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Barschel-Affäre

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Uwe BarschelUwe Barschel

Barschel-Affäre, die Kieler Affäre um und nach dem Rücktritt von Uwe Barschel, von 1982 bis 1987 Ministerpräsident von Schleswig-Holstein. Am 12. September 1987, dem Tag vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein, veröffentlichte der Spiegel Informationen, die ihm vom Medienreferenten der Landesregierung Reiner Pfeiffer zugespielt worden waren. Danach habe Pfeiffer im Auftrag Barschels den SPD-Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten, Björn Engholm, im Wahlkampf bespitzeln lassen und eine anonyme Anzeige wegen Steuerhinterziehung gegen ihn eingereicht. Am 18. September bestritt Barschel in einer ehrenwörtlichen Erklärung sämtliche Vorwürfe; wenig später, als offensichtlich geworden war, dass seine ehrenwörtliche Erklärung nicht der Wahrheit entsprach, musste er zurücktreten. Am 11. Oktober wurde er in einem Genfer Hotel tot aufgefunden. Obwohl die Genfer Untersuchungskommission zu dem Ergebnis kam, Barschel habe Selbstmord begangen, verstummten die Vermutungen nicht, es habe sich um Mord gehandelt.

Der in Kiel eingesetzte parlamentarische Untersuchungsausschuss bezeichnete in seinem Abschlussbericht die von Pfeiffer geäußerten Vorwürfe als zutreffend. 1993 musste Engholm, der – entgegen seiner Behauptung – schon eine Woche vor dem Wahltermin von den Intrigen gegen seine Person gewusst hatte, wegen dieser Falschaussage vor dem Untersuchungsausschuss von allen Ämtern zurücktreten. Unklar blieb die Rolle des SPD-Politikers Günther Jansen und dessen Geldzahlungen an Pfeiffer. 1995 kam ein erneuter Untersuchungsausschuss zu dem Ergebnis, dass Barschel zwar die politische Verantwortung für die Aktivitäten Pfeiffers zu tragen und in seiner Ehrenwort-Erklärung die Unwahrheit gesagt habe, eine persönliche Täterschaft jedoch nicht nachweisbar sei.

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