Soziale Marktwirtschaft

Soziale Marktwirtschaft, eine wirtschaftspolitische Konzeption, die eine freie Marktwirtschaft, mit begrenzten ordnungspolitischen Eingriffen des Staates, anstrebt, in der ein sozialer Ausgleich stattfindet. Als wirtschaftlicher Grundpfeiler gilt eine an der Preisstabilität orientierte Geldpolitik unter der Führung einer unabhängigen Notenbank (siehe Zentralbank). Politisch soll die soziale Marktwirtschaft ein hohes Maß an individuellen Freiheiten gewährleisten. Um die Entstehung wirtschaftlicher Monopole zu begrenzen und die politische Macht der Wirtschaft zu begrenzen, führt der Staat zusätzlich eine aktive Wettbewerbspolitik durch. Da der Staat lediglich einen Rahmen für das Handeln der Wirtschaftssubjekte festlegt, wird die soziale Marktwirtschaft auch als „staatlich gelenkte Marktwirtschaft” bezeichnet.

Der Zusatz „sozial” weist darauf hin, dass in das System auch soziale Sicherungen für die Bevölkerung eingebaut sind. In diesem Sinne stellt die soziale Marktwirtschaft den Versuch einer Synthese zwischen wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit und sozialer Gerechtigkeit dar. Das Konzept der sozialen Marktwirtschaft entwickelte die so genannte „Freiburger Schule”, eine Gruppe von Ökonomen an der Universität Freiburg, zwischen 1930 und 1950. Geprägt wurde der Begriff im Jahr 1947 durch den Ökonomen Alfred Müller-Armack.

In der Bundesrepublik Deutschland ist der Begriff der sozialen Marktwirtschaft vor allem mit Ludwig Erhard verbunden, der dieses Konzept als Bundeswirtschaftsminister im ersten Kabinett der neu gegründeten Bundesrepublik ab 1949 umsetzte. Seither gehört die soziale Marktwirtschaft zu den Eckpfeilern der deutschen Gesellschaftsordnung. Die gesamtwirtschaftlichen Ziele der sozialen Marktwirtschaft – Vollbeschäftigung, stetiges Wirtschaftswachstum, Stabilität des Preisniveaus sowie außenwirtschaftliches Gleichgewicht – wurden 1967 im „Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums” – kurz Stabilitätsgesetz genannt – formuliert. Die Einführung der sozialen Marktwirtschaft fiel zeitlich mit dem so genannten Wirtschaftswunder zusammen, einem beispiellosen Wirtschaftsaufschwung in der Geschichte der Bundesrepublik.

Seit Mitte der neunziger Jahre kommt es verstärkt zu politischen Diskussionen über die „Bezahlbarkeit des Sozialstaates” und somit zur Infragestellung des wirtschaftspolitischen Konzeptes der sozialen Marktwirtschaft insgesamt.