4.

Perspektiven

Im September 2000 verabschiedeten die Staats- und Regierungschefs von 150 Ländern zum Abschluss eines Gipfeltreffens in New York die so genannte Millenniumserklärung, die als Beginn einer neuen globalen Partnerschaft für Entwicklung gepriesen wurde. Auf dem Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung 2002 in Johannesburg (Südafrika) erneuerte die internationale Gemeinschaft zehn Jahre nach dem „Erdgipfel” in Rio de Janeiro ihr Bekenntnis zur Nachhaltigkeit. Vereinbart wurde, „die sich gegenseitig stützenden Säulen der nachhaltigen Entwicklung – wirtschaftliche und soziale Entwicklung sowie Umweltschutz – auf lokaler, nationaler, regionaler und globaler Ebene auszubauen und zu festigen”. Die Gipfelteilnehmer verabschiedeten einen Aktionsplan, der im Wesentlichen die Ziele der Millenniumserklärung bestätigt.

Auf der UN-Konferenz über Entwicklungsfinanzierung 2002 in Monterrey (Mexiko) diskutierten Vertreter aus Entwicklungs- und Industrieländern die Finanzierung der Millenniumsziele: Zur Erschließung zusätzlicher Finanzierungsquellen in der Entwicklungszusammenarbeit sollen mehr Haushaltsmittel in den Entwicklungsländern mobilisiert werden. Ausländische Direktinvestitionen sollen die Wirtschaft in den Entwicklungsländern stärken. Der internationale Handel soll als ein Motor für Entwicklung gefördert werden. Dabei wurden die Industrieländer aufgefordert, ihre Märkte für Produkte aus den Entwicklungsländern zu öffnen. Die Europäische Union hat im so genannten Europäischen Entwicklungskonsens gemeinsame Ziele, Prinzipien, Methoden und Schwerpunkte europäischer Entwicklungszusammenarbeit definiert und u. a. beschlossen, das 0,7-Prozent-Kriterium bis 2015 zu erfüllen. Kritiker nahmen diese Selbstverpflichtung ebenso mit Skepsis zur Kenntnis wie die geplante Steigerung der gemeinsamen ODA-Quote auf 0,56 Prozent bis 2010; das würde eine Verdoppelung der EU-Entwicklungshilfe bedeuten. Als zusätzliches Finanzmittel sah die EU vor allem die Erhebung einer Steuer auf Flugtickets.

Unabhängig davon hatte sich Deutschland das Ziel gesteckt, bis 2006 einen Anteil von 0,33 Prozent seines Bruttonationaleinkommens in die Entwicklungszusammenarbeit zu investieren. Hoch verschuldeten Entwicklungsländern soll im Rahmen der HIPC-Initiative (heavily indebted poor countries = hoch verschuldete arme Länder) von Weltbank und IWF unter bestimmten Bedingungen ein Teil der Schulden erlassen und eine entwicklungsverträgliche Schuldenfinanzierung angeboten werden. An der Verwirklichung der Millenniumsziele will Deutschland mit seinem ressortübergreifenden Aktionsprogramm 2015 arbeiten.