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Christlich Demokratische Union Deutschlands

Enzyklopädieartikel
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Ergebnisse der Bundestagswahlen seit 1949Ergebnisse der Bundestagswahlen seit 1949
Artikelgliederung
2.6

Zweite große Koalition unter Führung der CDU

Zwar gingen CDU/CSU aus den vorgezogenen Bundestagswahlen am 18. September 2005 als stärkste Kraft hervor, aber entgegen allen Prognosen platzierten sie sich mit 35,2 Prozent der Stimmen und 226 Mandaten nur knapp vor der SPD und hatten gegenüber 2002 sogar einen Verlust von 3,3 Prozentpunkten zu verzeichnen. Der CDU-Anteil an diesem Ergebnis betrug 27,8 Prozent der Stimmen (1,7 Prozentpunkte weniger als 2002) und 180 Mandate. Als Gründe für das schlechte Abschneiden der Union wurden u. a. die unsozialen Komponenten in ihrem Wahlprogramm genannt (darunter die Erhöhung der Mehrwertsteuer um 2 Prozentpunkte), aber auch die nicht sehr hohe Akzeptanz der Person Angela Merkel sowie eine noch immer verbreitete Abneigung gegen eine Frau im Kanzleramt.

Die zur Bildung einer stabilen Regierung notwendige Mehrheit der Mandate hatten die potentiellen Koalitionspartner CDU/CSU und FDP klar verfehlt, und nachdem auch andere rechnerisch mögliche Koalitionsmodelle aus inhaltlichen Gründen ausgeschieden waren, bot sich als Konsequenz aus dem Wahlergebnis nur eine große Koalition aus CDU/CSU und SPD an. Formelle Koalitionsverhandlungen konnten aber erst aufgenommen werden, nachdem beide Seiten in der wichtigsten personellen Frage, nämlich der Kanzlerfrage, eine Einigung erzielt hatten, und zwar zugunsten von Angela Merkel; der amtierende Kanzler Schröder verzichtete auf ein Regierungsamt. Im Gegenzug wurden der SPD ebenso viele Kabinettsposten zugestanden wie der Union. In den Koalitionsverhandlungen konnte die Union viele ihrer Positionen durchsetzen, u. a. die Erhöhung der Mehrwertsteuer (und zwar nicht nur um 2, sondern um 3 Prozentpunkte) und die Lockerung des Kündigungsschutzes; Themen, in denen Union und SPD konträre Standpunkte vertraten, wie etwa der Ausstieg aus der Atomkraft und die Gesundheitsreform, wurden vertagt.

Mit der Wahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin und der Vereidigung ihrer Regierung der großen Koalition am 22. November 2005 kehrte die CDU nach sieben Jahren in der Opposition in die Regierungsverantwortung zurück. Außer der Bundeskanzlerin und dem Chef des Bundeskanzleramtes stellte sie vier weitere Kabinettsmitglieder (darunter Wolfgang Schäuble als Innenminister), zwei Minister kamen aus der CSU, und die SPD war mit acht Ministerinnen und Ministern in der 16-köpfigen Regierung vertreten.

Bei den auf die Bundestagswahlen folgenden Landtagswahlen des Jahres 2006 musste die CDU in Berlin, Rheinland-Pfalz, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt jeweils Verluste hinnehmen; in Sachsen-Anhalt musste sie ihre bisherige Koalition mit der FDP zugunsten einer großen Koalition mit der SPD beenden, in Mecklenburg-Vorpommern wurde sie von der SPD in die Regierung aufgenommen. In Baden-Württemberg verlor die CDU zwar geringfügig an Stimmen, gewann aber an Mandaten hinzu, verpasste nur knapp die absolute Mehrheit und setzte dort ihre Koalition mit der FDP fort. Die Verluste setzten sich auch in der Folgezeit fort: Nach den Bürgerschaftswahlen 2007 schied die CDU in Bremen aus der großen Koalition aus; in Hessen verlor sie 2008 ihre absolute Mehrheit und sah sich ebenso wenig wie die gleich starke SPD in der Lage, eine tragfähige Koalition zu bilden; in Hamburg verlor sie ebenfalls ihre absolute Mehrheit und ging mangels Alternative eine Koalition mit dem Hamburger Landesverband der Grünen, der Grün-Alternativen Liste (GAL), ein – die erste schwarz-grüne Koalition in Deutschland auf Landesebene.

3

Organisation

Die CDU ist entsprechend der politischen Gliederung der Bundesrepublik in Orts-, Kreis- und Landesverbänden und auf Bundesebene organisiert; in Bayern ist sie nicht vertreten. Oberstes Organ der CDU ist der Parteitag, der sich u. a. aus Delegierten der Landesverbände zusammensetzt und der u. a. das Bundespräsidium wählt. Dem Präsidium gehören u. a. der Bundesvorsitzende und seine vier Stellvertreter an, der Generalsekretär, der Fraktionsvorsitzende und der Bundesgeschäftsführer. Das Amt des Generalsekretärs wurde in Reaktion auf die Erfahrungen aus der Ära Adenauer 1967 geschaffen, um das politische Gewicht der Partei zu stärken. Als Generalsekretäre amtierten u. a. Kurt Biedenkopf (1973-1977), Heiner Geißler (1977-1989), Volker Rühe (1989-1992), Peter Hintze (1992-1998), Angela Merkel (1998-2000), Ruprecht Polenz (April bis Oktober 2000), Laurenz Meyer (Oktober 2000 bis Dezember 2004), Volker Kauder (Januar bis November 2005) und Ronald Pofalla (seit Dezember 2005). Unmittelbar nach der deutschen Wiedervereinigung erreichte die CDU 1990, gemessen an der Mitgliederzahl, mit mehr als 775 000 Mitgliedern ihren Höchststand. In der Folgezeit ging jedoch die Zahl der Mitglieder nicht zuletzt wegen der Spendenaffären und personellen Querelen kontinuierlich zurück, und auch zu Zeiten der großen Koalition (ab 2005) hielt der Mitgliederschwund an; Ende 2007 hatte die CDU noch etwa 539 000 Mitglieder.

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