Sozialdemokratische Partei Deutschlands

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Einleitung

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), deutsche politische Partei, die älteste und neben der CDU/CSU die größte der deutschen Parteien, 1875 als Sozialistische Arbeiterpartei Deutschlands (SAP) gegründet und 1890 als Sozialdemokratische Partei Deutschlands neu formiert.

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Geschichte

2.1

Anfänge

Die Wurzeln der SPD reichen bis in die Märzrevolution 1848/49 zurück. Damals entstanden erste Organisationen innerhalb der Arbeiterbewegung, so z. B. der Bund der Kommunisten unter der Führung von Karl Marx und Friedrich Engels und die Allgemeine Deutsche Arbeiterverbrüderung mit Stephan Born an der Spitze. Nach dem Scheitern der Revolution wurden diese ersten Ansätze einer Parteienbildung unterdrückt.

Unter den liberaleren Bedingungen der sechziger Jahre des 19. Jahrhunderts und angesichts der rasant fortschreitenden Industrialisierung gründete Ferdinand Lassalle am 23. Mai 1863 in Leipzig den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV) – ein Datum, das von der SPD vielfach als ihre Geburtsstunde reklamiert wird. Am 7./9. August 1869 riefen August Bebel und Wilhelm Liebknecht in Eisenach die Sozialdemokratische Arbeiterpartei (SDAP) ins Leben, die sich den Marx-Engels’schen Theorien verpflichtet fühlte und sich als Sektion der Ersten Internationale betrachtete. In Reaktion auf erneut zunehmende Unterdrückung und Verfolgung nach der Reichsgründung 1871 – beide Parteien hatten scharf gegen die deutsche Kriegsführung und deren Folgen in Frankreich protestiert – näherten sich ADAV und SDAP einander an und schlossen sich auf dem Gothaer Vereinigungsparteitag vom 22. bis 27. Mai 1875 zur Sozialistischen Arbeiterpartei (SAP) zusammen. Das maßgeblich von Wilhelm Liebknecht verfasste Programm der neuen Partei, das Gothaer Programm, suchte den Kompromiss zwischen dem reformistischen ADAV und der marxistischen SDAP und wurde deshalb von Karl Marx scharf kritisiert.

2.2

Neuformierung und Aufstieg der SPD

Trotz fortgesetzter Repressionen seitens der konservativen Reichsregierung, der Länderregierungen und der Unternehmerschaft gewann die SAP rasch an Boden. 1878 setzte Bismarck im Reichstag das Sozialistengesetz „wider die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie” durch: Sämtliche sozialistischen, sozialdemokratischen, kommunistischen und gewerkschaftlichen Organisationen sowie ihre Publikationen und die Versammlungen ihrer Mitglieder wurden verboten, nur die SAP-Reichstagsfraktion durfte weiterarbeiten. Trotz des Verbots und obwohl Bismarck eine vorbildliche Sozialgesetzgebung umsetzte, um den Sozialisten ihre Klientel zu entziehen, gewannen die Sozialisten, nun als Sozialdemokratische Partei neu formiert, nach der Aufhebung des Sozialistengesetzes bei den Reichstagswahlen 1890 sogleich 19,7 Prozent der Stimmen und waren die wählerstärkste Partei.

Im Oktober 1891 gab sich die Partei auf ihrem Parteitag in Erfurt ein neues Programm, das Erfurter Programm. Es war zumindest in seinem ersten, dem von Karl Kautsky formulierten theoretischen Teil deutlich radikaler als das Gothaer Programm und nun eindeutig marxistisch fundiert. Als zentralen Punkt stellte das Programm die Notwendigkeit der „Verwandlung des kapitalistischen Privateigentums an Produktionsmitteln in gesellschaftliches Eigentum” als Voraussetzung für eine grundlegende Änderung der Gesellschaft heraus; Voraussetzung für die Abschaffung der kapitalistischen Produktionsverhältnisse wiederum war die Übernahme der politischen Macht durch die Arbeiterklasse. Der zweite, von Eduard Bernstein verfasste praktische Teil war wesentlich moderater gehalten: Er forderte soziale und politische Reformen, wie sie auf demokratischem Wege und im Rahmen des kapitalistischen Staates durchführbar waren. Diese Diskrepanz zwischen marxistisch-klassenkämpferischer Richtung auf der einen, reformistischer Position auf der anderen Seite verdichtete sich in den Folgejahren zum so genannten Revisionismusstreit, in dem sich vor allem Kautsky, Bebel, Rosa Luxemburg und Clara Zetkin als bedeutendste Vertreter des marxistischen Flügels mit Bernsteins revisionistischer Position auseinandersetzten. Langfristig setzte sich in der SPD schließlich die reformistische Richtung durch.

Trotz seiner inneren Diskrepanz wurde das Erfurter Programm richtungweisend für zahlreiche sozialdemokratische Parteien in Europa sowie für den politischen Kurs der 1889 gegründeten Zweiten Internationale. Die SPD wurde nach ihrer Neuformierung 1890 rasch zur größten Partei innerhalb der Internationale und übernahm hier eine Führungsrolle.

Im Umfeld der SPD entstanden zahlreiche Organisationen wie Arbeitersportvereine, Bildungsvereine, Konsumvereine, Frauenvereine etc., die zusammen mit den sozialistischen Gewerkschaften die Basis der SPD verbreiterten und festigten. 1912 erhielt die SPD bei den Reichstagswahlen 34,8 Prozent der Stimmen und wurde damit stärkste Reichstagsfraktion. Politischer Einfluss auf die Regierungsebene blieb ihr jedoch versagt: Im Reichstag sah sie sich von allen anderen Fraktionen isoliert, und in Preußen, dem weitaus größten der deutschen Länder, waren ihre parlamentarischen Wirkungsmöglichkeiten aufgrund des Dreiklassenwahlrechts noch wesentlich weiter eingeschränkt.

Vorsitzender der Partei war seit ihrer Neuformierung 1890 August Bebel; nach seinem Tod übernahmen 1913 Friedrich Ebert und Hugo Haase die Führung der Partei, ab 1915 war Ebert alleiniger Vorsitzender.

2.3

Die SPD im 1. Weltkrieg

Bei Ausbruch des 1. Weltkrieges stimmte die SPD-Fraktion am 4. August 1914 im Reichstag nach heftigen internen Diskussionen geschlossen für die Kriegskredite und somit auch für die Politik des Burgfriedens. Damit hatte die SPD der Vaterlandsverteidigung den Vorrang vor ihren internationalistischen und pazifistischen Grundpositionen gegeben, und sie hatte ihre grundsätzliche Opposition gegenüber der Reichsregierung aufgegeben. Schon bald allerdings verschärfte sich der innerparteiliche Widerstand gegen den Zustimmungskurs der SPD und artikulierte sich auch öffentlich im Reichstag. 1916 trennte sich der äußerste linke Flügel als Gruppe Internationale bzw. Spartakusbund von der SPD, und 1917 gründeten diejenigen, die 1916 wegen ihrer Opposition zur Burgfriedenspolitik aus der SPD-Fraktion ausgeschlossen worden waren, unter der Führung von Hugo Haase die Unabhängige Sozialdemokratische Partei Deutschlands (USPD). Zur Abgrenzung von der USPD wurde die SPD nun zumeist als „Mehrheitssozialdemokratie”, ihre Mitglieder und Anhänger als „Mehrheitssozialisten” bezeichnet.

Auch während des Krieges beharrte die SPD auf ihrer Forderung nach inneren Reformen, u. a. der Abschaffung des Dreiklassenwahlrechts, das ihr als Bastion der Reaktion galt. Ab Anfang 1917 drang sie zusammen mit dem Zentrum und Linksliberalen auf einen Verständigungsfrieden, und im Juli 1917 war sie die treibende Kraft bei der Verabschiedung der Friedensresolution des Reichstages.

Angesichts der katastrophalen militärischen und innenpolitischen Lage bildete Reichskanzler Max von Baden im Oktober 1918 eine von der Reichstagsmehrheit gestützte Mehrparteienregierung, der erstmals auch Vertreter der SPD angehörten. Bei Ausbruch der Novemberrevolution übertrug Max von Baden am 9. November 1918 dem SPD-Parteivorsitzenden Friedrich Ebert das Amt des Reichskanzlers. Der SPD kam damit faktisch die Regierungsgewalt im Reich zu.