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Abdurrahman Wahid

Abdurrahman Wahid, genannt Gus Dur, (*1940), indonesischer Religionswissenschaftler und Politiker, Führer der Nahdlatul Ulama, der größten muslimischen Organisation der Welt (seit 1984), Staatspräsident der Republik Indonesien (1999-2001).

Abdurrahman Wahid wurde am 4. August 1940 in Denanyar in der Nähe von Jombang in Ostjava geboren. Er entstammt einer angesehenen muslimischen Intellektuellenfamilie: Sein Großvater war ein einflussreicher Muslimführer und gründete 1926 die Nahdlatul Ulama (NU, „Renaissance der Rechtsgelehrten”), die sich rasch zur bedeutendsten Muslimorganisation in Indonesien entwickelte; sein Vater amtierte in der ersten Regierung des unabhängigen Indonesien unter Sukarno als Religionsminister. Wahid besuchte zunächst eine islamische Lehreinrichtung in Jombang und studierte dann von 1964 bis 1970 an der angesehenen Al-Azhar-Universität in Kairo und an der islamischen Universität in Bagdad Arabistik und Literatur. Zurück in Indonesien, unterrichtete er an verschiedenen islamischen Lehrinstituten, war daneben auch bei dem Wochenmagazin Tempo journalistisch tätig und übernahm 1984 die Führung der Nahdlatul Ulama. Dank seiner überaus gemäßigten Haltung – er vertritt einen aufgeklärten, toleranten Islam, setzt sich für die strikte Trennung von Staat und Religion sowie für die religiöse und ethnische Gleichberechtigung ein und lehnt einen islamischen Staat ab – wurde er bald zu einer angesehenen moralischen Instanz, von Muslimen wie Christen gleichermaßen hoch geachtet und mit dem Ehrentitel und Spitznamen „Gus Dur” („hochverehrte Heiligkeit”) bedacht. Sein hohes Ansehen bei weiten Teilen der indonesischen Bevölkerung war es auch, das ihn vor Verfolgungen seitens des Suharto-Regimes schützte; in den achtziger und verstärkt in den neunziger Jahren hatte Wahid immer wieder öffentlich Kritik an der Diktatur Suhartos geübt, u. a. auch an der zunehmenden Islamisierung des Staates, und demokratische Reformen eingeklagt.

Den Schritt in die aktive Politik vollzog Wahid nach dem Rücktritt Suhartos: Im Juli 1998 gründete er die Partei des Nationalen Erwachens (Partai Kebangkitan Bangsa, PKB), die ein Jahr später – im Juli 1999 – aus den ersten freien, demokratischen Wahlen seit über vier Jahrzehnten als drittstärkste Kraft hinter der Demokratischen Partei Indonesiens (PDI) Megawati Sukarnoputris und der bisher regierenden Golkar-Partei hervorging. Bei der Wahl zum Staatspräsidenten am 20. Oktober 1999 dagegen stimmte die Beratende Volksversammlung völlig überraschend mit deutlicher Mehrheit für Wahid; die favorisierte, populäre Megawati Sukarnoputri erreichte nur den zweiten Platz. Seinen Sieg verdankte Wahid u. a. der bisher bekämpften Golkar-Partei, die sich nach dem kurzfristigen Verzicht ihres Kandidaten, des amtierenden Präsidenten Bacharuddin Jusuf Habibie, für Wahid ausgesprochen hatte. Am folgenden Tag wählte die Volksversammlung Megawati zur Vizepräsidentin – auf Vorschlag Wahids, der die stärkste Parlamentsfraktion an führender Stelle in die Regierung einbinden wollte, umso die Anhänger Megawatis zu beruhigen, die nach der Niederlage ihrer Kandidatin Protestaktionen angezettelt hatten, die teilweise in Straßenschlachten ausgeartet waren. Wahid, seit einem Schlaganfall 1998 gesundheitlich schwer beeinträchtigt und nahezu blind, ist der erste demokratisch gewählte Präsident Indonesiens seit der Unabhängigkeit im Jahr 1945.

Das auf Ausgleich bedachte, reformorientierte „Kabinett der nationalen Einheit”, das richtungweisend von Megawati Sukarnoputri vorgestellt wurde, setzte sich aus Vertretern nahezu aller relevanten Kräfte zusammen: Neben Mitgliedern ihrer eigenen Parteien ernannten Wahid und Megawati Sukarnoputri auch Minister aus den Reihen kleinerer Parteien, des Militärs sowie auch der Golkar-Partei. Selbst Indonesiens eigentlicher „starker Mann”, der bisherige Verteidigungsminister und Oberbefehlshaber der Streitkräfte General Wiranto, verblieb – aus taktischen Gründen – im Kabinett, allerdings nur mehr als Minister für Politik und Sicherheit. Die völlige Entmachtung Wirantos erfolgte jedoch schon wenig später: Im Februar 2000 suspendierte Wahid den General von seinem Ministeramt, nachdem ein Untersuchungsbericht Wiranto die Mitverantwortung für die Massaker in Osttimor zugeschrieben hatte (siehe Osttimorkonflikt).

Mit der Suspendierung Wirantos signalisierte Wahid nicht nur seine Abkehr von den alten, vom Militär dominierten Strukturen, sondern auch seinen Willen zur nationalen Versöhnung und zur Toleranz gegenüber ethnischen und religiösen Minderheiten. So stellte er auch wenige Wochen nach seinem Amtsantritt der halbautonomen, nach Unabhängigkeit strebenden Provinz Aceh im Norden von Sumatra nach dem Vorbild Osttimor eine Volksabstimmung über die völlige Autonomie oder sogar Unabhängigkeit in Aussicht; das indonesische Parlament lehnte eine solche Abstimmung jedoch ab.

In der Folgezeit geriet Wahid aufgrund seines teils unberechenbaren und ineffizienten Regierungsstils zunehmend unter Druck. In Reaktion auf die Kritik an seiner Amtsführung bildete er im August 2000 die Regierung weitgehend um und verkleinerte sie zugleich, besetzte allerdings eine Reihe von Schlüsselposten mit persönlichen Verbündeten. Außerdem sagte er zu, der Vizepräsidentin weit reichende Kompetenzen zu übertragen und ihr weitgehend das politische Tagesgeschäft und die Entscheidung über Ziele und Prioritäten der Regierungspolitik zu überlassen, was er allerdings nur in sehr begrenztem Umfang umsetzte.

Anfang 2001 brachte ihn seine Verwicklung in dubiose Finanzaffären erneut in die Kritik: Ihm wurde vorgeworfen, an den offiziellen Regierungskontakten vorbei und ohne korrekte Abrechnung eine Spende des Sultans von Brunei in Höhe von umgerechnet etwa vier Millionen DM für die Unruheprovinz Aceh entgegengenommen zu haben. Außerdem soll der Masseur Wahids, zugleich dessen Ratgeber und Geschäftspartner, von der Pensionskasse der nationalen Lebensmittelbehörde Bulog rund acht Millionen DM abgezweigt haben – offensichtlich einfach, indem er sich auf Wahid berief. In indonesischen Medien wurden die Affären – in Anspielung auf die Watergate-Affäre – als „Bruneigate” und „Buloggate” bezeichnet. Auf der Grundlage eines Untersuchungsberichtes, der dem Präsidenten Machtmissbrauch und einen möglichen Verstoß gegen die Antikorruptionsgesetze zur Last legte, sprach das Parlament im Februar 2001 ohne Gegenstimmen eine Rüge gegen Wahid aus, was de facto dem Beginn eines Amtsenthebungsverfahrens gleichkam. Wahid wies die Rüge in allen Punkten zurück, das Parlament seinerseits lehnte Wahids Rechtfertigung als unzureichend ab. Ende April erteilte das Parlament mit überwältigender Mehrheit Wahid eine zweite Rüge, die nun vor allem seinen Führungsstil und seinen oft widersprüchlichen politischen Kurs kritisierte. Im Vorfeld der zweiten Verurteilung hatte Wahid für den Fall einer neuerlichen Rüge einen Volksaufstand angekündigt, und tatsächlich kam es auch zu Massendemonstrationen von Wahid-Anhängern und blutigen Auseinandersetzungen mit den Sicherheitskräften. Das Parlament verwies nun, da Wahid sich auch in Bezug auf die zweite Rüge nicht zufrieden stellend rechtfertigte, die Angelegenheit verfassungsgemäß an die Beratende Volksversammlung als das oberste Gesetzgebungsorgan in Indonesien, die nun über die Absetzung Wahids zu entscheiden hatte.

Im Vorfeld der entscheidenden Sitzung der Beratenden Volksversammlung drohte der Präsident, um seine zu erwartende Entmachtung doch noch abzuwenden, immer nachdrücklicher mit der Auflösung von Parlament und Volksversammlung und der Ausrufung des Notstandes. Am Tag vor der Sitzung, am 22. Juli 2001, machte er seine Drohungen wahr – allerdings leisteten weder die Volksvertretungen noch das Militär den Anordnungen Folge, und auch das Oberste Gericht erklärte Wahids Dekrete für verfassungswidrig. Am 23. Juli trat die Beratende Volksversammlung wie geplant zu ihrer Sondersitzung zusammen, beschloss einstimmig die Absetzung Wahids und ernannte die bisherige Vizepräsidentin Megawati Sukarnoputri zur neuen Staatspräsidentin. Wahid weigerte sich zunächst, seine Absetzung anzuerkennen, räumte nach drei Tagen schließlich doch den Präsidentenpalast und reiste ins Ausland. Die befürchteten Massenproteste gegen seine Absetzung waren ausgeblieben.