ASEAN

3.3

Gipfeltreffen und Beschlüsse

1976 fand auf Bali das erste Gipfeltreffen der Teilnehmerstaaten statt. Dort verpflichteten sich die Mitglieder vertraglich im Treaty of Amiety and Concorde (Vertrag über Freundschaft und Zusammenarbeit) zur friedlichen Konfliktlösung untereinander und zur Schaffung einer Zone des Friedens, der Freiheit und der Neutralität (Zone of Peace, Freedom and Neutrality, ZOPFAN). Das Konzept einer neutralen Zone in Südostasien war bereits 1971 auf einem informellen Treffen der Außenminister in Kuala Lumpur entwickelt worden, konnte aber aufgrund der ablehnenden Haltung der Großmächte und der Weigerung Vietnams, einer solchen Zone beizutreten, nicht verwirklicht werden.

Der Treaty of Amiety and Concorde beinhaltet weiter Beschlüsse über die gegenseitige Achtung der Unabhängigkeit, Souveränität, Gleichheit, territoriale Integrität und nationale Identität. Ferner verständigte man sich darauf, dass jeder Staat das Recht auf eine eigene, selbständige Existenz hat, ohne äußere Einmischung fürchten zu müssen. Das primäre Ziel war die Vermeidung von Konflikten in ganz Südostasien, wobei der Vertrag nicht auf die ASEAN-Staaten beschränkt war, sondern auch anderen Ländern die Unterzeichnung ermöglichte.

1977 wurde auf dem zweiten Gipfeltreffen in Kuala Lumpur ein Zollpräferenzabkommen (Preferential Tariff Arrangement, PTA) ins Leben gerufen. Das Abkommen umfasste über 15 000 Produkte, deren Zölle zur Förderung des internen ASEAN-Handels um 25 bis 50 Prozent gesenkt wurden.

Der Einmarsch Vietnams in Kambodscha bedeutete 1978 das vorläufige Ende der friedlichen Koexistenz im südostasiatischen Raum. Doch die sicherheitspolitische Bedrohung der ASEAN-Staaten wirkte sich günstig auf die innere Festigung des Bündnisses aus.

Das dritte Gipfeltreffen fand 1987 in Manila statt und spielte sich vor dem Hintergrund einer sich abzeichnenden friedlichen Lösung der Kambodscha-Kontroverse ab.

Auf der fünften Gipfelkonferenz 1995 in Bangkok war Vietnam bereits offizielles Mitglied der ASEAN. Dort unterzeichneten die Teilnehmerstaaten und die Beobachter aus Kambodscha, Myanmar und Laos einen Vertrag über die Südostasiatische atomwaffenfreie Zone (Southeast Asia Nuclear Weapon Free Zone, SEANWFZ). Hierin verpflichteten sich die Staaten, die keine Atomwaffen besitzen, auch in Zukunft auf deren Herstellung, Lagerung und Anwendung zu verzichten. Darüber hinaus sollten bis zum Jahr 2000 alle Staaten Südostasiens Mitglieder der ASEAN sein, ein Ziel, das schon 1999 mit dem Beitritt Kambodschas verwirklicht war.

An der sechsten Gipfelkonferenz der ASEAN im Dezember 1998 in Hanoi nahm auch Japan teil und bemühte sich um Unterstützung der durch die Asienkrise stark beeinträchtigten Region.

Im Oktober 1999 verständigten sich die ASEAN-Staaten mit Australien und Neuseeland auf die Ausbreitung der Freihandelszone, die bis 2010 in Kraft treten soll. Auf einem informellen Gipfeltreffen im November 1999, an dem neben den ASEAN-Staaten auch China, Japan und Südkorea teilnahmen, einigte man sich auf eine engere politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit, um Stabilität und Wohlstand in der Region zu fördern; zudem verabredete man eine gezielte Förderung und einen raschen Ausbau der Informationstechnologie.

Das siebte Gipfeltreffen in Brunei im November 2001 befasste sich vor allem mit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 und den Folgen für die ASEAN-Mitglieder. Auf dem achten Gipfeltreffen im November 2002 in Phnom Penh, das wieder unter der Beteiligung Chinas, Japans und Nordkoreas stattfand, unterzeichneten die ASEAN und China ein Abkommen über die Schaffung einer gemeinsamen Freihandelszone binnen zehn Jahren.

Einen wichtigen Entwicklungsschub erfuhr die ASEAN auf dem neunten Gipfeltreffen im Oktober 2003 auf Bali: Die Mitglieder beschlossen die Errichtung einer engen Wirtschafts- und Sicherheitsgemeinschaft (ASEAN Economic Community, ACE, und ASEAN Security Community, ASC) nach dem Vorbild der Europäischen Union. Im ASEAN Concorde II-Vertrag legten sie sich auf die Schaffung eines gemeinsamen Marktes bis 2020 fest, und sie vereinbarten eine engere politische Zusammenarbeit, die sich jedoch, weniger weit reichend als die der Europäischen Union, vor allem auf Sicherheitsfragen beziehen soll, d. h. die gemeinsame Bekämpfung von Terrorismus und internationaler Kriminalität. Das zehnte Gipfeltreffen im November 2004 in Vientiane (Laos) bekräftigte im Wesentlichen noch einmal die Beschlüsse vom Vorjahr.

Auf dem elften Gipfeltreffen im Dezember 2005 in Kuala Lumpur (Malaysia) standen erstmals die inneren Angelegenheiten eines ASEAN-Mitglieds auf der Tagesordnung: Myanmar wurde außerordentlich deutlich aufgefordert, die Demokratisierung voranzutreiben und politische Gefangene freizulassen. Außerdem fand im Rahmen des Treffens der erste Ostasiatische Gipfel statt, an dem außer den ASEAN-Ländern China, Indien, Japan, Südkorea, Australien, Neuseeland und als Beobachter Russland teilnahmen und der als alljährliche Institution zu Beratungen über Handel, Armutsbekämpfung, Sicherheit etc. konzipiert wurde. Auf dem zwölften Gipfeltreffen im Januar 2007 in Cebu (Philippinen) wurde die Umsetzung des gemeinsamen Wirtschaftsraumes schon bis 2015 beschlossen.

Das 13. Gipfeltreffen im November 2007 in Singapur befasste sich erneut mit der Situation in Myanmar, wo kurz zuvor Massenproteste gegen das Regime gewaltsam unterdrückt worden waren. Trotz der Missachtung von Demokratie und Menschenrechten in Myanmar unterzeichneten alle ASEAN-Mitglieder (einschließlich Myanmar) eine verfassungsähnliche Charta, in der die Mitglieder auf demokratische Prinzipien und die Einhaltung der Menschenrechte verpflichtet werden, auch die Einrichtung einer Menschenrechtskommission sieht die Charta vor, hält zugleich aber an dem Prinzip der Nichteinmischung fest. Durch die Charta suchte sich die ASEAN eine stärkere politische Struktur zu geben.

4

Initiativen und Kooperationen

Zur Belebung des Handels beschloss die ASEAN auf ihrem vierten Gipfeltreffen 1992 in Singapur den Abbau aller Art von Handelshemmnissen mit dem Ziel, eine Freihandelszone (ASEAN Free Trade Area, AFTA) zu schaffen. Zum 1. Januar 2002 trat das AFTA-Abkommen in den sechs wirtschaftlich fortgeschrittensten ASEAN-Staaten (Brunei, Indonesien, Malaysia, Philippinen, Singapur und Thailand) in Kraft.

Erste Resultate der AFTA hatten sich schon 1994 gezeigt, als der Handel gegenüber 1993 um etwa 43 Prozent gesteigert werden konnte (von 64,4 auf 92,6 Milliarden US-Dollar).

1994 wurde mit dem ASEAN-Regionalforum das ARF (ASEAN Regional Forum, ARF), ein erweitertes Außenministerforum mit 21 Teilnehmern – darunter die EU, Russland, China und die USA – gegründet, das die Aufgabe einer „präventiven Diplomatie” zum Abbau von Konflikten im asiatisch-pazifischen Raum erfüllen soll.

5

Zusammenarbeit mit der EU

Einer der wichtigsten Kooperationspartner der ASEAN ist die Europäische Union. Erste informelle Kontakte zwischen beiden Bündnissen kamen bereits 1972 auf Initiative des Special Coordinating Committee (Spezieller Koordinierungsausschuss) der ASEAN zustande. 1978 fand in Brüssel ein erstes EU-ASEAN-Ministertreffen statt, das seither regelmäßig etwa alle 18 Monate wiederholt wird. Auf dem zweiten Ministertreffen 1980 in Kuala Lumpur kam es zur Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung zwischen der EU und den ASEAN-Staaten, in der die Rahmenbedingungen und Eckpunkte für engere Wirtschafts- und Handelsbeziehungen festgelegt wurden.

5.1

Der Europa-Asien-Gipfel

Vor dem Hintergrund der allgemeinen Globalisierung und der wachsenden wirtschaftlichen und politischen Bedeutung Asiens vereinbarten die Teilnehmerstaaten auf ihrem elften EU-ASEAN-Ministertreffen 1994 eine Intensivierung des bereits seit langem bestehenden Dialogs und der Zusammenarbeit. Beide Seiten bekräftigten ihre allgemeine Verpflichtung, für die Förderung und den Respekt der Menschenrechte gemäß der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen einzutreten und betonten gleichzeitig, dass Meinungsunterschiede über bestimmte Menschenrechte und deren Verwirklichung nicht zwangsläufig ein Hindernis in der Entwicklung einer engeren politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen den beiden Regionen sein müssen.

Im Februar 1996 fand in Bangkok der erste Asien-Europa-Gipfel (Asia-Europe Meeting, ASEM) statt, an dem neben den 15 Mitgliedsstaaten der EU sieben Mitglieder der ASEAN sowie Japan, Südkorea und China teilnahmen. In der Folge fanden sich die Außen-, Wirtschafts- und Finanzminister beider Regionen regelmäßig jedes zweite Jahr zu einem Gipfeltreffen zusammen, um Fragen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zu erörtern und partnerschaftliche Projekte zu verwirklichen.

Angesichts der Herausforderungen, die die Globalisierung der Weltwirtschaft mit sich bringt, sollen die Kooperation und der politische Dialog der zwei größten Wirtschaftszentren der Erde sich auch auf die Bereiche Kultur, Erziehung, Umwelt, Wissenschaft und Technologie erstrecken und anhand verschiedener interkultureller Projekte verwirklicht werden. Hierdurch soll u. a. der Grad der technologischen Kompetenz innerhalb der ASEAN erhöht werden. Als beispielhaft kann hier das JEM-Projekt (Junior EU-ASEAN Managers Exchange Programme, Austauschprogramm von Juniormanagern zwischen der EU und der ASEAN) angesehen werden, das von 1996 bis 1999 bestand.

6

Die Asienkrise

1996 verzeichnete die südostasiatische Region weltweit das größte Wirtschaftswachstum und die höchsten Kapitalzuflüsse (etwa 100 Milliarden US-Dollar), wobei der Großteil des Kapitals nicht direkt investiert wurde, sondern in Form von Krediten an Banken ging (69 Prozent). Die externe Finanzierung der Region verdoppelte sich von 1995 bis 1996 nahezu. Die gesamten Kreditaußenstände ausländischer Banken erreichten eine Höhe von fast 300 Milliarden US-Dollar und wuchsen 1996 noch einmal um 24 Prozent, was darauf hindeutet, dass viele ausländische Investoren von einem dauerhaften Wachstumsboom der Region überzeugt waren.

Als die optimistischen Wachstumsraten sich nicht wie erhofft entwickelten und der Ausfall von Krediten zu befürchten war, begannen Spekulanten damit, den thailändischen Baht in großem Maße zu verkaufen, dessen Wechselkurs daraufhin Mitte 1997 freigegeben wurde. Kurz darauf mussten auch Malaysia, Indonesien und die Philippinen, vor dem Hintergrund schwindender Devisenreserven, ihrerseits den Wechselkurs freigeben. Ein komplexes System von Finanzpanik und Finanzflucht, nichtkooperativen Abwertungen der Währungen, fragwürdiger Wirtschaftspolitik und einem marodem Bankensystem förderte zusätzliche Kapitalabflüsse. Preise, Währungen und Aktien fielen weiter, als gewissermaßen „über Nacht” das Kapital aus der Region gezogen wurde.

Die deutschen Exporte in die ASEAN-Länder sanken im ersten Halbjahr 1998 um fast 20 Prozent und machten nur noch knapp 2 Prozent der Exporte Deutschlands aus. Thailand rutschte beispielsweise um 13 Plätze in der Rangfolge der deutschen Handelspartner ab. Der Internationale Währungsfonds (IWF) schnürte Ende 1997 mit anderen Kreditgebern ein Rettungspaket aus Beistandszahlungen von 17,2 Milliarden US-Dollar für Thailand, 40 Milliarden US-Dollar für Indonesien und 57 Milliarden US-Dollar für Südkorea. 56 von 91 Banken wurden in Thailand geschlossen, 16 in Indonesien und 14 von 30 in Südkorea. Der IWF forderte höheres Eigenkapital der Banken, um neues Vertrauen und Kreditwürdigkeit wiederherzustellen.

Die positiven Börsendaten von 1999 galten als Indiz dafür, dass sich die ASEAN-Staaten äußerlich wieder erholt haben. Jedoch waren die strukturellen Defizite und schwelenden sozialen Konflikte dadurch nicht behoben. Strukturwandel und Restrukturierung bedeuteten in der südostasiatischen Region vor allem fallende Löhne (in Indonesien um ein Drittel), Arbeitsplatzverlust und Rückfall in die Verelendung. Die nachhaltige Konsolidierung der Länder der ASEAN erwiesen sich als langwieriger Prozess, der internationaler Strategien und der Unterstützung der gesamten Weltwirtschaft bedurfte.