Eberhard Diepgen

Eberhard Diepgen (*1941), Jurist und Politiker (CDU), Regierender Bürgermeister von Berlin (1984-1989 und 1991-2001).

Diepgen wurde am 13. November 1941 in Berlin geboren. Er studierte an der Berliner Freien Universität Jura und ließ sich anschließend als Rechtsanwalt nieder. 1962 trat er in die CDU ein, wo er sich vor allem als Bildungspolitiker profilierte. 1971 wurde er Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und kam in den Landesvorstand der CDU. 1980 übernahm er den Vorsitz der Berliner CDU-Fraktion und 1983 den Landesvorsitz seiner Partei. 1984 wurde er zum Regierenden Bürgermeister gewählt. Seine Popularität litt unter Korruptionsvorwürfen, die gegen führende Mitglieder der Berliner CDU erhoben wurden. Nach einer vernichtenden Wahlniederlage traten Diepgen und der Senat im März 1989 zugunsten einer rotgrünen Regierung zurück.

Die ersten Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus nach der deutschen Wiedervereinigung gewann im Dezember 1990 wiederum die CDU; sie bildete eine große Koalition mit der SPD, und im Januar 1991 wurde Diepgen zum ersten Bürgermeister von Gesamtberlin gewählt. Bei den Abgeordnetenhauswahlen im Oktober 1995 verlor die CDU zwar, blieb aber weiterhin stärkste Partei und führte nach langwierigen Koalitionsverhandlungen die Koalition mit der SPD fort; im Januar 1996 wurde Diepgen vom Abgeordnetenhaus im Amt bestätigt. Die Wahlen im Oktober 1999 erbrachten für die CDU einen Stimmenzuwachs von über 3 Prozent, während die SPD leichte Verluste hinnehmen musste. Nach langen Verhandlungen einigten sich CDU und SPD im Dezember 1999 auf die Fortsetzung ihrer Koalition, Diepgen blieb Regierender Bürgermeister.

Im Juni 2001 verließ die Berliner SPD die Koalition mit der CDU. Grund war die seit Wochen andauernde Auseinandersetzung zwischen den beiden Koalitionspartnern um die akute Finanzkrise in Berlin, die u. a. durch ein vier Milliarden DM umfassendes Defizit in der zu 60 Prozent dem Land Berlin gehörenden Berliner Bankgesellschaft verursacht worden war. Kernpunkte der Auseinandersetzung waren der Streit um einen Sparplan für Berlin, über den keine Einigung erzielt werden konnte, sowie die Frage nach der Verantwortung für die Finanzkrise, die die SPD klar Diepgen und der CDU anlastete. Wenige Tage später stürzten SPD, Grüne und PDS Diepgen im Abgeordnetenhaus durch ein Misstrauensvotum; SPD und Grüne bildeten eine von der PDS tolerierte und von Klaus Wowereit (SPD) geführte Minderheitsregierung, die die Amtsgeschäfte bis zu den vorgezogenen Neuwahlen des Abgeordnetenhauses fortführte. Diepgen verzichtete auf eine neuerliche Kandidatur für das Amt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin; seine Partei musste bei den vorgezogenen Wahlen im Oktober 2001 eine schwere Niederlage hinnehmen und wurde in die Opposition verwiesen.

Im Februar 2002 scheiterte Diepgen bei dem Versuch, sich von seinem Landesverband als dessen Spitzenkandidat für die Bundestagswahlen im September 2002 aufstellen zu lassen. Daraufhin legte er den Vorsitz der Berliner CDU nieder und verzichtete auch auf einen Listenplatz für die Bundestagswahl.