Timor-Leste

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Verwaltung und Politik

Staatsoberhaupt ist der Präsident, höchstes Legislativorgan ist das Parlament. Osttimor stand lange Zeit unter der Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen. Ziel des jungen Staates ist die Entwicklung einer stabilen Demokratie.

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Wirtschaft

Timor-Leste ist nahezu ausschließlich landwirtschaftlich geprägt. Angebaut werden u. a. – meist in Subsistenzwirtschaft – Mais, Reis und Kaffee, dessen Bedeutung als Einnahmequelle noch steigen soll. Die forstwirtschaftlich genutzte Waldfläche beträgt etwa 170 000 Hektar. Der Thunfischfang dient der Deckung des Eigenbedarfs.

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Geschichte

Anfang des 16. Jahrhunderts landeten die Portugiesen erstmals auf Timor und richteten 1586 eine Kolonialverwaltung ein. Zu Beginn des 17. Jahrhunderts nahmen die Niederländer den Westteil der Insel für sich in Anspruch. Die Streitigkeiten führten 1914 zur Teilung der Insel; der Ostteil wurde 1930 portugiesische Überseeprovinz. Während des 2. Weltkrieges stand Timor unter japanischer Besatzung. Nach der Unabhängigkeit Indonesiens von den Niederlanden 1945 ging der westliche Teil an Indonesien, während der Osten bis 1975 portugiesisches Kolonialgebiet blieb.

Nach dem Rückzug Portugals aus Osttimor rief die linksgerichtete osttimoresische Befreiungsfront FRETILIN (Frente Revolucionária de Timor Leste Independente) im Oktober 1975 die Unabhängigkeit für den östlichen Teil der Insel aus; aber Indonesien unter Präsident Suharto war nicht bereit, ein unabhängiges Osttimor anzuerkennen, besetzte im Dezember 1975 Osttimor und gliederte es am 17. Juli 1976 per Gesetz als 27. Provinz in den Inselstaat ein – trotz verschiedener UN-Resolutionen, die den sofortigen Rückzug der indonesischen Truppen aus Osttimor forderten. Dies markiert den Beginn des Osttimorkonflikts. Die FRETILIN setzte ihren Kampf für die Unabhängigkeit Osttimors fort und sah sich während der folgenden fast 25 Jahre immer wieder der blutigen Unterdrückung seitens der indonesischen Streitkräfte konfrontiert. Schätzungsweise 200 000 Osttimoresen kamen in diesen Auseinandersetzungen ums Leben.

Bei einer Volksabstimmung am 30. August 1999 sprachen sich die Bewohner mit großer Mehrheit für die Unabhängigkeit Osttimors aus. Die Gewalttätigkeiten von Seiten proindonesischer Milizen gegen die Zivilbevölkerung hielten jedoch an. Daraufhin stimmte die indonesische Regierung auf starken internationalen Druck hin der Stationierung von Friedenstruppen der Vereinten Nationen zu. Am 26. Oktober 1999 wurde Osttimor formell unter das Mandat der UN-Übergangsverwaltung UNTAET (United Nations Transitional Administration in East Timor) gestellt. Damit endeten 24 Jahre gewaltsamer Militärherrschaft über Osttimor.

Am 30. August 2001 fanden in Osttimor die ersten freien und demokratischen Wahlen statt – ein entscheidender Schritt auf dem Weg in die Unabhängigkeit. Aus diesen Wahlen ging die FRETILIN des ehemaligen Untergrundkämpfers Xanana Gusmão als klarer Sieger hervor (57,4 Prozent der Stimmen, 43 der insgesamt 75 Mandate). Aufgabe der gewählten Verfassunggebenden Versammlung war die Ausarbeitung einer Verfassung für Osttimor. Als ersten Schritt wählte das Gremium am 17. September Francisco Guterres (FRETILIN) zu seinem Präsidenten. Wenige Tage später wurden die 24 Minister der ersten eigenständigen Regierung Osttimors unter Führung von Mari Alkatiri (FRETILIN) vereidigt. Zehn Kabinettsposten werden von Abgeordneten der FRETILIN, drei von Mandatsträgern der Demokratischen Partei, elf von Unabhängigen besetzt.

Am 31. Oktober 2001 verständigte sich der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf den 20. Mai 2002 als Termin für die Unabhängigkeit Osttimors. Außerdem beschloss das Gremium für diesen Zeitpunkt die Stationierung von militärischem und zivilem Personal, deren Aufenthalt auf mindestens sechs Monate bis längstens zwei Jahre begrenzt wurde. Aus den Präsidentschaftswahlen am 14. April 2002 ging erwartungsgemäß Gusmão als klarer Sieger hervor. Am 20. Mai wurde Osttimor aus der Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen unter dem Namen Timor-Leste in die Unabhängigkeit entlassen. Am selben Tag erfolgte die Vereidigung Gusmãos als Staatsoberhaupt. Die Verfassunggebende Versammlung fungierte nunmehr als Parlament.

Ausgelöst durch die Entlassung von 600 Regierungssoldaten kam es im Frühjahr 2006 zu Unruhen, die sich schon bald in einen Aufstand gegen den diktatorischen Regierungsstil Alkatiris und die sozialen Missstände im Lande ausweiteten, erneut Zehntausende in die Flucht trieben und mehrere Dutzend Todesopfer forderten. Angesichts eines drohenden Bürgerkrieges bat Präsident Gusmão im Mai 2006 u. a. Australien und Portugal um die Entsendung von Sicherheitskräften, mit deren Hilfe die Lage innerhalb weniger Wochen weitgehend beruhigt werden konnte. Durch die Rücktritte zweier Minister und eines Vizeministers und die Drohung Gusmãos, sein Amt ebenfalls niederzulegen, unter Druck gesetzt, trat Alkatiri im Juni 2006 als Ministerpräsident zurück. Zum neuen Regierungschef wurde der bisherige Außenminister José Ramos-Horta ernannt.

Die Präsidentschaftswahlen im April/Mai 2007 gewann José Ramos-Horta, der aufgrund seines Einsatzes im Friedensprozess vielen Menschen als Integrationsfigur und dank seines Kampfes gegen die innerhalb der FRETILIN grassierende Korruption und Vetternwirtschaft als integrer Politiker galt. Ramos-Horta hatte sich klar gegen den FRETILIN-Kandidaten durchgesetzt und löste am 20. Mai 2007 Gusmão, der auf eine neuerliche Kandidatur verzichtet hatte, im Präsidentenamt ab.

Bei den Parlamentswahlen am 30. Juni 2007 musste die bisher mit absoluter Mehrheit regierende FRETILIN, die seit den Unruhen im vorangegangenen Jahr zunehmend in Misskredit geraten war, große Verluste hinnehmen: Sie erreichte nur noch 29 Prozent der Stimmen bzw. 21 der insgesamt 65 Mandate. Zweitstärkste Kraft wurde die von Gusmão erst kurz zuvor neu gegründete Partei CNRT (Congresso Nacional de Reconstrução de Timor-Leste; Nationaler Kongress für den Wiederaufbau Osttimors) mit 24,1 Prozent der Stimmen (18 Mandate). Angesichts der Lage im Land und der wenig eindeutigen Stimmenverteilung ernannte Präsident Ramos-Horta knapp sechs Wochen nach den Wahlen Gusmão zum Ministerpräsidenten. Zusammen mit zwei kleineren Parteien als Koalitionspartnern verfügte die neue, CNRT-geführte Regierung unter Gusmão über 37 Mandate im Parlament.