dem Namen Timor-Leste gemäß einem Beschluss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 31. Oktober 2001 in die Unabhängigkeit entlassen.

In einem Streit mit Malaysia um zwei vor der Ostküste von Borneo gelegene Inseln entschied der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen im Dezember 2002 zugunsten Malaysias. Zur Klärung der territorialen Frage hatten sich die Regierungen in Jakarta und Kuala Lumpur 1997 an das juristische Hauptorgan der UN gewandt.

Zu den gravierendsten innenpolitischen Problemen Indonesiens gehörte der religiöse Konflikt zwischen Muslimen und Christen auf den Molukken, der sich zum Bürgerkrieg entwickelte. Darüber hinaus sah sich die Regierung nach der Abspaltung Osttimors auch in anderen Landesteilen mit Autonomiebestrebungen konfrontiert, insbesondere in Aceh. Nachdem die seit Mitte der siebziger Jahre in Aceh andauernden Auseinandersetzungen zwischen der Separatistenorganisation GAM (Gerakan Aceh Merdeka: Bewegung Freies Aceh) und der indonesischen Armee schon über 10 000 Opfer gefordert hatten, gewährte die Regierung Wahid der Provinz 2000 weitgehende Autonomie. Am 9. Dezember 2002 unterzeichneten die indonesische Regierung und die GAM ein formelles Friedensabkommen, das der Provinz noch weitere Autonomierechte garantierte und die GAM verpflichtete, die territoriale Integrität Indonesiens anzuerkennen und ihre Waffen abzugeben. Die Verhandlungen über die Umsetzung des Abkommens scheiterten jedoch, und am 19. Mai 2003 verhängte die indonesische Regierung unter Megawati Sukarnoputri das Kriegsrecht über die Provinz und startete eine breit angelegte Militäroperation, da sich die Rebellen angeblich weigerten, ihre Waffen abzugeben und ihre Forderung nach Unabhängigkeit aufzugeben.

Bei einem Terroranschlag am 12. Oktober 2002 in dem Ferienort Kuta auf der Insel Bali kamen über 200 Menschen, zum großen Teil Touristen, ums Leben, mehrere Hundert wurden verletzt. Es war dies das schwerste Attentat seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 auf Ziele in den USA. Die mutmaßlichen Täter bzw. Hintermänner, die relativ rasch gefasst wurden, wurden der radikalen islamistischen Organisation Jemaah Islamiya zugerechnet, die wiederum vermutlich in Verbindung zu dem islamistischen Terrornetzwerk al-Qaida steht. Ziel der Organisation Jemaah Islamiya ist die Errichtung eines theokratisch verfassten Staates, der alle vorwiegend muslimischen Länder Südostasiens in sich vereint. Ein Anschlag auf ein Luxushotel einer amerikanischen Kette in der Hauptstadt Jakarta am 5. August 2003 ging relativ glimpflich aus: Zehn Menschen starben, etwa 150 wurden verletzt. Jemaah Islamiya bekannte sich zu dem Anschlag und kündigte zugleich weitere an. Diese beiden Anschläge führten besonders deutlich vor Augen, dass Indonesien inzwischen zu einem wichtigen Stützpunkt des islamistischen Terrorismus geworden war. Die Regierung Megawati Sukarnoputri reagierte mit drastischen Antiterrormaßnahmen.

Am 5. April 2004 fanden in Indonesien Lokal- und Regionalwahlen sowie die Wahlen zum nationalen Parlament statt. Aus Gründen der Transparenz wurden diese Wahlen – die zweiten freien Wahlen seit dem Sturz Suhartos – im Freien abgehalten, und zwar in etwa 600 000 improvisierten Wahllokalen. Stärkste Kraft wurde mit 21,6 Prozent der Stimmen die Golkar-Partei des früheren Staatschefs Suharto. Die PDI-P der Staatspräsidentin Megawati Sukarnoputri verlor gegenüber 1999 etwa 15 Prozentpunkte und wurde mit 18,5 Prozent nur noch zweitstärkste Partei, gefolgt von der PKB des früheren Präsidenten Wahid mit 10,6 Prozent der Stimmen. Bei den Präsidentschaftswahlen – es waren die ersten direkten – vereinte im ersten Wahlgang am 5. Juli 2004 der ehemalige General und zeitweilige Sicherheitsminister in der Regierung Megawati, Susilo Bambang Yudhoyono, die meisten Stimmen auf sich, verfehlte mit etwa 33 Prozent jedoch die absolute Mehrheit. In der Stichwahl am 20. September 2004 setzte sich Yudhoyono mit etwa 61 Prozent der Stimmen klar gegen Megawati durch, obwohl er, anders als Megawati, kaum Rückhalt in der indonesischen Parteienlandschaft hatte. Seine Partei, die Demokratische Partei, hatte er erst nach seinem Ausscheiden aus der Regierung Megawati im März 2004 gegründet. Trotzdem hatte sie bei den Parlamentswahlen im April mit ihrem Programm gegen Nepotismus und Korruption und für demokratische Reformen auf Anhieb 7,5 Prozent der Stimmen erreicht. Am 20. Oktober 2004 wurde Yudhoyono in seinem neuen Amt vereidigt. Den Kampf gegen den Terrorismus sowie die Belebung der Wirtschaft nannte er als wichtigste Aufgaben seiner Regierung, die sich zu großen Teilen aus Technokraten zusammensetzte.

Das Seebeben und der nachfolgende gewaltige Tsunami, die am 26. Dezember 2004 ganze Küstenregionen in Südasien zerstörten, trafen Indonesien am heftigsten: Zunächst richtete das Beben mit einer Stärke von 9,0 auf der Richterskala, dessen Epizentrum unmittelbar vor der Nordwestküste der Insel Sumatra lag, schwere Schäden an, insbesondere in der Provinz Aceh. Die durch das Beben ausgelöste verheerende Flutwelle verwüstete dann die Nordwest- und die Nordküste Sumatras völlig; die Provinzhauptstadt Banda Aceh etwa wurde fast völlig zerstört. In Indonesien kamen mindestens 220 000 Menschen ums Leben, mehr als die Hälfte davon allein in der Provinz Aceh, Hunderttausende wurden obdachlos.

Die Tsunami-Katastrophe gab den Anstoß für die Wiederaufnahme der Verhandlungen zwischen der Regierung und den GAM-Rebellen in Aceh. Ab Ende Januar 2005 verhandelten die Konfliktparteien unter der Leitung des früheren finnischen Staatspräsidenten Martti Ahtisaari in Helsinki; am 15. August 2005 unterzeichneten sie ein Friedensabkommen. Darin gestand die indonesische Regierung der Provinz Aceh weit reichende Autonomie zu, sagte ihr 70 Prozent der Erlöse aus den Erdöl- und Gasvorkommen und den anderen Ressourcen zu und kündigte den Abzug etwa der Hälfte ihrer 50 000 in Aceh stationierten Sicherheitskräfte an. Im Gegenzug verzichteten die Rebellen formell auf ihre Forderung nach Unabhängigkeit der Provinz und verpflichteten sich, innerhalb von drei Monaten ihre Waffen abzugeben. Zur Überwachung des Abkommens wurde die EU-geführte Aceh Monitoring Mission installiert. Ende 2005 hatte Indonesien den vereinbarten Abzug der Sicherheitskräfte abgeschlossen, und die Rebellen hatten ihre Waffen abgegeben, womit der Bürgerkrieg offiziell als beendet galt. Zudem hatte Indonesien etwa 2 000 inhaftierte GAM-Rebellen amnestiert.