3.

Geschichte und Entwicklung

1.

Hintergrund

Nach der Kapitulation Japans 1945 begann in Südostasien die Endphase der kolonialen Epoche. Der Abzug der Kolonialherren, die für ein Mindestmaß an Stabilität gesorgt hatten, hinterließ zunächst ein Machtvakuum. Wirtschaftliche und politische Kontakte innerhalb der Länder Südostasiens waren von den Besatzern meist unterbunden worden, so dass nach dem 2. Weltkrieg kaum Beziehungen zwischen den politischen Führern bestanden und es kein Fundament für gemeinschaftliches Handeln oder gar eine gemeinsame Identität gab.

Erst zu Beginn der sechziger Jahre entstanden erstmals Kooperationsformen mit rein südostasiatischen Mitgliedschaften: die ASA (Association of Southeast Asia), die 1961 von der malaiischen Föderation, den Philippinen und Thailand ins Leben gerufen wurde, und die MAPHILINDO (MAlaysia, PHILippinen, INDOnesien), 1963 von den namengebenden Staaten gegründet.

2.

Gründung und Entwicklung der ASEAN

Vor dem Hintergrund des sich verschärfenden Vietnamkrieges und des Abzugs der Briten aus Singapur (1965) wurde 1967 schließlich mit der Bangkok-Deklaration die ASEAN ins Leben gerufen. Dieser Regionalverbund sollte vor allem der Erhaltung des Friedens und der Stabilität in den Mitgliedsländern dienen. Allerdings wurden zu Beginn weder auf politischer noch auf ökonomischer Ebene konkrete Rahmenbedingungen eines Zusammenwirkens festgelegt. Dementsprechend war die ASEAN in ihren ersten Jahren durch einen eher vagen Zusammenhang gekennzeichnet, und eine Zusammenarbeit beschränkte sich zunächst vorrangig auf den kulturellen Sektor. Grund hierfür waren vor allem schwelende bilaterale Konflikte, die jedoch ab 1969 durch regelmäßig stattfindende Außenministertreffen eingedämmt werden konnten.

Zu einer fruchtbareren wirtschaftlichen Zusammenarbeit kam es in den siebziger und achtziger Jahren, als konkrete Projekte, wie z. B. Zollabkommen und Kooperationsmöglichkeiten, auch außerhalb des Bündnisses ins Auge gefasst und verwirklicht wurden. Begünstigt wurde diese Entwicklung durch die Veränderung der politischen Kräfteverhältnisse im südostasiatischen Raum. Das Ende des Vietnamkrieges ermöglichte ein wirtschaftliches Wachstum, das seinerseits wiederum den Zusammenhalt und ein gemeinsames Agieren innerhalb der ASEAN förderte.

3.

Gipfeltreffen und Beschlüsse

1976 fand auf Bali das erste Gipfeltreffen der Teilnehmerstaaten statt. Dort verpflichteten sich die Mitglieder vertraglich im Treaty of Amiety and Concorde (Vertrag über Freundschaft und Zusammenarbeit) zur friedlichen Konfliktlösung untereinander und zur Schaffung einer Zone des Friedens, der Freiheit und der Neutralität (Zone of Peace, Freedom and Neutrality, ZOPFAN). Das Konzept einer neutralen Zone in Südostasien war bereits 1971 auf einem informellen Treffen der Außenminister in Kuala Lumpur entwickelt worden, konnte aber aufgrund der ablehnenden Haltung der Großmächte und der Weigerung Vietnams, einer solchen Zone beizutreten, nicht verwirklicht werden.

Der Treaty of Amiety and Concorde beinhaltet weiter Beschlüsse über die gegenseitige Achtung der Unabhängigkeit, Souveränität, Gleichheit, territoriale Integrität und nationale Identität. Ferner verständigte man sich darauf, dass jeder Staat das Recht auf eine eigene, selbständige Existenz hat, ohne äußere Einmischung fürchten zu müssen. Das primäre Ziel war die Vermeidung von Konflikten in ganz Südostasien, wobei der Vertrag nicht auf die ASEAN-Staaten beschränkt war, sondern auch anderen Ländern die Unterzeichnung ermöglichte.

1977 wurde auf dem zweiten Gipfeltreffen in Kuala Lumpur ein Zollpräferenzabkommen (Preferential Tariff Arrangement, PTA) ins Leben gerufen. Das Abkommen umfasste über 15 000 Produkte, deren Zölle zur Förderung des internen ASEAN-Handels um 25 bis 50 Prozent gesenkt wurden.

Der Einmarsch Vietnams in Kambodscha bedeutete 1978 das vorläufige Ende der friedlichen Koexistenz im südostasiatischen Raum. Doch die sicherheitspolitische Bedrohung der ASEAN-Staaten wirkte sich günstig auf die innere Festigung des Bündnisses aus.

Das dritte Gipfeltreffen fand 1987 in Manila statt und spielte sich vor dem Hintergrund einer sich abzeichnenden friedlichen Lösung der Kambodscha-Kontroverse ab.

Auf der fünften Gipfelkonferenz 1995 in Bangkok war Vietnam bereits offizielles Mitglied der ASEAN. Dort unterzeichneten die Teilnehmerstaaten und die Beobachter aus Kambodscha, Myanmar und Laos einen Vertrag über die Südostasiatische atomwaffenfreie Zone (Southeast Asia Nuclear Weapon Free Zone, SEANWFZ). Hierin verpflichteten sich die Staaten, die keine Atomwaffen besitzen, auch in Zukunft auf deren Herstellung, Lagerung und Anwendung zu verzichten. Darüber hinaus sollten bis zum Jahr 2000 alle Staaten Südostasiens Mitglieder der ASEAN sein, ein Ziel, das schon 1999 mit dem Beitritt Kambodschas verwirklicht war.

An der sechsten Gipfelkonferenz der ASEAN im Dezember 1998 in Hanoi nahm auch Japan teil und bemühte sich um Unterstützung der durch die Asienkrise stark beeinträchtigten Region.

Im Oktober 1999 verständigten sich die ASEAN-Staaten mit Australien und Neuseeland auf die Ausbreitung der Freihandelszone, die bis 2010 in Kraft treten soll. Auf einem informellen Gipfeltreffen im November 1999, an dem neben den ASEAN-Staaten auch China, Japan und Südkorea teilnahmen, einigte man sich auf eine engere politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit, um Stabilität und Wohlstand in der Region zu fördern; zudem verabredete man eine gezielte Förderung und einen raschen Ausbau der Informationstechnologie.

Das siebte Gipfeltreffen in Brunei im November 2001 befasste sich vor allem mit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 und den Folgen für die ASEAN-Mitglieder. Auf dem achten Gipfeltreffen im November 2002 in Phnom Penh, das wieder unter der Beteiligung Chinas, Japans und Nordkoreas stattfand, unterzeichneten die ASEAN und China ein Abkommen über die Schaffung einer gemeinsamen Freihandelszone binnen zehn Jahren.

Einen wichtigen Entwicklungsschub erfuhr die ASEAN auf dem neunten Gipfeltreffen im Oktober 2003 auf Bali: Die Mitglieder beschlossen die Errichtung einer engen Wirtschafts- und Sicherheitsgemeinschaft (ASEAN Economic Community, ACE, und ASEAN Security Community, ASC) nach dem Vorbild der Europäischen Union. Im ASEAN Concorde II-Vertrag legten sie sich auf die Schaffung eines gemeinsamen Marktes bis 2020 fest, und sie vereinbarten eine engere politische Zusammenarbeit, die sich jedoch, weniger weit reichend als die der Europäischen Union, vor allem auf Sicherheitsfragen beziehen soll, d. h. die gemeinsame Bekämpfung von Terrorismus und internationaler Kriminalität. Das zehnte Gipfeltreffen im November 2004 in Vientiane (Laos) bekräftigte im Wesentlichen noch einmal die Beschlüsse vom Vorjahr.

Auf dem elften Gipfeltreffen im Dezember 2005 in Kuala Lumpur (Malaysia) standen erstmals die inneren Angelegenheiten eines ASEAN-Mitglieds auf der Tagesordnung: Myanmar wurde außerordentlich deutlich aufgefordert, die Demokratisierung voranzutreiben und politische Gefangene freizulassen. Außerdem fand im Rahmen des Treffens der erste Ostasiatische Gipfel statt, an dem außer den ASEAN-Ländern China, Indien, Japan, Südkorea, Australien, Neuseeland und als Beobachter Russland teilnahmen und der als alljährliche Institution zu Beratungen über Handel, Armutsbekämpfung, Sicherheit etc. konzipiert wurde. Auf dem zwölften Gipfeltreffen im Januar 2007 in Cebu (Philippinen) wurde die Umsetzung des gemeinsamen Wirtschaftsraumes schon bis 2015 beschlossen.

Das 13. Gipfeltreffen im November 2007 in Singapur befasste sich erneut mit der Situation in Myanmar, wo kurz zuvor Massenproteste gegen das Regime gewaltsam unterdrückt worden waren. Trotz der Missachtung von Demokratie und Menschenrechten in Myanmar unterzeichneten alle ASEAN-Mitglieder (einschließlich Myanmar) eine verfassungsähnliche Charta, in der die Mitglieder auf demokratische Prinzipien und die Einhaltung der Menschenrechte verpflichtet werden, auch die Einrichtung einer Menschenrechtskommission sieht die Charta vor, hält zugleich aber an dem Prinzip der Nichteinmischung fest. Durch die Charta suchte sich die ASEAN eine stärkere politische Struktur zu geben.