José María Aznar

José María Aznar (*1953), spanischer Politiker, Ministerpräsident von Spanien (1996-2004).

Aznar wurde am 25. Februar 1953 in Madrid geboren. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Madrid ging Aznar als Finanzinspektor in den Staatsdienst. 1979 und nochmals von 1982 bis 1987 war er Generalsekretär der konservativen Alianza Popular (AP, Volksallianz), von 1982 bis 1987 vertrat er Avila im spanischen Abgeordnetenhaus, und von 1987 bis 1989 war er Präsident der autonomen Region Castilla y León. Im Januar 1989 wurde er zum Vizevorsitzenden und 1990 zum Vorsitzenden des in Partido Popular (PP, Volkspartei) umbenannten AP gewählt. Im September 1989 stellte ihn seine Partei als Kandidat für das Amt des spanischen Ministerpräsidenten auf; seine Partei unterlag jedoch 1989 und nochmals 1993 dem regierenden Partido Socialista Obrero Español (PSOE, Spanische Sozialistische Arbeiterpartei) unter Ministerpräsident Felipe Gonzáles. Als Abgeordneter für Madrid führte Aznar die Fraktion des PP im Abgeordnetenhaus; daneben war er Vizepräsident der Europäische Volkspartei, der Internationalen Demokratischen Union und der Europäischen Demokratischen Union.

Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen im März 1996 wurde der PP stärkste Fraktion, verfehlte allerdings die absolute Mehrheit. Mit den Stimmen u. a. der katalanischen Regionalpartei wurde Aznar am 4. Mai zum Ministerpräsidenten gewählt und löste damit den seit über dreizehn Jahren regierenden PSOE unter Felipe González ab. Bei den Parlamentswahlen im März 2000 erreichte der PP mit 183 der insgesamt 350 Sitzen im Abgeordnetenhaus das beste Wahlergebnis seiner Geschichte, während der PSOE deutliche Verluste hinnehmen musste. Der Wahlerfolg wurde in erster Linie auf Aznars erfolgreiche Wirtschaftspolitik zurückgeführt. Aznar, der nun nicht mehr auf die Unterstützung von Regionalparteien angewiesen war, wurde als Ministerpräsident bestätigt. Im November 2001 wurde er als Nachfolger von Wilfried Martens zum Vorsitzenden der Christlich Demokratischen Internationale (CDI) gewählt.

Aznar führte umfangreiche Steuersenkungs- und Arbeitsmarktprogramme durch, die das Wirtschaftswachstum förderten und die Arbeitslosenquote von anfänglich 20 Prozent auf am Ende etwa 11 Prozent senkten. Der Wirtschaftsaufschwung war allerdings zu Teilen nicht allein der Politik der Regierung Aznar zu verdanken, sondern bereits den Vorarbeiten der Vorgängerregierung sowie umfangreichen Finanzhilfen der Europäischen Union (EU). Und das Arbeitsmarktprogramm brachte erhebliche Einschnitte in die Rechte und die soziale Sicherung der Arbeiter mit sich; es wurde zum Teil per Dekret umgesetzt und ohne vorherige parlamentarische Debatte und provozierte immer wieder Massenproteste und Streiks. Auf uneingeschränkte öffentliche Zustimmung dagegen stieß Aznars rigoroser Kampf gegen die baskische Separatistenorganisation ETA: Zahlreiche führende ETA-Mitglieder wurden gefasst, eine Reihe geplanter Attentate vereitelt.

Auf scharfe Kritik stieß das mangelhafte Krisenmanagement der Regierung Aznar im Zusammenhang mit dem Untergang des Öltankers Prestige vor der galicischen Küste im November 2002, der die größte Umweltkatastrophe in der Geschichte Spaniens zur Folge hatte. Und vollends in Gegensatz zum weitaus größten Teil der Bevölkerung geriet Aznar mit seiner bedingungslosen Unterstützung der USA im Irak-Konflikt. Aznar befürwortete einen Krieg gegen den Irak auch ohne Mandat der Vereinten Nationen und unterstrich diese seine Haltung auch immer wieder, u. a. durch das Treffen mit US-Präsident George W. Bush im März 2003 auf den Azoren, nur wenige Tage vor Beginn des Irak-Krieges. Die Bevölkerung gab ihrer Ablehnung des Kriegskurses der Regierung Aznar in landesweiten Massendemonstrationen mit Hunderttausenden Teilnehmern und zahlreichen Streiks Ausdruck.

Schon Anfang 2002 hatte Aznar bekannt gegeben, dass er nach Ablauf seiner zweiten Amtszeit zurücktreten werde. Im September 2003, im Vorfeld der Parlamentswahlen im Frühjahr 2004, nominierte er seinen langjährigen Innenminister Mariano Rajoy zu seinem Nachfolger an der Spitze von Partei und Staat. Der PP akzeptierte die Nominierung und ging voll Zuversicht in den Wahlkampf, denn alle Umfragen prophezeiten dem PP einen neuerlichen Sieg.

Die verheerenden Terroranschläge vom 11. März 2004 in Madrid – drei Tage vor den Wahlen – veränderten die Verhältnisse jedoch grundlegend: Der PP verlor gegenüber den vorangegangenen Wahlen 35 Mandate und wurde mit 148 Sitzen nur noch zweitstärkste Partei hinter dem PSOE. Verantwortlich für die völlig unerwartete Niederlage des PP war nicht zuletzt die offenkundig wahltaktische Informationspolitik der Regierung Aznar. Sie schrieb die Terroranschläge lange Zeit der ETA zu, obwohl schon sehr bald vieles auf einen islamistischen Hintergrund hindeutete, der wiederum im Zusammenhang mit der engen Zusammenarbeit der Regierung Aznar mit den USA im Irak-Konflikt zu sehen war. Mit der Vereidigung von José Luis Rodríguez Zapatero als Ministerpräsident am 17. April 2004 endete Aznars Amtszeit.