Willy Brandt

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Einleitung

Willy Brandt (1913-1992), deutscher Politiker (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin (1957-1966), Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland (1969-1974), Vorsitzender der SPD (1964-1987) und Friedensnobelpreisträger. Als erster sozialdemokratischer Kanzler der Nachkriegszeit ergänzte Brandt die von Konrad Adenauer in der Ära des Kalten Krieges begründete Westintegration der Bundesrepublik durch eine Politik der Verständigung und Aussöhnung mit Osteuropa.

Willy Brandt wurde am 18. Dezember 1913 als Herbert Ernst Karl Frahm in Lübeck geboren. Er wuchs in einfachen, sozialdemokratisch geprägten Verhältnissen auf, absolvierte die Realschule und erhielt dann aufgrund seiner Begabung ein Stipendium an einem Realgymnasium, an dem er 1932 das Abitur ablegte. Schon als Jugendlicher politisch aktiv, schloss sich Brandt 1929 der Sozialistischen Arbeiterjugend an, trat 1930 der SPD bei und wechselte 1931 zur neu gegründeten Sozialistischen Arbeiterpartei (SAP), der linkssozialistischen Abspaltung von der SPD. Bereits als Schüler war Brandt journalistisch tätig und veröffentlichte im Lübecker Volksboten, der von seinem politischen Vorbild Julius Leber geleitet wurde.

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Exil und politischer Aufstieg im Nachkriegsdeutschland

Nach der Machtergreifung durch die Nationalsozialisten 1933 emigrierte er nach Norwegen und nahm aus Sicherheitsgründen den Decknamen Willy Brandt an (die formelle Namensänderung erfolgte 1949). In Oslo leitete er die Außenstellen der SAP und des Sozialistischen Jugendverbandes Deutschland und arbeitete daneben als Journalist. 1936 hielt sich Brandt unter falschem Namen, vorgeblich als norwegischer Student, einige Monate lang in Berlin auf, wo er die SAP-Untergrundorganisation „Metro” leitete. Im folgenden Jahr entsandte ihn die SAP nach Barcelona, um dort einen sozialistischen Jugendkongress zu organisieren und über den Spanischen Bürgerkrieg zu berichten. Im September 1938 wurde ihm die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen, woraufhin er die norwegische Staatsbürgerschaft beantragte, die ihm im August 1940 erteilt wurde. Nach dem deutschen Einmarsch in Norwegen im April 1940 floh Brandt nach Schweden; von Stockholm aus leitete er ab 1942 das schwedisch-norwegische Pressebüro. Während seines Exils in Schweden trat er wieder der SPD bei.

Nach Kriegsende kehrte Brandt im Oktober 1945 als Berichterstatter für die skandinavische Arbeiterpresse beim Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozess nach Deutschland zurück (über den Prozess veröffentlichte er 1946 in Oslo das Buch Forbrytere og andre tyskere, „Verbrecher und andere Deutsche”). Unmittelbar nach seiner Rückkehr nahm er Kontakt zur Führungsspitze der wieder gegründeten SPD um Kurt Schumacher auf. Ab Januar 1947 war Brandt für ein Jahr als Presseattaché der norwegischen Vertretung beim Alliierten Kontrollrat in Berlin tätig. Im Juli 1948 wurde Brandt wieder deutscher Staatsbürger.

Zum 1. Januar 1948 trat Brandt seine neue Funktion als „Beauftragter des SPD-Parteivorstandes in Berlin und bei den alliierten Kontrollbehörden” an – gegen anfänglichen Widerstand des SPD-Vorsitzenden Schumacher. In dieser Funktion arbeitete er eng mit dem (West-)Berliner Bürgermeister Ernst Reuter zusammen, mit dem ihn auch eine gemeinsame Linie gegen Schumachers deutschlandpolitischen Kurs verband: Angesichts des in Berlin besonders deutlich spürbaren Drucks seitens der Sowjetunion sprachen sich Brandt und Reuter im Interesse der Sicherheit und Freiheit Westdeutschlands und Berlins für eine Anbindung an den Westen aus, während Schumacher den Adenauer’schen Kurs der Westintegration strikt ablehnte.

Ende 1949 legte Brandt sein Amt als Vertreter des SPD-Vorstandes nieder und ließ sich in den Deutschen Bundestag entsenden, dem er als einer der Vertreter Berlins bis 1957 angehörte. Von 1950 bis 1969 gehörte er zudem dem Berliner Abgeordnetenhaus an, von 1955 bis 1957 als dessen Präsident. In den fünfziger Jahren profilierte sich Brandt mit von der allgemeinen Parteilinie abweichenden Standpunkten: so etwa in der Frage der Westintegration, mit seiner Bereitschaft zu Koalitionen mit den bürgerlichen Parteien, wie sie in Berlin an der Tagesordnung waren, und vor allem auch mit seiner Forderung nach innerparteilichen Reformen wie etwa der Transformation der SPD von einer Arbeiter- in eine Volkspartei.

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Regierender Bürgermeister von Berlin

Nach dem Tod von Otto Suhr wurde Brandt am 3. Oktober 1957 zum Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt, 1958 auch zum Vorsitzenden der Berliner SPD und in den Vorstand der Bundes-SPD. Konfrontiert mit dem sowjetischen Berlin-Ultimatum 1958 und dem Mauerbau 1961, leistete Brandt als Regierender Bürgermeister der sowjetischen Repressionspolitik energischen Widerstand und setzte sich auf der internationalen politischen Bühne nachdrücklich für die Freiheit Westberlins ein. Aus der Erfahrung mangelnder politischer und moralischer Unterstützung seitens der drei westlichen Alliierten während des Mauerbaus entwickelten Brandt und sein enger Vertrauter Egon Bahr ein neues deutschland- und ostpolitisches Konzept, das sich unter den Schlagworten „Politik der kleinen Schritte” (Brandt) und „Wandel durch Annäherung” (Bahr) subsumieren ließ. Für die politische Praxis bedeutete dies: Westdeutschland musste sich bemühen, in Verhandlungen mit den osteuropäischen Nachbarstaaten und der Sowjetunion ein Klima der Entspannung zu schaffen, die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und Westberlin auf der einen und der DDR auf der anderen Seite nach und nach zu verbessern sowie Erleichterungen für die Bevölkerung im deutsch-deutschen Verkehr zu erreichen, und zwar aus eigener Anstrengung und auf eigene Initiative, ohne auf ein Engagement der drei Westalliierten zu bauen. Voraussetzung dieses neuen Konzepts war die Bereitschaft, die Folgen von Nationalsozialismus und 2. Weltkrieg, d. h. die bestehenden politischen Grenzen, anzuerkennen. Einen ersten Erfolg in seinen Bemühungen, durch eine neue Ostpolitik zur Entspannung im Ost-West-Konflikt beizutragen, erzielte Brandt 1963 mit dem Passierscheinabkommen zwischen Westberlin und der DDR.

1959 verabschiedete die SPD ihr neues Grundsatzprogramm, das Godesberger Programm, das maßgeblich von den reformorientierten Kräften innerhalb der Partei, zu denen auch Brandt gehörte, geprägt worden war. 1964 wurde Brandt nach dem Tod von Erich Ollenhauer zu dessen Nachfolger im Parteivorsitz gewählt. 1961 und 1965 ging die SPD mit Brandt als ihrem Kanzlerkandidaten in die Bundestagswahlen, erreichte beide Male große Zugewinne, musste aber weiterhin in der Opposition bleiben. Erst nach dem Scheitern der CDU/CSU/FDP-Koalition kam die SPD im Rahmen einer großen Koalition mit der CDU/CSU im Dezember 1966 in die Regierungsverantwortung; Brandt wurde Außenminister und Vizekanzler unter Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger.

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Außenminister

Als Außenminister setzte Brandt seine Ostpolitik, die er als Berliner Bürgermeister im kommunalen Rahmen eingeleitet hatte, auf Bundesebene fort. Er lockerte die seit 1955 geltende Hallsteindoktrin und knüpfte vielfältige Kontakte zu den osteuropäischen Staaten, zu denen die Bundesrepublik bislang keine diplomatischen Beziehungen unterhielt. Das innenpolitische Klima zur Zeit der großen Koalition wurde von der Außerparlamentarischen Opposition (APO) geprägt, die als Ergänzung bzw. Ersatz der nur noch in Form der FDP vorhandenen parlamentarischen Opposition entstanden war, und von der Auseinandersetzung um die Notstandsgesetze, die Brandt – im Gegensatz etwa zur APO – als notwendige Voraussetzung für die volle innere Souveränität der Bundesrepublik nachhaltig unterstützte.

Bei den Bundestagswahlen im September 1969 erreichte die SPD erstmals deutlich über 40 Prozent der Stimmen, blieb aber weiterhin nur zweitstärkste Kraft. Eine Fortsetzung der großen Koalition war aufgrund zunehmender Differenzen zwischen CDU/CSU und SPD praktisch ausgeschlossen; Brandt ging daher eine Koalition mit der FDP unter Walter Scheel ein.