Kosovo-Konflikt

1

Einleitung

Kosovo-Konflikt, aus der Geschichte der Vielvölkerregion des Balkan herrührende Auseinandersetzung zwischen Serben und muslimischen Albanern (Kosovaren) in der jugoslawischen Provinz Kosovo. Sie führte 1999 zur militärischen Intervention der NATO in Jugoslawien, in deren Folge der Kosovo unter eine Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen gestellt wurde.

2

Historischer Hintergrund

Der serbisch-albanische Konflikt im Kosovo und um den Kosovo – nur eine der zahlreichen, zum Teil blutigen ethnischen, religiösen und politischen Auseinandersetzungen auf dem Balkan – nahm seinen Ausgang im 14. Jahrhundert. Im Folgenden ein kurzer Überblick über die historischen Wurzeln und den Verlauf des Konflikts bis zum Beginn der NATO-Luftangriffe im März 1999:

• 1389  Schlacht auf dem Amselfeld (Kosovo Polje): Serbien wird vom Osmanischen Reich vernichtend geschlagen und osmanischer Herrschaft unterworfen. Der Kosovo wird in der Folgezeit von muslimischen Albanern besiedelt. Das Trauma dieser Katastrophe wird zum zentralen Element des historischen Selbstverständnisses Serbiens („Kosovo-Mythos”) und begründet die serbisch-albanische Feindschaft.
• 1878  Serbien und Montenegro erhalten auf dem Berliner Kongress die Unabhängigkeit; der Kosovo dagegen verbleibt im Osmanischen Reich.
• 1912/13  In der Folge der beiden Balkankriege gewinnt Serbien den Kosovo, Albanien wird unabhängig.
• 1945  In der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien (bzw. ab 1963 Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien) wird Kosovo-Metohija (ab 1970 Kosovo) autonome Region bzw. Provinz innerhalb der Teilrepublik Serbien. Durch die Übertragung von Autonomierechten an einige Volksgruppen bzw. Regionen gelingt es Josip Tito, die ethnischen Konflikte in Jugoslawien zu beruhigen.
• 1974  Der Kosovo erhält weitreichende Autonomie und Selbstverwaltung, was die Spannungen zwischen der kosovo-albanischen Bevölkerungsmehrheit und der serbischen Minderheit wieder verschärft.
• 1981  Die Kosovaren fordern für den Kosovo den Status einer Republik innerhalb Jugoslawiens. Daraufhin kommt es zu schweren Unruhen zwischen Kosovaren und Serben, in deren Folge die jugoslawische Regierung den Ausnahmezustand über den Kosovo verhängt.
• 1989/90  Der serbische Präsident Slobodan Milosević hebt den Autonomiestatus des Kosovo auf. Als Parlament und Regierung des Kosovo die Unabhängigkeit ausrufen, lässt Milosević beide auflösen.
• September 1991  Während des Zerfalls von Jugoslawien wird nach einem geheimen Referendum die „Republik Kosova” proklamiert, anerkannt nur von Albanien. Eine quasistaatliche Schattenstruktur etabliert sich.
• 1992  Die Kosovaren wählen den Schriftsteller Ibrahim Rugova zum Präsidenten der „Republik Kosova”. Auch ein Parlament wird gewählt, das jedoch nicht zusammentritt. Die von Rugova ernannte Regierung nimmt ihre Amtsgeschäfte aus dem Exil wahr.
• Dezember 1995  Entgegen den Forderungen der Kosovaren enthält das Friedensabkommen von Dayton zur Beendigung des Bosnisch-Kroatisch-Serbischen Krieges und zur Befriedung der Balkanregion keine Regelungen zum Status des Kosovo.
• 1996  Die Befreiungsarmee des Kosovo (UÇK) verübt erste Terroranschläge gegen Serben und serbische Einrichtungen im Kosovo.
• September/Oktober 1997  Die Kosovaren boykottieren die Wahlen zum serbischen Parlament; es kommt zu schweren Zusammenstößen mit der serbischen Polizei im Kosovo. Bei den Präsidenten- und Parlamentswahlen der „Republik Kosova” wird Rugova als Präsident bestätigt.
• März 1998  Die serbische Sonderpolizei und Einheiten der jugoslawischen Armee unternehmen eine Großoffensive gegen die UÇK; dabei kommt es auch zu schweren Übergriffen auf die kosovo-albanische Bevölkerung. Unterdessen beschließen die Vereinten Nationen und die Europäische Union Embargos gegen Jugoslawien, um die jugoslawische Staatsführung zum Einlenken, zumindest zu Gesprächen zu zwingen.
• Juli 1998  Serbische Einheiten unternehmen erneut eine Großoffensive im Kosovo, die auf beiden Seiten zahlreiche Opfer fordert. Innerhalb des Kosovo befinden sich rund 230 000 Menschen – nahezu ausschließlich Kosovaren – auf der Flucht. Die UÇK ruft zum allgemeinen Kampf gegen die serbische Herrschaft auf.
• September 1998  Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verabschiedet eine Resolution, in der er die beteiligten Parteien im Kosovo zur sofortigen Einstellung aller Feindseligkeiten auffordert und für den Fall der Fortsetzung der Kämpfe mit Gegenmaßnahmen droht. Die NATO versetzt ihre Luftstreitkräfte in Bereitschaft. Die Kämpfe im Kosovo gehen dennoch weiter.
• Oktober 1998  Nach einem Ultimatum der NATO erklärt sich der jugoslawische Präsident Milosević bereit, der UN-Resolution Folge zu leisten, den größten Teil der serbisch-jugoslawischen Truppen und der Sonderpolizei aus dem Kosovo abzuziehen, die Flüchtlinge heimkehren zu lassen und den Prozess von einer 2 000 Mann starken internationalen Beobachterkommission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) überwachen zu lassen.
• Januar 1999  Die Kämpfe im Kosovo flammen erneut auf und münden schließlich in eine von Gräueltaten begleitete, groß angelegte Vertreibungsaktion gegen die kosovarische Bevölkerung. Die NATO erneuert ihre Androhung eines Luftangriffs; zugleich fordert die Balkan-Kontaktgruppe (USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und Italien) die jugoslawische Staatsführung ultimativ zu direkten Verhandlungen mit den Kosovo-Albanern auf.

3

Internationale Krise

Während im Kosovo die Kämpfe trotz OSZE-Präsenz weitergingen, verhandelten unter dem Druck der erneuten NATO-Drohung in Rambouillet bei Paris im Februar und März 1999 Unterhändler der jugoslawischen Regierung und der Kosovaren über ein Friedensabkommen, das von der Balkan-Kontaktgruppe vorbereitet worden war. Das Abkommen sah die weitgehende Autonomie für den Kosovo unter Aufrechterhaltung der territorialen Integrität der Bundesrepublik Jugoslawien vor. Die Kosovo-Albaner – sowohl die gemäßigten um Rugova als auch die UÇK – unterzeichneten am 18. März 1999 das Rambouillet-Abkommen; die UÇK erklärte sich damit u. a. auch zur Selbstentwaffnung bereit. Die jugoslawische Seite dagegen verweigerte die Unterschrift, weil sie die von der Kontaktgruppe vorgesehene Stationierung einer internationalen Friedenstruppe unter NATO-Führung nicht akzeptieren wollte. Zwei Tage später zog die OSZE ihre Beobachter aus dem Kosovo ab, und die serbischen Streitkräfte begannen eine neuerliche Offensive gegen die UÇK. Nachdem ein letzter Vermittlungsversuch des Sondergesandten Richard Holbrooke bei Präsident Milosević am 22./23. März 1999 gescheitert war, erteilte NATO-Generalsekretär Javier Solana am 24. März 1999 den Einsatzbefehl für Luftangriffe gegen Jugoslawien.

Für ihr Vorgehen verzichtete die NATO auf eine förmliche Legitimation durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen – sie war angesichts der ablehnenden Haltung der Volksrepublik China und Russlands nicht zu erwarten. Stattdessen berief sie sich auf das Recht zur humanitären Nothilfe für die von Vertreibung, Völkermord und „ethnischer Säuberung” betroffene albanische Bevölkerung im Kosovo und auf die Verteidigung der Menschenrechte. Russland und China verurteilten den Angriff auf Jugoslawien als Bruch des Völkerrechts. Die Entscheidung für den ersten Kriegseinsatz im 50-jährigen Bestehen der westlichen Verteidigungsallianz war auch innerhalb einiger NATO-Staaten umstritten, so in der Bundesrepublik Deutschland, für die die Teilnahme der Bundeswehr am Kosovo-Krieg der erste Kampfeinsatz ihrer Geschichte gegen einen souveränen Staat war. Teile der Öffentlichkeit (insbesondere in den ostdeutschen Bundesländern) kritisierten den NATO- wie den Bundeswehreinsatz als Verstoß gegen das Völkerrecht und stellten das Vorgehen der NATO-Staaten gegenüber Jugoslawien generell in Frage; im Deutschen Bundestag lehnten lediglich die PDS und Teile der an der Regierung beteiligten Partei Bündnis 90/Die Grünen den Bundeswehreinsatz ab. Bei Bündnis 90/Die Grünen rührte die Diskussion um den Bundeswehreinsatz am Selbstverständnis der Partei und brachte sie an den Rand einer Zerreißprobe.

4

Der Krieg

Entgegen den ursprünglichen Erwartungen, Milosević werde sich binnen weniger Tage der Übermacht der NATO beugen, ließ er sich weder durch die massiven Luftschläge, denen die jugoslawische Armee nichts entgegenzusetzen hatte, noch durch zahlreiche Vermittlungsbemühungen und Friedenspläne zum Einlenken bewegen. Die NATO konzentrierte ihre Angriffe zunächst auf militärische Ziele vor allem in Serbien; doch je länger der Krieg andauerte, desto mehr nahm die NATO auch Ziele ins Visier, die allenfalls noch mittelbar von militärischer Bedeutung waren. In etwa 35 000 Einsätzen zerbombten NATO-Kampfflugzeuge große Teile der Infrastruktur Jugoslawiens, u. a. die wichtigen Donaubrücken in Novi Sad und Belgrad sowie die Wasser- und Stromversorgung in den Ballungszentren und eine Reihe großer Industrieanlagen; die Angriffe auf Erdölraffinerien und Chemiewerke zogen zudem unabsehbare Umweltschäden nach sich. Mit der Dauer und der Ausweitung der Luftangriffe nahm in mehreren westlichen Staaten auch die Opposition gegen die Kriegsführung zu. Deren Berechtigung wurde zunehmend bezweifelt, da Flucht und Vertreibung der kosovo-albanischen Bevölkerung sich verstärkt fortsetzten. Nach Angaben des UNHCR waren bis Ende Mai über 700 000 Kosovaren in die Nachbarstaaten Albanien und Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien geflohen; die Anzahl der Binnenflüchtlinge im Kosovo wurde auf etwa 500 000 beziffert. Der Einsatz von Bodentruppen im Kosovo wurde wiederholt angedroht, aber angesichts der zu erwartenden Verluste und der folglich zu erwartenden breiten Ablehnung innerhalb der NATO-Staaten nicht umgesetzt.

Nach zehn Wochen NATO-Bombardement stimmten Milosević und das serbische Parlament am 3. Juni 1999 schließlich einem Friedensplan zu, den der finnische Staatspräsident Martti Ahtisaari und der russische Kosovo-Beauftragte Wiktor Tschernomyrdin auf der Grundlage eines Friedensplanes der G-8-Staaten (G-7 und Russland) vermittelt hatten und der im Wesentlichen die sofortige Einstellung aller Gewalt und den zügigen Abzug aller serbischen Einheiten aus dem Kosovo sowie die Stationierung einer Friedenstruppe mit UN-Mandat im Kosovo vorsah. Am 9. Juni 1999 unterzeichneten die NATO und der jugoslawische Generalstab das entsprechende Militärabkommen über den jugoslawischen Truppenabzug aus dem Kosovo. Am folgenden Tag, dem 10. Juni 1999, stellte die NATO ihre Luftangriffe auf Jugoslawien ein, und die jugoslawische Armee begann ihren Rückzug aus dem Kosovo.