3.

Die zentralen Elemente der WTO

Die neue Welthandelsordnung beruht auf multilateralen Verträgen, die von den Vertragsparteien nur in ihrer Gesamtheit angenommen werden können, sowie plurilateralen Verträgen, die nur für die ratifizierungswilligen Staaten bindend sind. Zu Ersteren gehören die Verträge über Güterhandel, Dienstleistungshandel und geistige Eigentumsrechte, die die drei Säulen der WTO darstellen.

1.

GATT

Der GATT-Vertrag und seine Prinzipien der Liberalisierung, Reziprozität, Nichtdiskriminierung und Transparenz bestehen im Rahmen der WTO weiter fort. Vertieft und modernisiert wurde das Regelwerk durch die Einbindung der zuvor ausgenommenen Sektoren Landwirtschaft und Textilindustrie sowie die Reform der Schutzklausel, die den Mitgliedern unter bestimmten Bedingungen das Recht zur Anwendung protektionistischer Maßnahmen einräumt; außerdem kamen die Präzisierung der Antidumpingbestimmungen, die Einschränkung handelsverzerrender Subventionen sowie die Regelung handelsbezogener Investitionsmaßnahmen (Trade Related Investment Measures, TRIMS) hinzu.

2.

GATS

Das allgemeine Dienstleistungsabkommen (General Agreement on Trade in Services, GATS) ist ein Kernstück der neuen Welthandelsordnung. Obwohl der Anteil des Dienstleistungshandels zwischen den vierziger und den neunziger Jahren des 20. Jahrhunderts von rund 10 auf rund 30 Prozent des Welthandels gestiegen war, wurde er durch kein internationales Abkommen geregelt. Mit dem GATS wurden Meistbegünstigungs-, Transparenz- und Inländerprinzip auf den Handel mit Dienstleistungen ausgeweitet. Analog zum GATT haben Regierungen in bestimmten Fällen die Möglichkeit, zu Ausnahmen von den Liberalisierungsverpflichtungen zu greifen und von protektionistischen Instrumenten Gebrauch zu machen, beispielsweise zum Schutz der öffentlichen Ordnung oder aus Datenschutzgründen. Vom GATS ausgenommen sind die Sektoren Meeresschifffahrt, audiovisuelle Dienstleistungen und bestimmte Bereiche von Luftverkehrs-, Telekommunikations- und Finanzdienstleistungen. Seit Januar 2000 ist die weitere Liberalisierung von Dienstleistungen Thema multilateraler Handelsverhandlungen, die von zahlreichen Nichtregierungsorganisationen, die Nachteile für die Entwicklungsländer befürchten, scharf kritisiert werden.

3.

TRIPS

Da die wirtschaftliche Bedeutung geistigen Eigentums in Form von Patenten (siehe Patentrecht) und Markennamen ständig zunimmt, stellt der Missbrauch geistiger Eigentumsrechte durch Produkt- und Markenpiraterie für viele Unternehmen ein großes Problem dar. Originalhersteller leiden unter der Schädigung ihrer Reputation durch Billigimitate und die Minderung ihrer Absatzchance, außerdem werden Forschungs- und Investitionsanreize gemindert. Durch das Abkommen über den Schutz geistiger Eigentumsrechte (Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights, TRIPS) wird der Schutz des geistigen Eigentums für inländische Eigentümer auch ausländischen Eigentümern zugestanden (Prinzip der Inländerbehandlung), und bilateral eingeräumte Schutzbedingungen werden multilateralisiert (Meistbegünstigungsprinzip). Des Weiteren dürfen irreführende geographische Herkunftsangeben sanktioniert und Imitationen von den Zollbehörden konfisziert werden.