3.

Nixon als Präsident

Nixon überließ Routine- und Verwaltungsangelegenheiten seinen Beratern und konzentrierte sich selbst auf die Außenpolitik. Zusammen mit seinem engsten außenpolitischen Berater Henry A. Kissinger gab Nixon der amerikanischen Außenpolitik eine neue Richtung: Er bemühte sich um die Beendigung des Vietnamkrieges und um die Verbesserung der Beziehungen zur UdSSR und zu China. Er befahl den schrittweisen Abzug der 500 000 US-Soldaten aus Südvietnam; der Abzug dauerte insgesamt vier Jahre und war von einer neuerlichen Eskalation des Krieges begleitet: 1970 ordnete Nixon – ohne Rücksprache mit dem Kongress – den Einmarsch in das neutrale Kambodscha an und die Bombardierung Nordvietnams sowie 1972 die Verminung des Hafens von Haiphong. Diese Ausweitung des Krieges war in den USA äußerst unpopulär; aber Nixon war der Überzeugung, dass sie die Verhandlungsposition der USA stärken und den USA einen „ehrenhaften Frieden” ermöglichen würde.

Nixons bemerkenswerteste außenpolitische Neuerung war die Aufnahme von Beziehungen zur Volksrepublik China. Er entsandte zunächst Kissinger zu Geheimverhandlungen mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Zhou Enlai im Juli 1971; Nixons eigener Staatsbesuch in China im Februar 1972 führte zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Im Mai schloss Nixon in Moskau mit der Sowjetunion das SALT-I-Abkommen zur Begrenzung strategischer Waffen. Im strategisch bedeutsamen Nahen Osten knüpfte Nixon Beziehungen zu Ägypten; nach dem Jom-Kippur-Krieg 1973 lösten die Vereinigten Staaten die Sowjetunion als einflussreichste Macht in Ägypten ab.

Innenpolitisch leitete Nixon ein Programm ein, das der – wie er es nannte – demokratischen Attitüde, Probleme mit Geld lösen zu wollen, ein Ende bereiten sollte. In der Wirtschaftspolitik hielt er sich jedoch an keinen festen Kurs. Anfangs war er für einen ausgeglichenen Etat eingetreten, später ging er zu einer defizitären Ausgabenpolitik über. 1971 ordnete er zur Bekämpfung der fortschreitenden Inflation Lohn- und Preisstopps an, die sich in vier Phasen bis 1974 hinzogen und nur bedingt erfolgreich waren. Dies und andere dirigistische Maßnahmen im wirtschaftspolitischen Bereich konnten die Rezession von 1974 nicht abfangen. In der Rassenfrage stand Nixon den Bemühungen schwarzer Amerikaner um eine bildungspolitische, wirtschaftliche und soziale Gleichstellung im Allgemeinen passiv gegenüber; die Reformtätigkeit in diesem Bereich stagnierte unter Nixon. Auf die steigende Kriminalitätsrate in den Städten reagierte Nixon u. a. mit der Forderung nach einem strengeren Vollzug der Gesetze. Wenn es um das populäre Thema „Recht und Ordnung” und deren Durchsetzung ging, fungierte Justizminister John N. Mitchell, der ehemalige Sozius aus der Anwaltskanzlei des Präsidenten und sein Wahlkampfleiter, als Sprachrohr. Die vier Richter, die Nixon für den Obersten Gerichtshof ernannte, sorgten für eine konservative Ausrichtung der Rechtsprechung.