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Europäischer Wechselkursmechanismus
1. Einleitung

Europäischer Wechselkursmechanismus (WKM), 1979 im Rahmen des Europäischen Währungssystems (EWS) in Kraft getretene Vereinbarung, in der sich die Unterzeichnerstaaten dazu verpflichteten, die Schwankungen ihrer bilateralen Wechselkurse zu begrenzen. Mit Beginn der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU) 1999 wurde diese erste Regelung durch den so genannten Wechselkursmechanismus II (WKM II) abgelöst. Mit dem WKM II werden die Währungen derjenigen Staaten der Europäischen Union (EU), die noch nicht an der EWWU teilnehmen, an die Gemeinschaftswährung Euro gebunden.

Der Wechselkursmechanismus ist kein System fester Wechselkurse, sondern ein Stabilisierungssystem mit Möglichkeiten der Regulierung durch Schwankungsbreite und Verhandlungen der teilnehmenden Staaten. Die Bindung der Währungen von EU-Ländern, die noch nicht an der EWWU teilnehmen, an den Euro im WKM II soll eine stabilitätsorientierte Wirtschaftspolitik unterstützen und die spätere Einführung der Gemeinschaftswährung in diesen Ländern vorbereiten.

2. Der Wechselkursmechanismus I

Die Gründungsmitglieder des Europäischen Währungssystems 1979 waren Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Irland, Italien, Luxemburg und die Niederlande. Von diesen stimmten bis auf Großbritannien alle der Teilnahme am Wechselkursmechanismus zu, der das Kernstück des Währungssystems war. Großbritannien schloss sich erst 1990 dem Wechselkursmechanismus an. Spanien und Portugal, die 1986 Mitglieder der Europäischen Gemeinschaft wurden, kamen 1989 bzw. 1992 hinzu. Im September 1992 stand der Mechanismus vor einer schweren Krise; Italien (Wiederbeitritt 1996) und Großbritannien setzten ihre Mitgliedschaft aus. Am 1. Januar 1995 wurden Österreich, Finnland und Schweden sowohl Mitglieder der Europäischen Union als auch des Europäischen Währungssystems. Österreich und Finnland traten 1995 bzw. 1996 auch dem Wechselkursmechanismus bei, 1998 folgte Griechenland.

Das zentrale Merkmal des Wechselkursmechanismus war die Verpflichtung jedes teilnehmenden Landes, seine bilateralen Wechselkurse gegenüber jedem anderen teilnehmenden Land innerhalb einer Bandbreite von 2,25 Prozent gegenüber dem Leitkurs zu halten. (Italien erhielt ausnahmsweise eine Bandbreite von 6 Prozent, ebenso wie Großbritannien und Spanien bei ihrem Beitritt.) Die Mitglieder des EWS vereinbarten auch besondere gegenseitige Kreditvergaben und die Einführung der Europäischen Währungseinheit ECU (European Currency Unit) als formale Rechnungseinheit. Die Wechselkurse der Teilnehmerländer des Europäischen Währungssystems (EWS) wurden formal in ECU definiert. In der Praxis war jedoch die Deutsche Mark der Dreh- und Angelpunkt des Systems. Nach 1983 wurden Leitkursänderungen selten, ab 1987 hörten sie bis zur Krise von 1992 ganz auf.

Der Wechselkursmechanismus sollte als ein antiinflationärer Anker innerhalb des Systems wirken. Die zugrunde liegende Idee war, dass sich ein fester Wechselkurs mit Deutschland günstig auf die Inflationserwartung auswirken würde. Und tatsächlich sank die Inflationsrate in den Mitgliedsländern des Wechselkursmechanismus zumindest zwischen 1987 und 1990 deutlich. Dies war ein wichtiges Motiv für die Entscheidung Großbritanniens, dem Wechselkursmechanismus 1990 beizutreten.

Im September 1992 gab es eine große Spekulationskrise. Der Hauptdruck entstand durch die Wiedervereinigung Deutschlands. Die Finanzdefizite in Deutschland stiegen, aber die Währungspolitik wurde verschärft, um die Inflation möglichst niedrig zu halten. Folglich stiegen die Zinssätze in Deutschland, wodurch ein Aufwärtsdruck auf die Zinsen im restlichen Europa entstand. Frankreich und Großbritannien, die sich in einer Rezession befanden, zögerten mit der Erhöhung der Zinssätze. In der Tat verlangte der Inlandsmarkt eine Senkung der Zinsen, was sich aber nicht mit den Währungsparitäten vertrug. Darüber hinaus war die Inflation in Italien, Spanien und Großbritannien zwar im historischen Vergleich niedrig, aber sie hatte sich einige Jahre lang schneller entwickelt als in Deutschland. Vom Standpunkt der Wettbewerbsfähigkeit aus betrachtet waren die Wechselkursparitäten nicht mehr angemessen. Der wichtigste politische Grund für die Krise von 1992 war jedoch, dass Zweifel an der geplanten Währungsunion aufgekommen waren. Zu der spekulativen Attacke auf die Währungen kam es bald nach der dänischen Volksabstimmung über den Vertrag von Maastricht, die negativ ausfiel, und kurz vor dem französischen Referendum, dessen Ausgang ausgesprochen unsicher erschien (am Ende stimmte Frankreich mit knapper Mehrheit zu).

In der Folge der Spekulationskrise suspendierten Italien und Großbritannien ihre Mitgliedschaft im Wechselkursmechanismus und ließen ihre Währungen floaten (frei schwanken). Spanien, Portugal und Irland werteten ihre Währungen einige Male ab. Im Juli 1993 gab es eine weitere Spekulationskrise. Daraufhin wurde die Schwankungsbreite auf 15 Prozent erhöht. Mit einer so breiten Interventionsspanne war der Anspruch des Wechselkursmechanismus, ein Anker gegen die Inflation zu sein, gescheitert.

3. Der Wechelskursmechanismus II

Mit dem Beginn der EWWU und der Einführung des Euro zum 1. Januar 1999 – zunächst als Buchgeld – wurden feste Wechselkurse zwischen den Währungen der Teilnehmerländer eingeführt; am 1. Januar 2002 wurden diese Währungen ganz durch den Euro ersetzt. Damit verschwand auch die Notwendigkeit einer Vereinbarung über Wechselkurse zwischen diesen Eurostaaten. Um den EU-Staaten, die noch nicht an der EWWU teilnehmen, eine spätere Einführung des Euro zu erleichtern und ihrer engen wirtschaftspolitischen Bindung an die Eurozone Rechnung zu tragen, wurde 1997 ein verändertes Europäisches Wechselkurssystem (EWS II) sowie ein Wechselkursmechanismus II (WKM II) beschlossen, der seit 1999 das Verhältnis der Landeswährungen zum Euro regelt. Am WKM II nahmen zunächst Dänemark und Griechenland teil. 2004 folgten Estland, Litauen und Slowenien und 2005 Lettland, Malta, die Slowakei und Zypern. Griechenland führte den Euro 2002 ein, Slowenien 2007, Malta und Zypern 2008.