Bundesrepublik Deutschland

5.6

Verteidigung

Im Zuge der Westintegration der Bundesrepublik wurde 1955 die Bundeswehr gegründet und in die Streitkräfte der NATO integriert. In der DDR bestand bis 1989 die Nationale Volksarmee (NVA), die ihrerseits in den Warschauer Pakt eingebunden war. Die Hauptaufgabe der Bundeswehr besteht nach Artikel 87a des Grundgesetzes in der militärischen Landesverteidigung. Nur im Fall des Notstands darf sie unter bestimmten Voraussetzungen auch im Innern militärisch eingesetzt werden. Seit Anfang der neunziger Jahre beteiligt sich die Bundeswehr an friedenssichernden Maßnahmen im Rahmen internationaler Missionen der Vereinten Nationen. Direkt an Kriegshandlungen beteiligt war sie erstmals im Luftkrieg der NATO gegen Jugoslawien im Kosovo-Konflikt 1999.

Es besteht eine allgemeine Wehrpflicht. Wehrpflichtig sind alle Männer zwischen 18 und 28 Jahren, der Wehrdienst dauert seit dem 1. Januar 2002 neun Monate (vorher zehn Monate). Daneben gibt es die grundgesetzlich garantierte Möglichkeit, den Dienst mit der Waffe aus Gewissensgründen zu verweigern; anerkannte Kriegsdienstverweigerer sind zu einem Ersatzdienst verpflichtet, der in der Regel soziale Aufgaben in öffentlichen Einrichtungen umfasst (Zivildienst).

Am 2. Januar 2001 traten erstmals in der Geschichte der Bundeswehr Frauen den – freiwilligen – Dienst mit der Waffe an. Vorher durften Frauen bei der Bundeswehr nur im Sanitäts- und Militärmusikdienst arbeiten. Im Dezember 2000 hatten Bundestag und Bundesrat die gesetzlichen Grundlagen für den gleichberechtigten Einsatz von Frauen in der Bundeswehr in allen Waffengattungen geschaffen.

Das Ende des Ost-West-Konflikts änderte die Aufgabenstellung der Bundeswehr vollständig. Ihr bisheriges Rüstungsprogramm, ihre Struktur und ihre Truppenstärke, die ganz auf eine mögliche Konfrontation mit dem – nun nicht mehr existierenden – Warschauer Pakt ausgerichtet war, erwiesen sich als überholt. Die neue internationale Rolle Deutschlands stellte neue Anforderungen an die geostrategische Ausrichtung der Bundeswehr: Vergleichbar der außenpolitischen Rolle des Militärs anderer Mächte dient sie nun auch der Sicherung der Handlungsfähigkeit Deutschlands auf der Bühne der Weltpolitik. Seit 1994 stehen die deutschen Streitkräfte für bewaffnete Friedensmissionen bereit. Zudem gab die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus seit 2001 Anlass, die Landesverteidigung faktisch aus den Grenzen des Landes und des NATO-Bündnisgebiets zu lösen („out of area”). Unterdessen sind deutsche Streitkräfte – ausgestattet mit internationalen Mandaten und im Rahmen von Missionen der Vereinten Nationen, NATO oder EU – mit rund 8 000 Soldaten auf drei Kontinenten militärisch aktiv, zur Bekämpfung des Terrorismus, zur Konfliktverhütung und zur Krisenbewältigung. Der Einsatz der Bundeswehr bedarf jeweils der Genehmigung durch den Deutschen Bundestag.

Um die Bundeswehr zu einer global interventionsfähigen Einsatzarmee zu machen, wird sie in großem Umfang neu organisiert und technisch modernisiert, zugleich aber auch verkleinert. Anfang 1990 umfassten die deutschen Streitkräfte 475 000 Soldaten der Bundeswehr und 180 000 der Nationalen Volksarmee der DDR; 2005 betrug die Truppenstärke nur noch 257 000 Soldatinnen und Soldaten.

6

Wirtschaft

Mit der Wiedervereinigung von West- und Ostdeutschland im Oktober 1990 wurde auch der Zusammenschluss der beiden unterschiedlichen Wirtschaftssysteme (Planwirtschaft, soziale Marktwirtschaft) eingeleitet. Die erforderlichen Umstrukturierungen brachten zum Teil schmerzliche Prozesse in Gang. Allein der massive Stellenabbau im Zuge der Privatisierung ehemals staatseigener Betriebe hatte in den neuen Bundesländern eine stark anwachsende Arbeitslosigkeit zur Folge, ein Problem, das dort bis dahin nicht bekannt war. Weil die Eigentumsfrage für bestimmte Liegenschaften nicht geklärt war, kam es zur Verzögerung notwendiger privater Investitionen – in manchen Fällen blieben sie sogar ganz aus. Trotz einiger Anstrengungen (z. B. Transferzahlungen, Steuerbegünstigungen) ließ sich in den neuen Bundesländern ein wirtschaftlicher Aufschwung im erhofften Maß nicht verzeichnen. Vor allem auf dem Arbeitsmarkt bestehen zwischen den alten und den neuen Bundesländern große Unterschiede: Die Arbeitslosenquote ist in den neuen Bundesländern deutlich höher als in den alten Bundesländern. 1991 etwa betrug die Arbeitslosenquote im Jahresdurchschnitt in den alten Bundesländern 6,3 Prozent und in den neuen 10,3 Prozent (ganz Deutschland: 7,3 Prozent); in den folgenden Jahren erhöhten sich sowohl die Quoten als auch der Abstand zwischen Ost und West; in den neuen Bundesländern lag die Quote zeitweise bei mehr als 20 Prozent.

1997 erreichte die Arbeitslosenquote mit im Jahresdurchschnitt 12,7 Prozent (4,4 Millionen Arbeitslose) für das gesamte Bundesgebiet ihren bis dahin höchsten Stand. In den darauf folgenden Jahren sank die Quote zwar wieder, nämlich bis auf 10,3 Prozent 2001, stieg dann aber wieder kontinuierlich an. Im Januar 2005 waren erstmals seit Bestehen der Bundesrepublik mehr als fünf Millionen Menschen arbeitslos gemeldet; das entsprach einer Arbeitslosenquote von 12,1 Prozent. In der Folgezeit sank die Quote erneut, und zwar auf unter 10 Prozent Anfang 2007.

Im Westen wie im Osten Deutschlands führten Rationalisierungsmaßnahmen zum Phänomen des Jobless Growth: Output und Unternehmensgewinne wachsen, ohne dass neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Die Gesamtzahl der Erwerbstätigen in Deutschland liegt bei etwa 41 Millionen. Davon sind 60 Prozent in Dienstleistungsunternehmen, 37 Prozent in der Industrie und 3 Prozent in der Landwirtschaft beschäftigt.

Trotz der dramatischen Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt und der hohen Staatsverschuldung (2005: rund 1,4 Billionen Euro) gehört die Bundesrepublik nach wie vor zu den weltweit führenden Industrienationen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) beträgt 2 897 Milliarden US-Dollar (2006). Hiervon erwirtschaftet der Dienstleistungssektor 69,1 Prozent, das verarbeitende Gewerbe 22,70 Prozent, das Baugewerbe 3,60 Prozent und die Landwirtschaft 1 Prozent. Rechnerisch ergibt sich daraus ein BIP pro Kopf von 35 167 US-Dollar.

6.1

Landwirtschaft

Die Mehrzahl der Bauernhöfe im Westen des Landes sind relativ klein; rund 75 Prozent haben eine Fläche von höchstens 20 Hektar. Sie werden von ihren Besitzern und deren Familien oft als Nebenerwerbsbetriebe bewirtschaftet. In der Landwirtschaft arbeiten rund 1,3 Millionen Menschen. Die gesamte landwirtschaftlich genutzte Fläche betrug 2005 circa 17 Millionen Hektar. Gut zwei Drittel der Fläche entfallen auf Ackerland, knapp ein Drittel auf Grünland. In den letzten Jahren stellten viele Betriebe wirtschaftlich erfolgreich auf eine biologisch-dynamische Produktionsweise um und schlossen sich zum Teil alternativen Vermarktungsorganisationen an.

Die besten Anbaugebiete befinden sich am Südrand des Norddeutschen Tieflands. Angebaut werden hauptsächlich Zuckerrüben, Kartoffeln, Gerste, Weizen, Hafer und Roggen, Mais und Raps. In einigen klimatisch begünstigten Gebieten wird in Sonderkulturen Wein angebaut. Namhafte Anbaugebiete liegen u. a. in Franken, in Rheinhessen, an der Mosel und am Kaiserstuhl. Große Bestände an Rindern, Schweinen, Schafen und Geflügel werden zunehmend in spezialisierten Betrieben gezüchtet. Deutschland nimmt in der EU den ersten Rangplatz als Milcherzeugerland sowie hinsichtlich der Produktion von Schweinefleisch ein. 89 Prozent des Nahrungsbedarfs können in Deutschland durch einheimische Produkte gedeckt werden.

6.2

Forstwirtschaft und Fischerei

Forstwirtschaft und Fischerei spielen in Deutschland eine beträchtliche Rolle. Bei der Aufforstung wurden schnell wachsende Nadelhölzer bevorzugt; heute bemüht man sich allerdings, die Anteile der ökologisch wertvolleren Laubhölzer zu erhöhen. Die wirtschaftlich bedeutendsten Ressourcen befinden sich in den großen Wäldern im Südwesten; über 70 Prozent davon sind Nadelholz. Der seit den achtziger Jahren bekannte saure Regen verursachte zum Teil gravierende Waldschäden, welche die Existenzgrundlage der Forstwirtschaft lang- oder mittelfristig massiv bedrohen.

Die wichtigsten Fischereihäfen des Landes sind Bremen, Bremerhaven und Cuxhaven an der Nordsee und Kiel an der Ostsee. Die Fangmenge beläuft sich auf durchschnittlich 330 353 Tonnen (2005), der überwiegende Anteil davon sind verschiedene Seefische, besonders Heringe.

6.3

Bergbau

Deutschland verfügt über verschiedene Bodenschätze. Steinkohle wird u. a. zur Energieerzeugung und zur Herstellung von Eisen und Stahl eingesetzt. Sie lagert vor allem in den Revieren des Ruhrgebiets und des Saarlands. Allerdings sind die Fördermengen im Lauf der Zeit stark zurückgegangen: Während 1987 noch rund 82 Millionen Tonnen Steinkohle pro Jahr gefördert wurden, waren es 1997 nur noch 47 Millionen Tonnen und 2006 lediglich 21 Millionen Tonnen. Ein Grund für die sinkende Nachfrage nach Steinkohle ist der billigere Energieträger Erdöl. Nach UN-Schätzungen verfügt Deutschland über die fünftgrößten Braunkohlereserven der Welt. Sie wird z. B. im rheinischen Revier (Köln/Aachen), in der Lausitz und im mitteldeutschen Revier (Halle/Leipzig) im großen Maßstab abgebaut. Allerdings wurden auch bei der Braunkohle die Fördermengen im Lauf der Zeit zum Teil stark reduziert. Hintergrund hierfür sind u. a. die erheblichen Umweltbelastungen, die sowohl die Verbrennung (zur Energiegewinnung) als auch der Braunkohleabbau selbst mit sich bringen. Reiche Vorkommen an Kalisalzen gibt es vor allem im Südwesten um Freiburg, Steinsalzlagerstätten finden sich in Niedersachsen sowie in Bayern. Bescheidene Erdöl- und Erdgasvorkommen gibt es im Norden in der Nähe der Mündungen von Ems und Weser sowie östlich von Kiel. Deutschland besitzt darüber hinaus vergleichsweise kleine Lagerstätten an Blei- und Zinkerzen.