5.

Verwaltung und Politik

Neuseeland ist eine parlamentarische Monarchie innerhalb des Commonwealth of Nations. Das Staatsoberhaupt ist der britische Monarch, der durch einen Generalgouverneur vertreten wird. Das politische System und das Rechtssystem sind stark am britischem Vorbild orientiert. Wie Großbritannien hat Neuseeland keine schriftliche Verfassung; die Verfassungspraxis ist auf Tradition, Konvention und Präzedenzfälle gegründet.

1.

Exekutive

Die Exekutive liegt formell beim britischen Monarchen und wird durch den Generalgouverneur ausgeübt. Der Generalgouverneur muss nach der Weisung des Exekutivrats handeln, der sich aus dem Generalgouverneur, dem Premierminister und den Ministern zusammensetzt. Der Premierminister wird vom Generalgouverneur ernannt, der auch, auf Empfehlung des Premierministers, die Minister ernennt.

2.

Legislative

Die Legislative wird vom Einkammerparlament, dem Repräsentantenhaus, ausgeübt (eine zweite Kammer wurde 1950 abgeschafft). Das Repräsentantenhaus setzt sich aus 120 Mitgliedern zusammen, die für eine Amtszeit von drei Jahren nach dem Verhältniswahlrecht gewählt werden. Fünf Parlamentssitze sind der Maoribevölkerung vorbehalten.

3.

Judikative

Das höchste Gericht Neuseelands ist das Appellationsgericht, das nur für die Rechtsprechung in Berufungsfällen zuständig ist. Die Entscheidungen des Gerichts sind endgültig, es sei denn, es wird die Genehmigung erteilt, sich an den Kronrat in Großbritannien zu wenden. Die wichtigsten erstinstanzlichen Gerichte sind der Hohe Gerichtshof und die Bezirksgerichte. Friedensgerichte können in einigen Fällen leichtere Strafsachen verhandeln. Außerdem gibt es Familien-, Kinder- und Jugendgerichte.

Eine wichtige Frage der neuseeländischen Innenpolitik war in den vergangenen Jahrzehnten die Forderung der Maori nach Landrückgabe und Entschädigungszahlungen für erlittenes Unrecht zur Zeit der britischen Kolonialherrschaft durch den Vertrag von Waitangi (1840). Seit der Unterzeichnung des Vertrags kam es zu Konflikten sowohl in der Frage nach dessen Gültigkeit als auch nach dessen Auslegung. Nicht alle Maori-Häuptlinge hatten den Vertrag unterzeichnet. Diejenigen, die ihn unterzeichneten, taten es auf Basis einer sehr freien Übersetzung. Man hatte versucht, die britischen Auffassungen von Recht und Landbesitz denen der Maori anzunähern, was eine Reihe von Ungenauigkeiten und Zweideutigkeiten zur Folge hatte. Hinzu kam, dass der Vertrag nie von der neuseeländischen Regierung ratifiziert wurde. 1975, nach jahrelangen Auseinandersetzungen in dieser Frage, verabschiedete das Parlament ein Gesetz zum Vertrag von Waitangi und setzte einen Ausschuss ein, der die Gebietsansprüche der Maori untersuchen und rechtlich klären sollte.

4.

Kommunalverwaltung

Seit der Reform der regionalen Verwaltung im November 1989 besteht Neuseeland aus 16 Regionen mit je einem Verwaltungsrat an der Spitze. Die Regionen sind Auckland, Bay of Plenty, Hawkes Bay, Northland, Taranaki, Gisborne, Waikato, Manawatu-Wanganui und Wellington auf der Nordinsel sowie Canterbury, Otago, Nelson, Marlborough, Southland, Tasman und West Coast auf der Südinsel. Diese Regionen sind in insgesamt 57 Land- und 16 Stadtbezirke unterteilt. Die Beamten der Regionalverwaltung werden für eine Amtszeit von drei Jahren direkt gewählt.

5.

Politik

Seit den dreißiger Jahren des 20. Jahrhunderts bestimmen die Labour Party (LP) und die National Party (NP) die Politik Neuseelands, die sich im Turnus von meist zwei bis drei Legislaturperioden in der Regierungsverantwortung abwechseln. Seit Mitte der achtziger Jahre vertreten beide Parteien eine Antiatompolitik und befürworten grundlegende Reformen. In Reaktion darauf entstanden einige neue politische Gruppierungen und Parteien: die New Zealand First Party (NZFP), die Partei ACT New Zealand, die Partei United Future, die Green Party, die Progressive Coalition, die Alliance Party und die Maori-Partei Mana Motuhaka. Seit Einführung des Verhältniswahlrechts 1996 gewinnen einige dieser kleineren Parteien zunehmend an Bedeutung, etwa als Koalitionspartner der Regierungspartei.

6.

Verteidigung

Die neuseeländischen Streitkräfte umfassen 8 660 Mann (2004), außerdem 8 500 Reservisten. 4 430 Soldaten gehören dem Heer an, 1 980 der Marine und 2 250 der Luftwaffe (2004). Der Wehrdienst ist freiwillig.

Seit 1951 besteht zwischen Neuseeland, Australien und den USA der ANZUS-Pakt, ein Sicherheits- und Verteidigungsbündnis. Ab 1984 untersagte die neuseeländische Regierung atomwaffenbestückten Kriegsschiffen den Aufenthalt in neuseeländischen Häfen, was zu erheblichen Spannungen in den Beziehungen zwischen Neuseeland und den USA führte. 1986 suspendierten die USA daraufhin die Mitgliedschaft Neuseelands in der ANZUS. In der Folgezeit war dieses Abkommen nur noch auf bilateraler Grundlage zwischen den Vereinigten Staaten und Australien und zwischen Australien und Neuseeland gültig. 1992 sicherten die USA zu, dass ihre Kriegsschiffe in neuseeländischen Gewässern keine Atomwaffen mehr mit sich führen würden; daraufhin besserten sich die Beziehungen zwischen den beiden Ländern, und 1994 kehrte Neuseeland als Vollmitglied in den ANZUS-Pakt zurück. Von 1954 bis zur Auflösung der Organisation 1977 war Neuseeland auch Mitglied des Verteidigungsbündnisses SEATO.