Manfred Stolpe

Manfred Stolpe (*1936), deutscher Jurist und Politiker (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg (1990-2002), Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen und Aufbau Ost (2002-2005).

Manfred Stolpe wurde am 16. Mai 1936 in Stettin geboren. Er studierte Rechtswissenschaften in Jena und war ab 1959 als Konsistorialassessor, ab 1969 als Oberkonsistorialrat und ab 1982 als Präsident des Konsistoriums für die Evangelische Landeskirche Berlin-Brandenburg tätig; zugleich war er ab 1982 stellvertretender Vorsitzender des Bundes der Evangelischen Kirchen in der DDR. In diesen Funktionen vermittelte er auch zwischen den Evangelischen Kirchen der DDR und der Bundesrepublik Deutschland sowie zwischen der Kirche und der Staatsführung der DDR.

Nach der demokratischen Wende in der DDR trat Stolpe im Juni 1990 in die SPD ein. Im November 1990 wurde er zum Ministerpräsidenten von Brandenburg gewählt; er führte eine Koalitionsregierung aus SPD, FDP und Bündnis 90 (siehe Bündnis 90/Die Grünen). Hinweise auf eine mögliche Informantentätigkeit Stolpes für den Staatssicherheitsdienst der DDR (Stasi) führten im Februar 1992 zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, der im Mai 1994 seinen Abschlussbericht vorlegte. Stolpe räumte Kontakte zur Stasi ein, rechtfertigte diese jedoch mit seiner Tätigkeit für die Kirche. Ein Verfahren, in dem die Frage geklärt werden sollte, ob Stolpe 1978 die DDR-Verdienstmedaille aus den Händen eines Stasi-Vertreters oder des DDR-Staatssekretärs für Kirchenfragen erhielt, wurde 1996 ein erstes und nach weiteren drei Jahren 1999 ein zweites Mal eingestellt.

Bei den brandenburgischen Landtagswahlen im September 1994 erreichte die SPD die absolute Mehrheit und stellte nun, erneut mit Stolpe als Ministerpräsidenten, allein die Regierung. Bei den folgenden Landtagswahlen im September 1999 dagegen verlor die SPD fast 15 Prozentpunkte, blieb aber weiterhin stärkste Fraktion. Nach ergebnislosen Sondierungsgesprächen mit der PDS vereinbarte Stolpe eine große Koalition mit der CDU und wurde als Ministerpräsident bestätigt. In eine schwere Krise geriet die Koalition, als Stolpe im März 2002 in seiner Funktion als Stimmführer des Landes Brandenburg im Bundesrat für das von der CDU abgelehnte Zuwanderungsgesetz der rotgrünen Bundesregierung stimmte und dem Gesetz damit zu einer knappen Mehrheit verhalf. Der Koalitionsvertrag mit der CDU sah für den Fall divergierender Auffassungen zwischen den Koalitionspartnern die Stimmenthaltung des Landes im Bundesrat vor. Die Art der brandenburgischen Stimmabgabe war einer der formalen Gründe, weshalb das Bundesverfassungsgericht im Dezember 2002 das Zuwanderungsgesetz für ungültig erklärte.

Auf dem Landesparteitag der SPD am 22. Juni 2002 kündigte Stolpe für die Öffentlichkeit völlig überraschend, parteiintern aber schon seit Ende 2001 abgesprochen, seinen Rücktritt für den 26. Juni an. Sein Nachfolger wurde auf seinen Vorschlag hin der SPD-Landesvorsitzende Matthias Platzeck.

Im Oktober 2002 wurde Stolpe von Bundeskanzler Gerhard Schröder in die Bundesregierung berufen; er übernahm die Leitung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, das um den Bereich Aufbau Ost erweitert wurde. In diesem Amt musste Stolpe die politische Verantwortung für Pannen bei der Einführung eines elektronischen Lkw-Mautsystems übernehmen, dessen Start sich um fast eineinhalb Jahre verzögerte – statt im Herbst 2003 konnte es erst im Januar 2005 in Betrieb genommen werden. Mit dem Amtsantritt der Regierung der großen Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel im November 2005 schied Stolpe aus dem Ministeramt aus.