Rudolf Scharping

Rudolf Scharping (*1947), deutscher Politiker (SPD), Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz (1991-1994) Bundesvorsitzender der SPD (1993-1995), Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion (1994-1998), Bundesminister der Verteidigung (1998-2002).

Scharping wurde am 2. Dezember 1947 in Niederelbert im Westerwald geboren. Nach dem Abitur, das er 1966 am Gymnasium Lahnstein ablegte, studierte er in Bonn Politologie, Jura und Soziologie. 1966 trat er in die SPD ein und engagierte sich politisch zunächst in Lahnstein auf Stadt- und Kreisebene, ehe er 1969 zum Landesvorsitzenden der Jungsozialisten von Rheinland-Pfalz gewählt wurde, ein Amt, das er bis 1974 innehatte. Von 1974 bis 1976 war er stellvertretender Bundesvorsitzender der Jungsozialisten. 1975 wurde er Mitglied des Landtages von Rheinland-Pfalz und war von 1979 bis 1985 parlamentarischer Geschäftsführer seiner Fraktion. Von 1985 bis 1993 war er SPD-Landesvorsitzender und von 1985 bis 1991 Fraktionschef seiner Partei im Landtag. Nach dem Erfolg der SPD bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz im April 1991 wurde Scharping Ministerpräsident einer sozialliberalen Koalition. 1993, nach dem Rücktritt von Björn Engholm vom Bundesvorsitz der SPD, wurde Scharping zu dessen Nachfolger gewählt und als Kanzlerkandidat der SPD für die Bundestagswahlen von 1994 nominiert.

Nach der Wahlniederlage der SPD bei den Bundestagswahlen 1994 trat Scharping als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz zurück, um als Fraktionsführer der SPD-Opposition in den Bundestag zu wechseln. Nach innerparteilichen Richtungskämpfen musste er nach einer Kampfabstimmung auf dem SPD-Bundesparteitag im November 1995 den Parteivorsitz an Oskar Lafontaine abgeben, blieb aber als stellvertretender Parteivorsitzender Mitglied des Präsidiums der SPD. 1995 wurde Scharping zum Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Europas gewählt; 2001 verzichtete er auf eine neuerliche Kandidatur für dieses Amt.

Nach dem Wahlsieg der SPD bei den Bundestagswahlen im September 1998 übernahm Scharping das Verteidigungsministerium in der rotgrünen Bundesregierung unter Gerhard Schröder. Den Fraktionsvorsitz gab er an Peter Struck ab.

Als Verteidigungsminister setzte sich Scharping 1999 nachdrücklich für die Beteiligung der Bundeswehr am NATO-Einsatz gegen Serbien im Kosovo-Konflikt ein und machte dabei insbesondere humanitäre Gründe geltend. So brachte er z. B. den so genannten Hufeisenplan ins Spiel, einen dem jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milosević zugeschriebenen Plan zur Vertreibung der Kosovo-Albaner aus dem Kosovo. An der Existenz dieses Plans wurden jedoch aus Fachkreisen erhebliche Zweifel angemeldet.

Im Mai 1999 setzte Scharping die Kommission „Gemeinsame Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr” ein, die unter dem Vorsitz von Altbundespräsident Richard von Weizsäcker Vorschläge für eine strukturelle und inhaltliche Reform der Bundeswehr erarbeiten sollte. Die Ergebnisse der Kommission fanden allerdings nur in abgeschwächter Form Niederschlag in dem Beschluss der Bundesregierung zur Bundeswehrreform vom 14. Juni 2000; hier setzte sich weitgehend Scharpings Konzept durch, z. B. bei der Reduktion der Truppenstärke auf 277 000 Mann, statt wie von der Kommission vorgeschlagen, auf 240 000 Mann. Die Finanzierung der Bundeswehr allerdings blieb angesichts leerer Kassen, die fast alle Ressorts zu Einsparungen zwangen, ein Punkt nahezu ständiger Auseinandersetzungen zwischen Scharping und Finanzminister Eichel; Scharping sah sich dabei in seinen finanziellen Forderungen für die Bundeswehr von der Opposition mindestens unterstützt, zumeist gar übertroffen.

In der Folgezeit agierte Scharping eher glücklos und machte durch undiplomatische Äußerungen – u. a. zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr – sowie ungeschicktes Auftreten – wie etwa die so genannte Swimmingpool-Affäre im Sommer 2001 – auf sich aufmerksam. Die gesunkene Zustimmung zu Scharping manifestierte sich u. a. auf dem SPD-Parteitag im November 2001: Hier wurde er mit nur knapp 59 Prozent der Stimmen als Mitglied des SPD-Präsidiums bestätigt. Einen schweren Konflikt mit dem Bundestag beschwor Scharping herauf, als er sich, ohne vorher die Zustimmung des Bundestags eingeholt zu haben, Anfang 2002 den in dem Projekt involvierten Partnern gegenüber zum Kauf von 73 Airbus-Transportflugzeugen des Typs A400M verpflichtete.

Am 18. Juli 2002, gut zwei Monate vor den Bundestagswahlen und mit Rücksicht auf den Wahlkampf, entließ Bundeskanzler Schröder Scharping aus dem Amt des Verteidigungsministers. Grund waren die erst wenige Tage zuvor aufgedeckten Beziehungen Scharpings zu einem PR-Unternehmen, das dem Minister 1999 etwa 70 000 Euro an Honoraren und Lizenzen überwiesen hatte. Schröder sah aufgrund dieser zweifelhaften Beziehung die Basis für eine weitere Zusammenarbeit nicht mehr gegeben. Nachfolger Scharpings auch im Amt des Verteidigungsministers wurde Peter Struck.

2003 verzichtete Scharping aus Kritik am Erscheinungsbild und der Reformpolitik der SPD auf eine neuerliche Kandidatur für den Posten eines stellvertretenden Parteivorsitzenden, und 2005 kandidierte er auch nicht mehr bei den vorgezogenen Bundestagswahlen im September. Im März 2005 wurde der passionierte Radfahrer Scharping zum Präsidenten des Bundes Deutscher Radfahrer (BDR), des deutschen Radsport-Dachverbandes, gewählt.