Äthiopien

7.3

Haile Selassie

Laut dem Friedensvertrag mit den Alliierten, der 1947 unterzeichnet wurde, musste Italien auf alle seine Kolonien verzichten, also auch auf das gesamte Italienisch-Ostafrika. In Bezug auf die staatliche Neuordnung dieses Kolonialbesitzes beschlossen die Vereinten Nationen 1950, Eritrea mit einem Sonderstatus zu versehen und es in Form einer Föderation Äthiopien anzugliedern. Dieser Zusammenschluss wurde im September 1952 wirksam. Jedoch beschnitt Haile Selassie Schritt für Schritt Eritreas Autonomie, bis er das Land 1962 vollends annektierte und es als Provinz für Äthiopien vereinnahmte. Bereits 1961 hatte sich in Eritrea Widerstand gegen die äthiopische Regierung formiert; dieser Widerstand weitete sich nach der Annexion zu einem Guerillakrieg gegen die Zentralregierung und führte am Ende, 30 Jahre später, zum Sturz der Regierung und zur Unabhängigkeit Eritreas. Die dominierende Widerstandsbewegung in diesem langwierigen Konflikt war die marxistische Eritrean People’s Liberation Front (Eritreische Volksbefreiungsfront, EPLF).

1955 setzte Haile Selassie eine neue Verfassung in Kraft, die jegliche Art von Reform vermied, die das Land demokratisiert und die Macht des Kaisers wesentlich beschnitten hätte. Das Parlament etwa erhielt nur einige wenige eingeschränkte Befugnisse. Die weit verbreitete Unzufriedenheit mit dem Regime Haile Selassies mündete im Dezember 1960 in dem Versuch der kaiserlichen Garde, Haile Selassie zu stürzen; der Versuch scheiterte, bewog aber den Kaiser, seine Bemühungen um die wirtschaftliche Entwicklung und soziale Reformen zu forcieren.

In den sechziger Jahren konzentrierte sich Haile Selassie zunehmend auf die Außenpolitik. 1963 spielte er eine führende Rolle bei der Gründung der Organisation für Afrikanische Einheit (OAU), die dann ihren Sitz in Addis Abeba nahm. Im folgenden Jahr kulminierte ein lange schwelender Grenzkonflikt zwischen Äthiopien und Somalia um die Provinz Ogaden in einer kriegerischen Auseinandersetzung. Im März 1964 wurde ein Waffenstillstand geschlossen und entlang der Grenze eine entmilitarisierte Zone eingerichtet, aber die Feindseligkeiten flammten von Zeit zu Zeit wieder auf. 1965 folgte ein Konflikt mit dem Sudan, dem Äthiopien vorwarf, die Unabhängigkeitsbestrebungen Eritreas zu unterstützen. Der Konflikt verstärkte sich 1967, als 7 000 Eritreer wegen Repressalien seitens der äthiopischen Regierung aus dem Land fliehen mussten. Im Dezember 1970 verhängte die Regierung über Teile Eritreas den Ausnahmezustand; die Widerstandsgruppen setzten ihren Kampf dennoch unvermindert fort.

Während er sich verstärkt außenpolitisch engagierte, ignorierte der Kaiser weiterhin die innenpolitischen Probleme: die hohe Armut eines großen Teils der Bevölkerung und die Konzentration des Wohlstandes bei einigen wenigen, die mangelhafte Entwicklung der ländlichen Regionen, die Korruption in der Regierung, die hohe Inflationsrate und die enorme Arbeitslosigkeit. Dramatisch verschärft wurden diese Probleme noch durch die große Dürre und die nachfolgende Hungersnot vor allem im Norden des Landes in den Jahren 1972 bis 1975.

7.4

Das Mengistu-Regime

Die genannten Probleme, gepaart mit dem autokratischen Regierungsstil Haile Selassies provozierten zunehmend Unruhen vor allem unter den Studenten und im Militär, bis schließlich am 12. September 1974 das Militär die Macht übernahm und den Kaiser absetzte. Als oberstes Regierungsorgan wurde der Provisorische Militärische Verwaltungsrat, amharisch Derg, gebildet. In teils blutigen Auseinandersetzungen innerhalb der neuen Führungsclique baute in der Folgezeit Oberstleutnant Mengistu Haile Mariam seine Position als starker Mann mehr und mehr aus, ehe er sich nach einem weiteren blutigen Machtkampf im Februar 1977 endgültig als Vorsitzender des Derg und damit in der Staatsführung durchgesetzt hatte.

Im März 1975 schaffte der Derg formell die Monarchie ab und rief die „Sozialistische Republik” aus. Das sozialistische System, das nun umgesetzt wurde, zeichnete sich u. a. durch die entschädigungslose Enteignung großen Landbesitzes und die Umwandlung des Agrarlandes in Volkseigentum aus sowie durch die Verstaatlichung von Banken und Industriebetrieben. Sämtliche oppositionelle Parteien wurden zerschlagen und als Einheitspartei 1984 die Äthiopische Arbeiterpartei geschaffen, eine marxistisch-leninistisch orientierte Kaderpartei, deren Führung ebenfalls Mengistu übernahm. Durch Landverteilung, Umsiedelungsprojekte, aber auch eine Alphabetisierungskampagne bemühte sich das Regime, die Armut zu bekämpfen; aufgrund wiederholter Dürren und Hungersnöte in den achtziger Jahren, die nur dank Hilfe vor allem aus dem westlichen Ausland wenigstens im Ansatz bekämpft werden konnten, blieben nachhaltige Erfolge jedoch aus.

Gegen das Mengistu-Regime formierte sich überall im Lande Widerstand verschiedenster politischer und ethnischer Ausrichtung, von der Regierung als „Weißer Terror” bezeichnet, den das Regime in den Jahren 1977/78 mit dem „Roten Terror” zu unterdrücken suchte. Schätzungsweise 5 000 bis 10 000 Menschen fielen diesem Terror zum Opfer. Zugleich verstärkten sich in Eritrea und in Ogaden die separatistischen Tendenzen und mit ihnen die Widerstandsbewegungen in diesen Regionen und der Guerillakrieg gegen das Regime. Der Ogaden-Konflikt eskalierte 1977, als dort die Separatisten, zumeist Somal, mit Unterstützung somalischer Truppen die Kontrolle über den größten Teil der Region gewannen. Mit massiver Militärhilfe aus der Sowjetunion und aus Kuba gelang es der äthiopischen Regierung 1978, die somalischen Invasionstruppen abzuwehren und die Erhebung in Ogaden niederzuschlagen.

1987 trat eine neue Verfassung in Kraft, durch die das Militärregime von einem zivilen Regierungssystem abgelöst wurde; zudem änderte das Land seinen Namen in Demokratische Volksrepublik Äthiopien. Mit weit reichenden Vollmachten ausgestatteter Staatspräsident in der Zivilregierung wurde Mengistu. Der Widerstand gegen das Regime, der trotz Terror und Repressionen weiter erstarkte, organisierte sich 1989 politisch in der Ethiopian People’s Revolutionary Democratic Front (Äthiopische Volksrevolutionäre Demokratische Front, EPRDF); die wichtigste der bewaffneten und mit der EPRDF verbundenen Rebellengruppen war die Tigray People’s Liberation Front (Volksbefreiungsfront von Tigre, TPLF), die zunächst vor allem in der Provinz Tigre aktiv war.

Neben dem Erstarken des Widerstandes führten die Umwälzungen im Ostblock Ende der achtziger Jahre und die daraus resultierende Verringerung der sowjetischen Militär- und Wirtschaftshilfe zu einer weiteren Destabilisierung des Mengistu-Regimes. 1990 brachten die eritreische Widerstandsbewegung EPLF und die TPLF die nördlichen Provinzen unter ihre Kontrolle. 1991 stießen sie in einer gemeinsamen Offensive gegen die Hauptstadt Addis Abeba vor, brachten im Mai die Stadt in ihre Gewalt und stürzten die Regierung. Mengistu floh nach Simbabwe. Eine Nationalkonferenz, in der die meisten oppositionellen politischen und ethnischen Gruppierungen Äthiopiens vertreten waren, installierte im Juli 1991 eine Übergangsregierung und legte ein Regierungsprogramm für diese Regierung fest. Zum Staatspräsidenten ernannte die Nationalkonferenz den EPRDF-Führer Menes Zenawi.

7.5

Unabhängigkeit Eritreas und Äthiopisch-eritreischer Grenzkrieg

In Eritrea errichtete die EPLF 1991 eine Übergangsregierung. Im April 1993 entschied sich die Bevölkerung in einem Referendum für die Unabhängigkeit Eritreas, und am 24. Mai 1993 erklärte sich Eritrea in Übereinstimmung mit Äthiopien für unabhängig. Äthiopien war nun ein Binnenland.

Ende 1997 verschlechterten sich die Beziehungen zwischen Äthiopien und Eritrea zusehends, als Eritrea die Währungsunion mit Äthiopien aufkündigte und eine eigene Währung einführte; auf der anderen Seite stellte Äthiopien den bereits 1902 festgelegten Verlauf der gemeinsamen Grenze in Frage und beanspruchte einiges eritreisches Territorium für sich. Im Mai 1998 weitete sich der Konflikt zu einem offenen Grenzkrieg aus, zunächst mit Artilleriegefechten, bald aber auch mit Luftangriffen auf Städte wie Mekele und Asmara; etwa 100 000 Menschen flohen aus den umkämpften Regionen. Vermittlungsversuche der USA, der OAU und der Vereinten Nationen (UN) scheiterten.

Im Februar 1999 stimmten die Konfliktparteien zwar einem von der OAU vorgelegten Friedensplan zu, aber die Kämpfe gingen trotzdem weiter. Erst ab dem Sommer 1999 hielten beide Seiten weitgehend eine Waffenruhe ein, jedoch flammten ab Februar 2000 an nahezu allen Fronten die Kämpfe wieder auf. Im Mai 2000 intensivierte Äthiopien seine Angriffe, drang weit auf eritreisches Gebiet vor und bombardierte erneut die eritreische Hauptstadt Asmara. Unterdessen verhandelten die Kriegsparteien unter Vermittlung der OAU in Algier über einen Waffenstillstand und unterzeichneten schließlich am 18. Juni 2000 ein entsprechendes Abkommen. Neben dem Rückzug der äthiopischen Truppen sah das Abkommen die Entsendung von UN-Friedenstruppen zur Einrichtung und Sicherung einer entmilitarisierten Pufferzone im Grenzgebiet beider Staaten vor.

Nach kontroversen Friedensverhandlungen schlossen Äthiopien und Eritrea am 12. Dezember 2000 in Algier einen Friedensvertrag, in dem u. a. die Einsetzung einer unabhängigen Kommission beschlossen wurde, die den genauen Verlauf der äthiopisch-eritreischen Grenze festlegen sollte, und einige Details über die Pufferzone geregelt wurden. Der Krieg hatte insgesamt schätzungsweise 100 000 Todesopfer gefordert und mehr als eine Million Menschen in die Flucht getrieben. Im April 2001 nahm die 4 200 Mann starke United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea (UNMEE) in der Pufferzone ihre Tätigkeit auf, und im April 2002 veröffentlichte die unabhängige Grenzkommission ihre Entscheidung über den künftigen Verlauf der etwa 1 000 Kilometer langen äthiopisch-eritreischen Grenze. Allerdings akzeptierte Äthiopien den Beschluss der Grenzkommission nicht, warf ihr vor, den Grenzverlauf zuungunsten Äthiopiens festgelegt und damit neue Konflikte provoziert zu haben und forderte eine Überprüfung des Kommissionsergebnisses; Eritrea dagegen erklärte sich einverstanden mit dem neuen Grenzverlauf und lehnte weitere Verhandlungen ab, da die Entscheidung der Kommission für beide Seiten bindend sei. Die endgültige Fixierung des Grenzverlaufes steht noch aus.

7.5.

1

Die Regierung Zenawi

Im Juni 1994 wurde in Äthiopien eine verfassunggebende Versammlung gewählt; die von ihr ausgearbeitete demokratische, bundesstaatliche Verfassung wurde im Dezember 1994 verabschiedet. Allerdings hatte sich die Opposition nicht am Prozess der Verfassunggebung beteiligt und war zum Teil wieder zum bewaffneten Kampf zurückgekehrt. An den Parlamentswahlen im Mai 1995 nahm die Opposition ebenfalls nicht Teil; entsprechend gewann die EPRDF fast alle der 548 Mandate. Im August übergab Präsident Zenawi seine Befugnisse dem Parlament und beendete damit formell die Phase der Übergangsregierung. Zum neuen Staatspräsidenten wählte das Parlament Negasso Gidada, und zum Ministerpräsidenten, den die neue Verfassung mit weit reichenden Befugnissen ausgestattet hatte, wählte es Zenawi.

Die Parlamentswahlen vom Mai 2000 gewann erneut mit übergroßer Mehrheit (472 der 548 Mandate) die EPRDF. Zwar hatte die Opposition diesmal wieder an den Wahlen teilgenommen; Uneinigkeit und Behinderung durch die Regierung hatten jedoch ein besseres Ergebnis verhindert. Im Oktober 2001 wählte das Parlament den parteilosen Girma Wolde Giorgis zum neuen Staatspräsidenten; mit ihm kam nun erstmals ein Vertreter der Ethnie der Oromo in ein hohes Amt in der Regierung, die ansonsten von Tigray dominiert wird. Bei den Parlamentswahlen im Mai 2005 errang die EPRDF erneut die absolute Mehrheit, allerdings nur noch vergleichsweise knapp mit 296 Mandaten, während die beiden größten Oppositionsparteien Coalition for Unity and Democracy (Koaltion für Einheit und Demokratie, CUD) und United Ethiopian Democratic Forces (Äthiopische Demokratische Kraft, UEDF) 109 bzw. 52 Sitze gewannen. Zwar war auch diese Wahl von Unregelmäßigkeiten begleitet, dennoch attestierte eine internationale Beobachterkommission unter Führung von Jimmy Carter dem Land große Fortschritte in Richtung Demokratie.

Eine seit Ende der neunziger Jahre andauernde Dürre bzw. zu spät einsetzender Regen verminderten regelmäßig die Ernteerträge um bis zu 30 Prozent, in manchen Regionen sanken die Erträge zeitweise sogar um bis zu 90 Prozent. In der Folge waren bis zu acht Millionen Menschen vom Hunger bedroht, und nur dank internationaler Hilfe konnten schlimmere Katastrophen verhindert werden. Verschärft wurde die prekäre Versorgungslage durch den Äthiopisch-eritreischen Grenzkrieg: Zum Einen verwandte die äthiopische Regierung große Summen auf Militärausgaben, anstatt diese Gelder in Strukturhilfen oder den Ankauf von Nahrungsmittelreserven zu investieren; zum Anderen waren durch den Konflikt wichtige Lieferwege gefährdet oder unterbrochen, so vor allem die Route über den eritreischen Hafen Āseb, über den vor dem Krieg etwa drei Viertel des äthiopischen Warenverkehrs abgewickelt wurden. Zehntausende Binnenflüchtlinge sowie Flüchtlinge aus den Nachbarländern Sudan und Somalia sowie immer wieder aufflammende ethnische Konflikte komplizierten die Lage zusätzlich.