Im April 2001 unternahm Bundeskanzler Gerhard Schröder einen Vorstoß gegen arbeitsunwillige Arbeitslose und ließ verlauten, es gebe kein „Recht auf Faulheit”. Der im Juli 2001 bei Encarta Online unter dem Titel Arbeitslose, Faulpelze, trübe Tassen erschienene Feature-Artikel von Dr. Roland Hormel kommentiert die auf Schröders Aussage hin einsetzende Diskussion über Rechte und Pflichten von Arbeitslosen.

Encarta Online: Arbeitslose, Faulpelze, trübe Tassen

Im April 2001 überraschte Bundeskanzler Gerhard Schröder die Leser der Bild-Zeitung mit einem Angriff auf die Arbeitslosen: „Es gibt kein Recht auf Faulheit in dieser Gesellschaft”, deshalb müssten die, die arbeiten könnten, aber nicht wollten, mit dem Entzug der Solidarität rechnen. Konkret: Die Arbeitsämter sollten schärfer gegen arbeitsunwillige Arbeitslose vorgehen.

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Angriffe gegen vorgebliche „Schmarotzer” sind fast schon traditionell zu nennen, im Einzelfall auch gegen solche, die in Arbeit und Brot stehen. So befand Helmut Kohl 1993, wir könnten „die Zukunft nicht dadurch sichern, dass wir einen kollektiven Freizeitpark organisieren”, und polemisierte dabei gegen die Arbeitszeitverkürzung – bei damals schon 3,5 Millionen Arbeitslosen. Direkt auf die „aktuelle Zielgruppe” bezogen, äußerten sich z. B. 1996 Klaus Bregger von der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU („Arbeitslose müssen auch zu unterqualifizierten, befristeten und schlecht bezahlten Arbeiten gezwungen werden können, anstatt den Beitragszahlern auf der Tasche zu liegen”) oder 1998 Norbert Blüm, der „Arbeitslose in die Obst- und Gemüseernte” schicken wollte. Dass „des Volkes Stimme” noch ganz andere Verwendung für „das arbeitsscheue Gesindel” hätte, sei als bekannt vorausgesetzt.

Warum aber hieb Schröder plötzlich auch noch in diese Kerbe? Handelte es sich dabei um „ausgleichende Ungerechtigkeit” für das neue, von den Arbeitgebern heftig kritisierte Mitbestimmungsrecht? Oder um ein „Zugehen” auf jene Gruppen in der Gesellschaft, denen es trotz Arbeit nicht besonders gut geht und die jede Gelegenheit nutzen, Sündenböcke zu brandmarken?

Schwer zu sagen, Kritik kam jedenfalls von vielen Seiten, nicht zuletzt aus den eigenen Reihen. Dies führte dazu, dass Schröder schon nach kurzer Zeit die Ostdeutschen von seiner Kritik ausnahm („Dort ist das Hauptproblem ein anderes”), was die Online-Ausgabe der taz am 3. Mai völlig logisch kommentierte: „Faulenzer gibt es nur im Westen”.

Was ist aber nun eigentlich dran, an diesen Faulenzer-Klagen? Gibt es sie wirklich, diese Schmarotzer, die „von uns” finanziert werden? Aber sicher! Die Zahlen und Schätzungen reichen von circa 6 Prozent (75 000 von 1,3 Millionen Langzeitarbeitslosen, die nach Angaben der Bundesanstalt für Arbeit 2000 ihrem persönlichen Eingliederungsplan nicht nachkamen) bis zu 10 bis 15 Prozent (Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung), die Angaben von Stammtischpolitikern einmal ausgenommen. Wo ist nun das Problem? Gehen wir von der höchsten Zahl aus und denken uns einen Vergleich: Wären 15 Prozent „Minderleister” und Produktivitätsvernichter in der Gesamtheit der Führungskräfte und Mitarbeiter von Unternehmen, bei Politikern oder Angestellten des öffentlichen Dienstes eigentlich viel oder wenig?

Ich denke, „Nichtsnutze” gibt es in jedem Bereich der Gesellschaft, warum nicht auch unter den Arbeitslosen? Dennoch sind Neid und Hass derer, die nur wenig mehr (oder sogar weniger) verdienen, als Arbeitslosen zur Verfügung steht, auf den ersten Blick nachvollziehbar. Man muss sich selbst für etwas schinden, was andere „umsonst” bekommen. Aber einmal abgesehen davon, dass damit ja nicht automatisch beantwortet ist, ob die Arbeitslosen- oder Sozialhilfe zu hoch oder die Löhne zu niedrig sind, ist man nicht „umsonst” arbeitslos. Arbeit ist zwar meist auch mit negativen Aspekten behaftet, aber sie bietet eine Perspektive, einen sozialen Rahmen, Sinn, verhindert psychische und familiäre Auflösung. Außerdem muss man sich nicht als „Bodensatz” der Gesellschaft fühlen oder wahrnehmen lassen. Viele Menschen arbeiten bereits unter Sozialhilfesatz, weil sie Arbeitslosigkeit als „Schande” empfinden. Arbeitslosigkeit ist also tatsächlich nicht „umsonst”, sie fordert massive psychische und soziale Opfer.

Das wissen auch alle, die schreien: „Den Arbeitslosen geht’s zu gut.” Wer wirklich davon überzeugt ist, dass man von Arbeitslosenunterstützung oder Sozialhilfe wunderbar leben kann, kann das Gesetz des Handelns in diesem Fall selbst bestimmen: Er braucht nur seinen Arbeitsplatz zu kündigen, um diese „Wohltaten” zu genießen (Letzteres allerdings erst nach der in diesem Fall in Kraft tretenden mehrmonatigen Sperrfrist). Die Arbeitslosen hatten diese Wahl in aller Regel übrigens nicht: Die weitaus meisten von ihnen wurden entlassen.

Ein anderer Aspekt betrifft die Zumutbarkeit. Dazu wieder ein fiktiver Vergleich: Nehmen wir einen Manager, der einen internen Machtkampf verliert und eine wesentlich unattraktivere Position mit stark beschnittenen Karrierechancen zugewiesen bekommt, aber ablehnt. Schafft es diese Person, dass ihr per „goldenem Handschlag” mit zwei Jahresgehältern Abfindung gekündigt wird, attestiert man ihr Geschick und Rückgrat. Ein Arbeitsloser, der einen Job zurückweist, der seiner Qualifikation oder seinen Interessen nicht entspricht, ist demgegenüber ein moralischer „Unhold”. Der Vergleich ist polemisch und hinkt zweifelsohne. Macht er aber nicht dennoch deutlich, wie grundsätzlich und absolut Arbeitslosen das Recht auf persönliche Bedürfnisse abgesprochen wird?

Doch zurück zu den Zahlen. Im Mai 2001 waren nach Angaben der Arbeitsämter circa 3,7 Millionen Menschen arbeitslos gemeldet. Dem standen 560 000 freie Stellen gegenüber. Viele Unternehmen klagen, dass sie offene Stellen auch mit größter Mühe nicht besetzt bekommen. Hier offenbart sich ein Problem: Die Anforderungen des Arbeitsmarktes und die vorhandenen Kompetenzen der Arbeitslosen klaffen immer weiter auseinander. Die Maßnahmen der Arbeitsverwaltung haben sich weitgehend als wirkungslos erwiesen. Radikale Kritiker der Realität beruflicher Weiterbildung wie der Bochumer Professor Staudt beklagen nicht nur die „menschenunwürdigen” Bedingungen vieler Maßnahmen, sondern bringen auch empirische Belege für den geringen Einfluss der Weiterbildung auf die Vermittelbarkeit von Arbeitslosen.

Hier wurde in der Vergangenheit sicherlich viel versäumt bzw., es wurden falsche Prioritäten gesetzt. So muss z. B. ein Arbeitsvermittler der Arbeitsämter im Durchschnitt 1 800 (!) Arbeitslose betreuen. Wie soll er da auch nur annähernd eine Beratungsfunktion erfüllen? Bei der Vergabe von Weiterbildungsmaßnahmen an Bildungsträger spielen nach wie vor in vielen Fällen die Vermittlungsquoten eine ausschlaggebende Rolle. Der Bildungsträger sucht sich deshalb für diese Maßnahmen die wenigen „guten” Bewerber aus, die – sensu Staudt – auch so einen Arbeitsplatz gefunden hätten. Nötig wären aber individuell angelegte mittel- und langfristige Maßnahmen, die auch den „schwer Vermittelbaren” eine Möglichkeit böten, ihre „Beschäftigungsfähigkeit” (wieder )herzustellen.

Es sei aber nicht verschwiegen, dass ein großer Anteil der Langzeitarbeitslosen, nüchtern betrachtet, aufgrund seiner niedrigen Qualifikation, der negativen psychischen und motivationalen Auswirkungen langer Arbeitslosigkeit oder aufgrund seines Alters ohnehin keine reelle Chance auf einen Arbeitsplatz hat. Da kommt auch der „demographische Faktor” mit dem für die nächsten Jahrzehnte erwarteten krassen Arbeitskräftemangel zu spät.

Was ist nun von der Diskussion um die Faulpelze und Schmarotzer zu halten? Aus meiner Sicht geht sie an den realen Problemen des Arbeitsmarktes nicht nur knapp, sondern weit vorbei. Ein Randphänomen wird heiß geredet, aus welchen polit-taktischen Gründen auch immer. Arbeitslose geraten unter Generalverdacht, und der Wirtschaft ist damit auch nicht geholfen – was bleibt, ist die Verfestigung einer verzerrten Problemwahrnehmung in der Gesellschaft.

Dr. Roland Hormel

Aus Encarta Online.

Erscheint in:

Zeitgeist; Agentur für Arbeit; Arbeitslosigkeit